Zuschüsse der Stadt zu Pflegeheimplätzen steigt weiter dramatisch an

Wie die Informationsanfrage IA-010/2022 ergab, steigt die Zuzahlung der Stadt Chemnitz für die Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter an. Wurden 2019 noch 2.475 TEUR aufgebracht, waren es 2020 schon 3.496 TEUR und 2021 bereits 4.586 TEUR (gerundet). Bei der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt in vollstationären Einrichtungen sind die Zahlen zum Vorjahr leicht angestiegen.

Hierzu Susanne Schaper, die jährlich die Zahlen bei der Stadtverwaltung hinterfragt:

„Die steigenden Kosten der Kommune beruhen nicht nur auf der steigenden Anzahl von Leistungsberechtigten, sondern auch auf den steigenden Kosten der Pflegeheime. Damit werden Pflegeeinrichtungen zur ‚Armutsfalle‘. Umso dringender ist die Forderung der LINKEN nach einer Pflegevollversicherung sowie schnellstmöglich die Eigenanteile zu begrenzen, so dass nicht nur die Pflegeheimbewohner:innen, sondern auch die Kommunen entlastet werden.

Diese bedarfsorientierte Sozialleistung zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen, die den notwendigen Pflegeaufwand nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können, ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Dafür brauchen die Städte und Kreise dringend Unterstützung.“

Vergleichbare Antworten für die Jahre 2019 und 2020: IA-002/2021 und RA-015/2020