Petition zum Klimanotstand abgelehnt

Schade! Es wurde eine Chance vertan und Bürgerwillen mit Füßen getreten!

Vergangenes Jahr das Signal: Greta Thunberg erhält den Carlowitz-Preis und nun: Keine Abhilfe einer Petition für mehr Klimaschutz!

Schade, dass die Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte unserem Konsensangebot nicht gefolgt ist und sich auch nicht der Stimme enthalten hat. Danke an Frau Ludwig für ihre Unterstützung zu unserem Änderungsantrag. Ein mehrheitliches Ja wäre die Chance gewesen, in der überregionalen Bewertung mit einem blauen Auge davon zukommen. Wir hatten nie das Ziel, die Petition zu ändern, im Gegenteil: Wir haben versucht, den Kritikpunkt Notstandsbegriff herauszunehmen und den Inhalt zu konkretisieren.

Konkrete Ziele wie die Klimaneutralität der Stadt Chemnitz bis 2038 als Stadtratsbeschluss sind erstmal passè. 4.543 Unterschriften wurden einfach ignoriert.

Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat letztendlich mehrheitlich wie angekündigt für die Petition gestimmt. Wie die breite Öffentlichkeit mit der Entscheidung des Stadtrates umgeht, wie sie die Argumente für die Ablehnung wertet, bleibt aus unserer Sicht offen!