Prävention für Kinder und Jugendliche stärken

Nunmehr das dritte Mal in dieser Legislatur entschied der Stadtrat überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Budget Jugendhilfe. Die Kosten in den Hilfen zur Erziehung sind schon seit Jahren im Steigen begriffen, die im Haushalt eingeplanten Mittel reichten nicht aus. Die Kostensteigerungen sind kein spezifisches Problem der Stadt Chemnitz und begründen sich u. a. in einer Steigerung der Fallzahlen und in einer Erhöhung der Entgelte. Diese wiederum sind maßgeblich aufgrund der Personalkostensteigerung angewachsen.

Da die Stadt Chemnitz verpflichtet ist, die Kosten zu tragen und erzieherische Hilfen anzubieten, stimmte die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI der Beschlussvorlage zu.

Hierzu äußert sich Dr. Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft: „Zu diesen 43 Millionen €  für den Bereich Hilfen zur Erziehung sind die ca. 12 Millionen € für den Bereich der Jugendarbeit nur ein Bruchteil. ABER: Prävention, die im Bereich der Jugendarbeit, aber auch in den Kindertageseinrichtungen greifen kann, ist jetzt wichtiger denn je, ebenso wie das kostenfreie Vorschuljahr.

Besonders gefährdet erscheint derzeit die Unterstützungsoffensive für Kindertagesstätten mit besonderen Bedarfen, die 2019 (B‑115/2019) begonnen wurde und deren Anschlussfinanzierung nach dem 31.12.2020 auf der Kippe steht, wenn es nicht gelingt, eine Anschlussfinanzierung im Haushalt zu platzieren. Die Fraktion Die LINKE/DIE PARTEI setzt sich dafür ein, diese Offensive nahtlos weiterzuführen.

Die aufgeführten Maßnahmen tragen vor allem präventiven Charakter und sind sehr gut geeignet, Kinder und Jugendliche stark zu machen und frühzeitig Hilfebedarfe zu erkennen bzw. zu vermeiden.“