Standpunkte
Hier finden Sie Reden, Fraktionserklärungen und Standpunkte unserer Fraktionsmitglieder zu diversen Themen sowie die Zusammenfassungen der Stadtratssitzungen.
die Platzsituation an der Tereschkowa-Grundschule ist mehr als angespannt. Und dies nicht erst seit gestern, sondern schon mehrere Jahre. Eigentlich seit sie als dreizügige Schule geführt wird.
Eine Folge davon ist bspw., dass aktuell die Hortkinder der 4. Klassen nicht mit an dem in der Schule ansässigen Hort betreut werden, sondern zu einer anderen Einrichtung gehen, die fast einen Kilometer entfernt ist. Und diese Lösung geht auch nur … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Tereschkowa-Grundschule
Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte Ermittlung der tatsächlichen Kosten der Sanierung dieses traditionsreichen Hauses sollten wir doch auch realistisch bleiben. Weder der Ursprungsantrag noch die geänderte Fassung der FDP, sind wirklich umsetzbar. … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederaufnahme des Betriebs im Schaulspielhaus
Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste.
Und Chemnitz hat das Kosmos.
Damit wir aber zukünftig das Kosmos jedes Jahr mit den Chemnitzer:innen und Gästen feiern können und es nicht wieder zu kurzfristigen Absagen kommt, braucht es die Verstetigung. Und es braucht natürlich auch die breite Beteiligung der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung Kosmos
Die Bildung einer Fachkommission Kunst in Chemnitz ist von entscheidender Bedeutung für die Weiterentwicklung der Stadt und die Förderung ihres kulturellen Erbes. Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau spielen eine wesentliche Rolle bei der Gestaltung des Stadtbildes und tragen zur Identität und Attraktivität von Chemnitz bei.
In einer Stadt wie Chemnitz, die eine reiche kulturelle Geschichte hat und sich gleichzeitig im Wandel … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Fachkommission Kunst
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bür-germeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in deutlich geringerer Zeit und mit deutlich mehr … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Integrietes Stadtentwicklungskonzept Chemnitz 2035
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war für mich als AGENDA-Beiratsvorsitzender der Grund noch vor Ort … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln
Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper deutlich, wie wichtig die Chemnitzer Begegnungsstätten sind: „Sie sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung
Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel hat letztens die Anfrage gestellt, ob man gewissen Stadträten nochmal eine Schulung geben könnte was eine Frage ist.
Ich würde diese Bitte gerne erweitern: Einige Stadträte hier im Raum brauchen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt
Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
Daher werden diesem Antrag heute unsere Zustimmung geben, weil er dazu führen kann, das Leben gerettet wird.
Eigentlich ist es ein Armutszeugnis, dass wir selbst im Rettungswesen inzwischen auf … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS
Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und die Nutzerzahlen sprechen auch für sich.
Damit das Bürgerzentrum, die Mitarbeiter:innen und Besucher:innen endlich eine langfristige Perspektive haben, braucht es heute die Zustimmung zu unserem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße
Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer wieder Thema bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Antrag aus 2019 erinnern bzgl. der Beleuchtung von Spielplätzen in den Herbst- und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. Eine Geschichte die zwar viel über Könige, Feldherren oder Industriekapitäne zu berichten weiß, aber wenig über die, die deren Entscheidungen ausbaden mussten.
Minna Simon ist aber eben nicht nur … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon
Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten:
Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf 50 Meter Rücken den Weltmeistertitel der Masters.
Am Montag sicherte sich Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz mit dem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers das Ticket für die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters Championship und Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz zu ihrem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers, welche sich damit das Ticket für die Olympischen Spiele in Paris sicherte. Genauso … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung
Unsere Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen. Zum einen gibt es bereits verschiedene, gute Initiativen zur würdigen Ehrung von Jutta Müller und daher beteiligen wir uns nicht an dem Höher-Schneller-Weiter in Verbindung mit einer wichtigen Person unserer Stadt. Das ist Frau Müller einfach nicht würdig.
Und zum anderen stören wir uns inhaltlich an mehreren Punkten. Warum soll die Gedenktafel an das Haus in der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Gedenktafel am Geburtshaus von Jutta Müller
Ab Mai wenn auch am Nordrand des Erzgebirges die Tage wärmer werden zieht es zigtausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer an den Stausee in Oberrabenstein. Im Jahr 2022 waren es 68 000. Besonders stark ist der Run auf das größte Gewässer unserer Stadt und das attraktive Strandbad in der Sommerferienzeit.
Der Bedeutung der ÖPNV- Anbindung des Stausees für unsere … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Bessere Anbindung des Stausee Oberrabenstein an den öffentlichen Personennahverkehr/Regionalverkehr
Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht.
Des Weiteren bitten wir um Zustimmung zum Auftrag an den Oberbürgermeister, gegenüber der Sächsischen… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und die Deportationspläne der AfD. Damit hat auch Chemnitz ein starkes Signal ausgesendet, dass unsere Stadt immer noch für Weltoffenheit und ein gutes Miteinander steht. Das macht Mut und Hoffnung!
… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl. der Deportationsplänen von Teilen der AfD, ein großes Thema. Während die AfD versuchte sich eine Opferrolle zu geben, machte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper deutlich: „Hier müssen wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in unserer Stadt beachtliches und dies nicht nur bei Bränden, sondern auch bei Unwetter, Hochwasser oder Unfällen bis hin zur Rettung einer Katze, die sich nicht wieder vom Baum runtertraut. Und für … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum
Am 14.12.2023 waren wir Pate für die 8. und letzte Kerze für den Chanukka-Leuchter der Jüdischen Gemeinde Chemnitz im Stadthallenpark. Hier die Grußworte unserer Stadträtin Carolin Juler:
Als ich erfuhr, dass es einen öffentlichen Channuka Leuchter in Chemnitz geben soll, war meine Freude groß und sie ist es noch. Ich selbst fühle mich jüdischen Bräuchen und der jüdischen Kultur sehr nah und verbunden. Begehe selbst Pessach und Channuka in jedem Jahr. Nicht, weil ich Jüdin … weiterlesen Chanukka sameach
Kultur bildet eine wesentliche Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie schlägt Brücken zwischen der Vergangenheit und der Zukunft. Sie ist Träger von gegenseitigem Kennenlernen und kann als regulierendes Instrument auch dazu beitragen, Krisen zu managen. Aber man kann eben Kunst und Kultur nie losgelöst von Kulturförderung denken. Kultur ist nun einmal ein … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die Städtischen Theater Chemnitzer gGmbH
Wir teilen die Einschätzung der einbringenden Fraktionen, dass die erste Auflage des light our vision-Lichterfestivals ein Erfolg war und dass alles dafür spricht, dieses besondere Kulturangebot für Chemnitz zu verstetigen und nachhaltig zu machen. Wir sind außerdem der Überzeugung, dass es sich hier um ein Kulturprojekt handelt, das das Kulturhauptstadtjahr und sein verbleibendes Vorfeld für die Chemnitzerinnen und… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Unterstützung des Lichtfestivals light our vision
Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die Preise für die Fernwärme ab Januar 2024 um rd. 50 % zu erhöhen, ist nichts anderes als der Griff ins Portemonnaies der Bürger:innen unserer Stadt. Damit ich nicht falsch verstanden werde. Die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung
Die Chemnitzer Sportvereine sichern der Stadt mit der Betreibung kommunaler Sportstätten eine breite Sportinfrastruktur. Die in der Vorlage aufgeführten drei Sportstätten und die bereits angearbeiteten Maßnahmen in Erfenschlag, Ebersdorf und Kleinolbersdorf- Altenhain sind uns bekannt. Wir unterstützen diese Maßnahmen und die notwendige Bereitstellung der überplanmäßiger Mittel. … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für den Sport
Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht auf eine diplomatische Lösung, Krieg im Nahen Osten auch ohne Aussicht auf schnelle diplomatische Lösungen. Die Folgen daraus werden bei uns immer mehr auf den Schultern der Bürger mit kleinen und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023
Dem Stadtrat liegen zwei Beschlussanträge vor, deren Ziel es ist, alles unsererseits zu tun, die Wirtschaftsregion Chemnitz an das Wasserstoffkernnetz anzuschließen. Ich möchte das aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft inhaltlich im Wesentlichen zum Antrag der CDU-Ratsfraktion darstellen und mich abschließend aus Zeitgründen noch kurz zum SPD-Antrag äußern, denn der Antrag der CDU erscheint uns als der zielführendere.
Es ist ja nicht das … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Wasserstoff-Kernnetz
Diese Beschlussvorlage sehen wir, die Fraktion Die LINKE/Die Partei, mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Lachend, weil sich zum einen die Lage für Eltern, einen Platz in ihrer Wunschkita zu erhalten, entscheidend positiv geändert hat. Weinend, weil zum anderen sinkende Geburtenzahlen mit allen damit verbundenen Folgen keine erfreuliche Entwicklung für eine gut funktionierende und ausgeglichene Stadtgesellschaft sind.
Es ist gut und richtig, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Kita-Bedarfsplan
Beginnend 2011 wurde im Gebiet des Riedbaches in Rabenstein, unweit vom ehemaligen Kulturpalast, eine neue Siedlung errichtet. Gegenwärtig werden die letzten Häuser fertiggestellt. Die Bauwilligen haben Straßenausbaubeträge gezahlt, um damit vernünftige Wohnstraßen und Wege durch die Kommune bauen zu lassen.
Derzeit sind die meisten Wege in einem guten Zustand gebaut; dies wird von den Bürgerinnen und Bürgern in… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Fertigstellung des Wegebaus in der Riedbachsiedlung
Wir werden dieser Vorlage heute zustimmen, weil sie noch nichts festzurrt, sondern erst einmal eine Beratungsvorlage zu dem Thema in den Gang bringt.
Generell stehen wir dem Vorhaben nämlich ein wenig ambivalent gegenüber. Ja, es macht Sinn standardisierte modulare System bei Spielgeräten einzusetzen. Wie oft mussten Kinder lange auf Ersatz warten und der Spielplatz war monate- oder jahrelang gesperrt bzw. nicht nutzbar.
Auf der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Vereinfachung von Spielgeräten
Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind unvergessen. Tief berührt wünschte Susanne Schaper ihrer Familie viel Kraft, diese schwere Zeit zu überstehen: „Ich bin sehr traurig. Mit Jutta Müller geht uns wieder ein außerordentlicher Mensch … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung
Chemnitz lädt im Dezember zu 1. Jugendmeeting – endlich, möchten wir sagen, aber auch danke, dass der Startschuss gefallen ist. Wir alle wissen um die Folgen, die unsere Stadt zu tragen hat, wenn junge Menschen nach der Schulausbildung Chemnitz verlassen und das vielleicht auch endgültig. Den Titel „älteste Stadt Europas“ haben wir mehrfach erhalten. Das Durchschnittsalter beträgt in der Stadt ca. 46 Jahre.
Es ist für … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass
Schon wieder ein Bürgerhaushalt? Das hatten wir schon und ist gescheitert! Was das alles an Kosten und Personal bindet! Da beteiligt sich doch sowieso nur eine Handvoll Leute! Brauchen wir alles nicht, wir haben doch schon die Budgets der Ortschaftsräte und Bürgerplattformen! Da kommen doch dann nur Vorschläge, die alle nicht umsetzbar sind! Denkt doch jemand mal an den angespannten städtischen Haushalt!
So, ich denke, ich habe alle Gegenargumente … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Bürgerhaushalt
Mit der Betreibung kommunaler Sportstätten leisten die Chemnitzer Sportvereine einen bedeutenden Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Sie entlasten den kommunalen Haushalt und sichern eine breite Sportinfrastruktur. Das ist uns als Stadt bekannt. Deshalb fördern wir die Sportvereine auf diesem Gebiet solide und intensiv. Das aktuelle Verfahren entsprechend unserer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Nutzung eingesparter Betriebskosten für kleinere Reparaturen oder Sanierungen in Vereinen
Es liegt nun mittlerweile die 4. Fassung des BA vor und wollen wir mal hoffen, was lange währt wird gut. Kurz zur Abstimmung im AGENDA-Beirat: Wir konnten nur die Punkte 3 und 4, jetzt 2 und 3 abstimmen und da gab es große Zustimmung.
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version dürften nun auch die letzten Bedenken aus dem Weg geräumt sein. Außerdem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Stärkung der Akzeptanz erneuerbarer Energien
Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD, Grünen und unserer Fraktionsgemeinschaft basiert auf einer Bitte der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.
Die Streichung im Punkt 1 der 10%-Eigenanteilsregel hat einen ernsten Hintergrund. Ja, es gibt Träger bzw. Projekte, die gut bis zu bspw. 40% Eigenanteil aufbringen können, aber das ist eine Minderheit. Herr Hähner hat es im Sozialausschuss gut vorgerechnet. Im Sozial- … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit
Die Stadtratssitzung am 25. Oktober war vor allem davon geprägt, dass mehrere Wahlen stattfanden, die sich über die ganze Sitzung hinzogen. So wurde eine Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz gewählt und die Mitglieder für den Stadtwahlausschuss für die Kommunalwahlen.
Der Stadtrat stimmte mit großer Mehrheit einem Baubeschluss zu, der die Neugestaltung der Außenanlagen der Schule Altchemnitz vorsieht und weitere… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023 Zusammenfassung
Dieser Beschlussantrag ist aus unserer Sicht sehr sinnvoll. Die noch schleppende Entwicklung der Elektromobilität im privaten Bereich basiert auf der mangelnden Ladeinfrastruktur. Angeregt u.a. durch ein Gespräch mit einer Wohnungsgenossenschaft stellten wir eine Informationsanfrage zu diesem Thema. In der sehr ausführlichen Antwort der Stadtverwaltung wird deutlich, dass wir in Chemnitz noch eine Menge Luft nach oben haben. Mehrfach… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen
Vor ein paar Tagen hat der sächsische Ministerpräsident bei einer Diskussionsrunde gemeint, dass Kinder, die von außen kommen schuld seien, dass die Bildungsqualität in Sachsen nicht gewährleistet werden könne. Damit bläst er in das gleiche unsägliche Horn, wie die Antragssteller hier von der AfD. Und er bekommt zu Recht Gegenwind von allen Seiten.
Natürlich bringt es Probleme mit sich, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Erarbeitung eines Chemnitzer Modells im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen
Dass dieser Antrag in der Sache nun wahrlich gerechtfertigt ist, ergibt sich schon aus der Stellungnahme des Dezernat 6 vom 03.08.2023. Dort wird aus dem seinerzeitigen Beschluss betreffend die Grünanlagen Am Wall und Park am Roten Turm von Anfang der 2000er Jahre wie folgt zitiert: Der Wall avanciert auf Grund seiner zentralen Lage zu einem Boulevard der Erlebnisse, Begegnungen und der Identifikation der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Maßnahmen zur Gestaltung des Bereichs Am Wall/Stadthallenpark
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte mit diesem Antrag Karl Joachim Beuchel ehren, denn wie kaum ein anderer hat er in seinem Wirken unsere Stadt baulich geprägt; allerdings nicht direkt, sondern indirekt als langjähriger Stadtbaudirektor in Karl-Marx-Stadt und nach der Wende beratend im Kuratorium Stadtgestaltung in Chemnitz.
Wir fanden es schon nicht gut, dass es keine direkte Pressemitteilung der Stadt gegeben hat, obwohl er mehr als … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ehrung von Karl Joachim Beuchel
„Wir können doch nicht Jahr für Jahr oder inzwischen jedes halbe Jahr auf einem Terrain, wo wir angesichts des Altersdurchschnitts der Stadtbevölkerung im Besonderen sensibel sein müssen, immer wieder erneut ein derartiges Fass aufmachen. … Jetzt herrscht wieder Stress und Empörung bei den Betroffenen. Es ist wieder eine Lawine der Verunsicherung losgetreten, erneut wurde das Vertrauen in das Wort und in die Verlässlichkeit der Stadt verspielt.“ … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Zusammenfassung
Wir sind dem Antragsbegehren gegenüber ambivalent. Selbstverständlich möchten wir, dass Kinder wohnortnah in öffentlichen Räumen spielen können und sichtbar werden. ABER:
Erstens sind auf der Brachfläche für uns keine Sport- und Freizeitanlagen in kindgerechter Ausführung zu erkennen. Davon haben wir uns vor Ort ein Bild gemacht.
Zweitens: sind die notwendigen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Außenanlagen der ehemaligen Grundschule Charlottenstraße zur öffentlichen Nutzung bereitstellen
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version sind dabei auch die rechtlichen Bedenken aus dem Weg geräumt.
Wie wichtig aktiver Klimaschutz ist – und der Einsatz erneuerbarer Energien ist aktiver Klimaschutz – zeigen aktuell die Naturkatastrophen der letzten Wochen; Libyen, Hongkong, Griechenland, Brasilien, Spanien, Las … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz
Dass wir den Baubeschluss zum Basketballplatz auf dem Konkordiapark auf der heutigen Stadtratssitzung behandeln können, ist für mich eine kommunalpolitische Sensation. Im August 2022 stellte Andre Zimpel von Unknown basics das Projekt für eine Erneuerung des Basketballplatzes auf dem Konkordiapark in unserer Fraktionsgemeinschaft vor und schwärmte vom Projekt Pigalle in Paris. Es ist fast … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: 3. Baubeschluss des Grünflächenamtes 2023 Basketballanlage im Konkordiapark
Wieder einmal steht die Evaluierung eines Konzeptes der Chemnitzer Stadtentwicklung im Stadtrat auf der Tagesordnung und eine Beschlussfassung ist wegen Intentionen der CDU-Fraktion vollkommen offen. Und hier vertritt unsere Fraktionsgemeinschaft eine andere Auffassung als die CDU-Fraktion. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, was die eigentlichen Ziele des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes sind:
1) … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Chemnitz
Seit 2010 ist die Zahl der Mitglieder in den im SSBC organisierten Vereinen stetig angestiegen. Heute zählt die größte Bürgerbewegung in unserer Stadt rund 37.000 Mitglieder. Eine bedarfsgerechte Sportinfrastruktur ist die Voraussetzung dafür, dass diese ihre für die Stadtgesellschaft … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Ankauf des bebauten Flurstückes Nr. 198/1 der Gemarkung Reichenhain für die Errichtung eines Hockey-Kunstrasenplatzes und die Weiterbetreibung des Sportstandortes Poststadion -
Jugendclub droht erneut Schließung und Jugendeinrichtungen sollen Angebote streichen sind nur zwei Schlagzeilen der letzten Wochen aus der Presse. Dabei dachten alle und so wurde es auch am 18. Januar dieses Jahres kommuniziert dass die Stadt Chemnitz einen Vorschlag vorgelegt hat, der Zitat die Finanzierung der Projekte der Jugendarbeit, der Integrationsbegleitung sowie die Kinder- und Familienzentren bis Ende 2024 sichern kann. Und an … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Fraktionserklärung
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause überaus interessant und von einer Vielzahl von Themen gespickt.
Mit der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Städtepartnerschaften werden nach über 10 Jahren nicht nur der Kreis der Partnerstädte erweitert, sondern auch Änderungen zur Projektförderung und institutionellen Förderung vorgenommen sowie Antragsverfahren vereinfacht. Die Zustimmung unserer Fraktion war selbstverständlich, zumal wir immer… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28.06.2023: Zusammenfassung
Auf den ersten Blick ist das Anliegen, das die AfD-Fraktion mit dieser Beschlussvorlage verfolgt, sogar nachvollziehbar. Alternative Veranstaltungsflächen im Freiluftbereich aufzuspüren, deren Nutzung sich anbietet und deren Entwicklung sich lohnen könnte, ist ein legitimes Anliegen.
Allein bezogen auf den Gegenstand dieser Vorlage, nämlich der erweiterten Nutzung der Radrennbahn für andere kulturelle Zwecke im … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Erweiterte Nutzung der Radrennbahn im Sportforum
Es gab mit den Beschlussfassungen zu den letzten beiden Zweijahreshaushalten einige schmerzliche Entscheidungen, die wir als Stadtrat zu treffen hatten. Am meisten hat unsere Fraktion die Entscheidung zu den Personalkosten, die Einsparungen und die damit verbundenen Folgen, geschmerzt. Bis 2025 sollen 180 Vollzeitstellen eingespart werden und damit rund 10 Mio € an Personalkosten. Es war und ist ein Beschluss rein aus … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Stellenabbau in der Stadtverwaltung Chemnitz
Ergänzend zur Einbringung des Beschlussantrages durch die FDP-Fraktion noch kurz einige Sätze, warum es ihn aus Sicht unserer Fraktionsgemeinschaft bedarf.
Aus der Stellungnahme der Verwaltung ist zwar zu entnehmen, dass in den nächsten Jahren unter Federführung der SE17 solch eine Bestandanalyse erstellt werden soll, allerdings bindet sie Ressourcen und ist formal freiwillig. Allerdings … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien
Meinem Beitrag voranstellen möchte ich einen herzlichen Dank an das gesamte Team der Chemnitzer Parkeisenbahn für ein hervorragendes ganzjähriges Freizeitangebot und eine fundierte pädagogische Arbeit mit interessierten Kindern und Jugendlichen über Jahrzehnte hinweg.
Für mich gehört die Parkeisenbahn ebenso wie die Küchwaldbühne, das Schullandheim und die Tennisanlage des CTC zum Chemnitzer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Haltestelle für Parkeisenbahn an der Leipziger Straße (Küchwaldpark)
Der uns heute hier vorliegende Antrag ist die gelebte Jugendbeteiligung, die wir immer wieder uns wünschen. Mit einer breiten Zustimmung tun wir nicht nur etwas für den Umweltschutz, sondern senden auch ein Signal an alle Chemnitzer Kinder und Jugendlichen da draußen „Ihr könnt etwas bewirken. Eure Ideen und Wünsche werden ernst genommen und können realisiert werden.“ Daher lassen sie … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mülltrenner in allen kommunalen Schulgebäuden/ öffentlichen Gebäuden der SVC
Die Fernverkehrsanbindung des Oberzentrums Chemnitz und der Wirtschaftsregion Chemnitz/Zwickau beschäftigt dieses Gremium schon seit der Zeit, als wir uns noch als Stadtverordnetenversammlung organisierten.
Es gab zahlreiche Initiativen der Stadt Chemnitz und weiterer Akteur:innen, die Verkehrsanbindung unserer Stadt durch den öffentlichen Fern- und Nahverkehr zu verbessern, aber leider keine Ergebnisse, die der Bedeutung des Ober- und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Fernverkehr Kulturhauptstadt
UNICEF beschreibt sehr eindringlich die seelischen Belastungen für Kinder und Jugendliche und den steigenden Bedarf an Unterstützung zur Bewältigung psychischer Probleme. Auch auf den am 19.06. vorgestellten Stadtbericht zur SchülerInnenbefragtung 2021 und die Chemnitz-Spezifik möchten wir an dieser Stelle verweisen. Die Ergebnisse der Schüler*innenbefragung „Prävention im Team“ (durchgeführt von der Technischen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Ich möchte unseren Beschlussantrag einbringen und Argumente aufzeigen, warum dieser notwendig ist. Eins vorab, aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und der Vorberatungen in den Ausschüssen und Beiräten haben wir eine Änderung des Einreichers vorgenommen und denken, damit mögliche Bedenken aus dem Weg geräumt zu haben.
Der Zustand nicht weniger denkmalgeschützter … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Situation von denkmalgeschützten Gebäuden und Denkmalen im Nichtbesitz der Stadt Chemnitz
Unser heutiger Beschlussantrag Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder steht in engem Zusammenhang zu den Haushaltsentscheidungen zum Erwerb der Liegenschaft des Poststadions als kommunale Sportfläche und die Errichtung eines Hockeykunstrasenplatzes auf diesem Gelände. Er hat wie diese Beschlüsse eine bedarfsgerechte Sportinfrastruktur in unserer Stadt zum Ziel.
Im … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder
Die Auswertungen zum 9€ Ticket haben gezeigt, welches Potential ein soziales Nahverkehrsticket für die Änderung des Mobilitätsverhaltens in der Bevölkerung auch in unserer Region besitzt. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass die Bundesregierung zügig ein Nachfolgeangebot für ein soziales Nah- und Regionalverkehrsticket auf den Weg brachte.
„Dass“, ich zitiere, „die Digitalisierung die Chance bietet, die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Zusätzliche Formate des Deutschlandtickets
Wer Sie so hört, Herr Kohlmann und Ihre Truppe nicht kennt, könnte glatt in Anteilnahme ausbrechen. Jetzt hier als PRO CHEMNITZ rumzuopfern, die Sie sonst permanent austeilen, regelmäßig zwei Hände unter der Gürtellinie in punkto An-stand im Umgang mit dem Stadtrat und Rücksicht auf den Ruf unserer Stadt, das ist schon ein dicker Hund!
Was soll das Palaver von linksextremen Vorfällen, von Linksextre-misten, von den sich die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Linksextreme Vorfälle im Smac
Unsere Fraktionsgemeinschaft bedauert es sehr, dass in Chemnitz die Beschlüsse zum Nahverkehrsplan aus finanziellen Gründen, ja auch auf Grund der Personalsituation bei der CVAG, nicht vollumfänglich umgesetzt werden können.
Beim ersten Thema, die ungenügende finanzielle Untersetzung des ÖPNV, sind vor allem Bund und Land in der Verantwortung. Beim zweiten Thema, die Schwierigkeit, geeignetes Personal für die anspruchsvollen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Personalsituation der CVAG verbessern
Fahrradabstellanlagen werden nicht nur ein Thema der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption sein. Sie sind auch Gegenstand der Beratungen der Arbeitsgruppen Rad, die in Vorbereitung der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption gebildet wurden. Diese tagten regelmäßig, wenn auch nicht im geplanten Rhythmus. Meine Fraktionsgemeinschaft setzt darauf, dass mit der besseren personellen Ausstattung des Radverkehrsbereiches der begonnene Arbeitsprozess mehr … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Fahrradabstellanlagen
Klaus Bartl
Auch wir werben ausdrücklich für die Annahme dieses Antrages. Es ist gut, dass der Freistaat Sachsen nunmehr endlich und als letztes aller Bundesländer auch ein eigenes Transparenzgesetz hat, das Bürgerinnen und Bürger leichter Zugang zu behördlichen Informationen gewähren soll und seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Seine Regelungen gelten derzeit verbindlich nur … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreieheitssatzung zu einer Transparenzsatzung
Als ich den Beschlussantrag der Rechtsaußenfraktion gelesen hatte, habe ich mich gefragt, was diese Truppe AfD eigentlich in den letzten 4 Jahren, also in dieser Legislaturperiode, substantielles eingebracht hat. Die klare Antwort lautet nicht überraschend Nix.
Alles, was von dieser Fraktion gekommen ist, war Populismus, demokratieverachtend, fremdenfeindlich und oft von wenig oder gar keiner Sachkunde geprägt. Mit dem heutigen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Mieterschutz in der Flüchtlingskrise
Vielen Dank nochmals an die Mitglieder des Stadtrates, die in der Haushaltssitzung im März unserem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag zur Aufstockung der Mittel für den Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V. zugestimmt haben.
Die Arbeit des Vereins, der dortigen Mitarbeiter:innen und der vielen ehrenamtlichen Helfer:innen kann nicht hoch genug gelobt und geschätzt werden: Mit der Versorgung von jährlich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz
Für den vorliegenden Antrag gibt es seitens unserer Fraktion viel Sympathie, aber vor allem, was die praktische Realisierung der zur Prüfung vorgesehenen Eingriffsmaßnahmen angeht, auch beträchtliche Bauchschmerzen.
Für jede Rettungsstelle, für die Notaufnahmen unserer Kliniken, für jedes Tier und auch für die allermeisten unserer Kinder wäre es ein Segen, wenn diese für die Umwelt- und persönliche Sicherheit der Chemnitzerinnen und… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Feuerwerksflächen in Chemnitz
Mit dem Anliegen der FDP-Fraktion sind wir, wie in der letzten Stadtratssitzung zum Ausdruck gebracht, grundsätzlich dakor. Was die FDP-Fraktion anstrebt, ist eine vernünftige Neuerung in punkto Bürgerfreundlichkeit und Verbesserung der Aufgabenerledigung des zuständigen Ordnungsamtes.
Wie begrüßen auch, dass die FDP-Fraktion mit dem Änderungsantrag auf die Hinweise in der Stellungnahme des Dezernats 3 vom 10.03.2023,… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Prüfung der Einführung eines Online-Knöllchens
Die uns heute hier vorliegende Vorlage zur Standortentscheidung von 3 Chemnitzer Schulen ist keine leichte Vorlage, wo man mit einfachem Handheben zustimmt oder ablehnt. Denn sie beinhaltet Licht und Schatten, gute, aber eben auch diskussionswürdige Punkte.
Fangen wir mit dem einfachsten an: Die Annen-Oberschule kann wie geplant – alleine – an den neuen Standort an der Vetterstraße ziehen und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Standortentscheidung Kooperationsschule mit Verlegung der Annen-Grundschule
Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinn, sondern im ursprünglichen – nämlich dem Sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch besonders engagierte Menschen im Breitensport ehrten. Ich meine nicht nur den Sportchemmy und die sächsische Sportgala zur Auszeichnung der Sportler:innen 2022, sondern auch die Chemnitzer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung
„Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinne, sondern im ursprünglichen – nämlich dem sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch besonders Engagierte Menschen im Breitensport ehrten.“ beginnt unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper ihre Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass. Sie spricht den Dank der Fraktion dafür aus: „Unsere … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Zusammenfassung
Zwei Wochen nach der mehrstündigen Haushaltsberatung trafen sich die Stadträti:innen schon wieder zur nächsten Sitzung.
In ihrer Fraktionserklärung nahm unsere Vorsitzende Susanne Schaper nicht nur Bezug auf die aktuellen Tarifkämpfe: „Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in ‚Normalzeiten‘ … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Zusammenfassung
Unsere Fraktionsgemeinschaft stimmt der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft ab 1. Mai 2023 ohne Wenn und Aber zu. Bei den bisherigen Regelungen waren die Heizkostenzuschüsse regelmäßig der Streitpunkt, da die Durchschnittswerte die jeweils aktuellen Energiepreise nicht berücksichtigt haben. Wir begrüßen den Vorschlag des Sozialamtes, nunmehr den Bundesheizspiegel zur Grundlage zu nehmen. Dieser berücksichtigt die Energiepreise sehr aktuell … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Kosten der Unterkunft
Das Thema Nacht-Koordination und deren Stellenwert für das Kultur-hauptstadt-Europa-Jahr 2025 und im Vorfeld haben wir zuletzt in der Haushaltsdebatte erörtert.
Die Angebote des Nachtlebens gehören essenziell zum kulturellen Leben vieler Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Die Bandbreite der Angebote ist dabei groß und so divers wie die Bevölkerung in Chem-nitz selbst: Theater, Schauspiel, Konzerte verschiedenster Couleur, Lesungen etc. oder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Nachtmanagement
Bereits in der Haushaltsdiskussion vor zwei Wochen haben wir das Anliegen dieses Antrags erläutert und um Zustimmung zu unseren Änderungsanträgen für 2023 und 2024 gebeten. Das Votum des Stadtrates zur finanziellen Hilfe für Leistungserbringer im sozialen Bereich, in Sport, Kultur, für Inklusion und Mobilität war sehr eindeutig.
Daher ziehen wir die Punkte 3, 4 und 5 unseres Beschlussantrages schweren Herzens zurück.
Übrig … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Vereine und Angebote für Chemnitz
Meine Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte ja schon mitbenannt. Ich möchte nur 2 Beispiele nochmal anbringen, um zu verdeutlichen wie ernst die Situation hier in Chemnitz ist.
Allein im meinem Familienkreis gibt es 2 Schüler:innen, die mit massiven Unterrichtausfall zu kämpfen haben. Die eine hatte monatelang keinen Physikunterricht gehabt wegen Krankheit des Lehrers und für die andere fällt jetzt auf … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23.04.2023: Ausbildung von Oberschullehrerinnen und ‑lehrern
Bürgerbeteiligung ist auch uns LINKEN sehr wichtig. Und uns ist es wichtig, neue Formen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu entwickeln. Dass die Bürgerplattformen jetzt in allen Stadtteilen vertreten sind und eine gute und bürger:innennahe Arbeit machen, als Mittlerinnen zu Vereinen und Akteur:innen auftreten und Angebote für alle Anwohner:innen machen, haben wir erst vor einigen Jahren auf den Weg gebracht.
Und wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Standpunkt zu Stadtbezirksbeiräten
An sich wollte ich heute für unsere Fraktionsgemeinschaft etwas zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen und den von uns gesehenen Auswirkungen auf unsere Stadt Chemnitz sagen, insbesondere zu den Beschäftigten des Klinikums und den heutigen Warnstreik.
Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung
Als wir vor zwei Jahren den letzten Doppelhaushalt beschlossen haben, sind wir von einem „Haushalt in der Krise ausgegangen. Die Pandemie war in vollem Gange und die meisten von uns waren, was die Finanzen der Stadt anging, nicht von allzu großem Optimismus beseelt.
Wenn der letzte Doppelhaushalt einer in der Krise war, ist es der heutige gleich recht. Krieg gegen die Ukraine, Energiekrise, Inflation in bisher nicht gekannter Höhe, kaum … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März: Rede zum Haushalt 2023/2024
Im Juli 2007 beschloss der Stadtrat, Projekte, die durch eine Fachförderrichtlinie für Soziales und Gesundheit gefördert werden, beginnend ab dem Jahr 2023 die jährlichen Kosten um mindestens vier Prozent zu erhöhen. Die erforderlichen zusätzlichen Mittel sollen bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes und zukünftiger Haushalte berücksichtigt werden.
Dieser Beschluss … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Erhöhung Zuschuss für freie Träger der Wohlfahrtspflege
Der einzige Änderungsantrag, den der Ortschaftsrat Röhrsdorf einbrachte, betraf die Sanierung der Duschräume der Schulsporthalle. Schon über einen längeren Zeitraum befinden sich die Duschräume in einem hygienisch katastrophalen Zustand. Diese Räume nutzen die Grundschüler und viele Sportvereine von Röhrsdorf. Badminton, Volleyball, Turnen und weitere Vereine können hier ihre … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Sanierung Duschräume in der Schulsporthalle in Röhrsdorf
Die Spielplatzkonzeption der Stadt sieht vor, dass in jedem Stadtteil ein Spielplatz vorhanden sein soll. Bislang keinen haben die Stadtteile Erfenschlag und Stelzendorf. Der Spielplatz in Erfenschlag wird mit den Veränderungen im ehemaligen Sommerbad geschaffen.
Für Stelzendorf schlagen wir die Schaffung eines Spielplatzes neben der Freiwilligen Feuerwehr vor. Da gibt es ein kommunales … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Einrichtung eines Spielplatzes in Stelzendorf
Die Flüchtlingssozialarbeit ist Soziale Arbeit mit Menschen, die vor Kriegen, Verfolgung oder anderen existenzbedrohenenden Situationen geflohen sind, um in einem anderen Land in Sicherheit leben zu können. In der Verantwortung, Asylsuchenden und Geflüchteten ein menschenwürdiges und selbstorganisiertes Leben während ihres Aufenthaltes zu ermöglichen sowie zur Erhaltung gesellschaftlichen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Geflüchtetensozialarbeit
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Beschluss des Stadtrates B‑027/2018 „Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Träger im Rahmen der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit“
2018 (also noch in der alten Legislatur) hat die Stadt Chemnitz den Fachkräftebedarf erkannt und im Sinne der (kleinen) freien Träger agiert, indem sie die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit
Die Begründung für diesen Änderungsantrag hat uns die Verwaltung selbst geliefert, indem sie nämlich für das im Jahr 2019 gestartete und kommunal finanzierte Modellprojekt zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern beim öffentlichen und bei freien Trägern in der Antwort auf unsere RA 006/2023 zum Thema bilanziert:
Es „sollte lokal gezeigt werden, dass verbesserte Rahmenbedingungen helfen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung Erzieher:innenausbildung
Anfang 1990 waren die meisten Chemnitzer Sportstädten in Betriebseigentum. Mit der Abwicklung der Betriebe durch die Treuhand wurde dieses Eigentum vakant. Deshalb war es eine Hauptaufgabe des Sportausschusses Kommunalisierungsanträge für die Chemnitzer Sportstätten zu stellen, um die kommunale Sportinfrastruktur zu sichern. Dies ist in Chemnitz sehr gut gelungen. Heute befinden sich nur noch wenige Sportstätten in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Ankauf Poststadion
Mit dem Baubeschluss B 2752022 zum Juniorenstadion wird diese Sportstätte jetzt für drei Sportarten Leichtathletik, Fußball und Hockey neugestaltet. Da alle 3 Sportarten ganz spezifische Nutzungsanforderungen haben, macht es Sinn, das Ganze zu entzerren. Ein Weg dazu ist die Errichtung eines Kunstrasenplatzes für die Sportart Hockey auf den Gelände des Poststadions.
Gleichzeitig wäre dies… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Planung Hockeykunstrasenplatz im Poststadion
Für die Zukunft unserer Stadt ist es wichtig, dass wir attraktiver für junge Menschen und Familien werden. Dazu benötigt Chemnitz Plätze, an denen sich Jungen und Mädchen treffen. Plätze an denen sie ihren Interessen nachgehen, mit einander kommunizieren, sich gegenseitig helfen und gemeinsam den sportlichen Wettbewerb suchen. Die Chemnitzer Skaterhalle, die Druckbude, ist ein solcher Ort. Über 12 000 Nutzungen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Roll- und Funsporthalle
Chemnitz ist eine Stadt des Wintersports. Auch wenn uns der Ministerpräsident nicht zum sächsischen Wintersportgipfel eingeladen hat. Der Chemnitzer Eissportkomplex mit 2 Eishallen und der 400m Bahn ist eines der größten Eissportzentren Europas. Diese materiellen Bedingungen verbunden mit einem trainingsmethodischen Ausbildungsknowhow von Weltklasse sind die Grundlagen für den internationalen Ruf und die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Zuschusserhöhung EFC
Es waren die Chemnitzer Sportvereine, die in den 1990iger Jahren durch die Übernahme der Betreibung kommunaler Sportstätten den Erhalt der sportlichen Infrastruktur in unserer Stadt sicherten. Seit über 25 Jahren entlasten Chemnitzer Sportvereine mit der Betreibung von über 70 kommunalen Sportstätten den städtischen Haushalt.
In dieser langen Zeit und besonders in den … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Erhöhung Betriebskostenzuschuss vereinsbetriebene Sportstätten
Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl
Wie bei vielen anderen Vereinen und Projekten sind die steigenden Kosten speziell für Energie für unseren Änderungsantrag verantwortlich; aber für das Tierheim und das Tierasyl sind es vor allem die enorme Kostensteigerung für die Tierarztkosten. Es ist uns bewusst, daß die veranschlagte Aufstockung das Defizit nicht vollumfänglich ausgleicht, bringt aber beiden Vereinen eine gewisse … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl
Wir haben seit Jahren einen Sanierungsrückstau unserer Teiche. Die Chemnitzer Teiche sind in Hoheit des Grünflächen- und des Umweltamtes. Da die Mittel für die Teichsanierung des Grünflächenamtes erhöht worden sind, haben wir uns entschieden, die 60.000 € pro Jahr für die Sanierung von Teichen in Hoheit des Umweltamtes festzusetzen. Gerade diese Teiche haben einen enormen Naturschutzfaktor, da sie für die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Sanierung Teiche
2014 haben wir hier im Stadtrat den Beschluss gefasst, eine Art Begrüßungsmappe für Neugeborene zu überreichen. Seit 2015 erhalten auch alle frischgebackenen Eltern eine umfangreiche Broschüre, mit allem Wissenswerten. Nur das von uns damals angedachte Begrüßungsgeschenk fehlt noch.
Unsere Kinder- und Jugendbeauftragte hatte dazu letztens Jahr eine Initiative gestartet und über Spenden eine … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Begrüßungsgeschenk für Neugeborene
Das Thema Nacht-Koordination, Stadt nach Acht oder auch Nachtbürgermeister/in hat speziell in den letzten zwei Jahren in verschiedener Weise eine intensive Gremienbefassung auch unter Einbeziehung von Vertreter:innen dieses Stadtrates erfahren.
Maßgeblich initiiert durch das Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und namentlich den Hand-in-Hand e. V., der in enger Zusammenarbeit mit zwei … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Nacht-Koordination in Chemnitz
just durch einen Beschluss des seinerzeitigen Stadtrates in der Haushaltberatung für die Jahre 2019/2020 wurde es jeder Chemnitzerin und jedem Chemnitzer und ihren Gästen ab dem 3. Mai 2019 möglich, an jedem ersten Freitag im Monat kostenfrei die Museen der Stadt Chemnitz zu besuchen Begonnen bei allen Museen der Kunstsammlungen über das Museum für Naturkunde, die Neue … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Kostenloser Eintritt in Museen an jedem ersten Freitag im Monat
Die erste Sitzung des neuen Jahres begann mit einer Schweigeminute für den verstorbenen Ehrenbürger von Chemnitz, Carl Hahn. Wir sprechen den Angehörigen unser Mitgefühl aus.
Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 wurden Schwerpunkte der Haushalte für die nächsten zwei Jahre vorgestellt und die Vorschläge der Verteilung durch die Verwaltung begründet. Die Fraktionen haben nun bis zum 22. März Zeit, diese zu prüfen und eigene … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 8. Februar: Zusammenfassung
In der letzten Sitzung des Jahres 2022 gab es zwar keine weihnachtlichen Geschenke, dafür aber klare Worte in unserer Fraktionserklärung durch unsere Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper zur Situation für die Eislaufvereine im Eisstadion sowie das finanzielle Defizit im Bereich der Jugendhilfe: „Gerade mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie benötigen „insbesondere Familien und gesellschaftliche Gruppen in besonderen Lebenslagen ein … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14. Dezember: Zusammenfassung
Wir alle erinnern uns an den Hilferuf der Eissportvereine, die unter der angekündigten Nichtvereisung der Trainingshalle gelitten hätten. Die nächste Hiobsbotschaft im Oktober – Chemnitz ist nicht mehr Bundesstützpunkt Eiskunstlauf! Was sind die Folgen: Fehlende Anerkennung für die vielen Jahrzehnte hervorragender Arbeit im Leistungssport und fehlende Fördermittel, um z. B. eine Vereisung der Trainingshalle im Sommer sichern zu können.
Wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung
Härtefallfonds sind aktuell in aller Munde. Hier heißt es eigentlich schnell, unkompliziert und im Sinne der Betroffenen zu handeln. Nicht so in diesem Fall:
Der Ihnen wiederholt vorliegende Beschlussantrag hat eine kleine Odyssee hinter sich: Am 10. November im Sozialausschuss, am 23. November im Stadtrat, wo wir ihn ausführlich begründet haben, am 1. Dezember erneut im Sozialausschuss. Und jetzt erneut im… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise
Ich möchte für unsere Fraktionsgemeinschaft für den Beschlussantrag explizit werben. Sowohl die Stellungnahme der Verwaltung als auch die Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität machten deutlich, dass man seitens der Verwaltung zwar etwas Ähnliches im Fokus hat, aber eben ohne jede Verbindlichkeit.
Der Prozess der Umgestaltung der Brückenstraße als eines der zentralen Probleme bei der Gestaltung der City zu mehr … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Arbeitsgruppe Brückenstraße
Der gemeinsame Beschlussantrag steht nun zum 2. Mal im Stadtrat und insgesamt wurde drei Mal in Ausschüssen und einmal im AGENDA-Beirat beraten und nun hoffentlich heute zur Beschlussfassung: Hop oder Top!
Zum fachlichen Hintergrund ist ausführlich diskutiert und von der Mehrheit des Stadtrates auch immer die Wichtigkeit der Thematik angesichts der unkontrollierten natürlichen Wasserversorgung basierend auf den … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Regenrückhaltung in Wohngebieten (2. Versuch)