Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Aktuelle Bauvorhaben

Obwohl es eigentlich richtig wäre, an unserem ursprünglichen Ansatz beizubehalten, möchten wir auch den Auf-wand reduzieren. Deshalb setzen wir die Summe für Bauvorhaben per Änderung auf 5 Mio. € und wegen der aktuel-len Planung den Zeitpunkt für die Info-VL in Satz 2 auf spätestens Februar 2021 fest.
Es sind unsere Angebote für ein wichtiges Thema.
Zur Begründung des Antrags: Ich möchte es einleitend so formulieren. Es wurde zu einem geflügelten Wort: „Hous-ton, wir haben ein Problem!“ Es ist ein nicht ganz korrekt wiedergegebenes Zitat, das von der Besatzung der Apollo 13 ans NASA-Space Center in Houston gerichtet wurde. Aber es gibt gewisse Parallelen. Währenddessen bei der NASA strukturell technische Ursachen zugrunde lagen, sind es bei uns strukturell organisatorische Ursachen.
Seit Jahren gehen wir mit Investmentsummen in die Haushaltsplanung, die überwiegend auf Summen der Leis-tungsphase 2 (Vorplanung) beruhen, so dass eine Reihe von überplanmäßgen Bereitstellungen von Mitteln für Baumaßnahmen eigentlich keine Mehrkosten darstellen. Erst mit der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) kann auf einigermaßen gesicherte Kostenplanungen zurückgegriffen werden.
Es gilt eine Ausgewogenheit zu erzielen, zwischen Aufwand und Nutzen. Und das wir als Stadtrat konzeptionell was ändern müssen, zeigen die Unterlagen zu den Mehrkosten bzgl. der Kunstturnhalle im Sportforum, wie die Aktenein-sicht klar darstellt, die ich mir seit Mo anschaue.
Es geht aber nicht darum, den Stab über die SE17 zu brechen, nein im Gegenteil: Als Stadtrat sind wir verpflichtet, die Rahmenbedingungen festzusetzen, dass die SE17 arbeiten kann. Und genau da setzt unser BA an: Der Stadtrat soll aktuell über den Planungs- sprich aktuellen Finanzierungsstand sowie vorhandener bzw. sich abzeichnender Probleme informiert werden. Es bringt uns nichts, vielleicht aus welchen Gründen auch immer, neue Bauvorhaben zu generieren, ohne konkret zu wissen, wie wir bestehende Vorhaben zu-Ende-finanzieren. Im Worst-Case hieße das: Im kommenden 2‑Jahres-HH nichts Neues zu beginnen, auch angesichts der Mehraufwendungen bzgl. Corona.
Medientechnisch mag dies dann nicht der Bringer sein, weil Ansprüche überall sind, aber seriöser ist es, ggf. einen Cut zu machen. Eben erstmal Vieles weiterzubauen, ohne was Neues anzufangen. Unser BA zielt genau darauf, dass der Stadtrat konkret einschätzen kann, wie sich die Baukosten entwickelt und welche Auswirkungen sie haben. Das ist für uns Grundlage einer belastbaren Haushaltsplanung.