Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen
Am Nachmittag des 09.01.2023 wurden die Fraktionen im Stadtrat mit einem Schreiben der Verwaltung über die geplanten Schließungen von fünf kommunalen Kitas informiert. Den Stadträtinnen und Stadträten wurde per E‑Mail mitgeteilt, dass sie diese Schließungen in der Stadtratssitzung Anfang Februar mit der Kita-Bedarfsplanung festlegen sollen.
Die Stadt Chemnitz und die Stadträtinnen und Stadträte haben einen hohen Qualitätsanspruch an die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen, die insbesondere durch ein überzeugendes Raumkonzept gewährleistet ist. Das umfasst ausreichend Räume und nicht nur Gruppenräume -, die für die Kinder zur Verfügung stehen. Auch bessere Bedingungen für Erzieherinnen und Erzieher und sozialpädagogische Fachkräfte können so gesichert werden. So haben auch Inklusion und soziale Arbeit ausreichend Platz.
In den vergangenen Jahren waren die Kapazitäten der Kindertagesstätten teilweise über deren Grenze hinaus ausgeschöpft, so dass die aktuelle Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans die Möglichkeit bietet, dem Anspruch Qualität vor Quantität und einer wohnortnahen Erreichbarkeit gerecht zu werden.
Der Kita-Bedarfsplan der Stadt Chemnitz wird aller zwei Jahre fortgeschrieben und schon mit dem letzten Bedarfsplan war bekannt, dass rund 500 Plätze in den Kitas der Stadt Chemnitz nicht besetzt sind. Die Verwaltung sah damals keinen Handlungsbedarf. Auch lassen sich kurzfristig mit den geplanten Schließungen keine spürbaren Einspareffekte erzielen.
Das Vorgehen der Verwaltung, Tatsachen zu schaffen, ohne vorab die Möglichkeiten einer hinreichenden Beratung in den Gremien des Stadtrates zu nutzen, gemeinsam nach Lösungen zu suchen und zu diskutieren, stößt wiederholt auf starkes Unverständnis. Ein geordnetes Verfahren mit der Kommunalpolitik muss seitens der Verwaltung stattfinden.
Die Fraktionen werden sich dem Willen der Verwaltung nicht beugen und zur kommenden Sitzung einen Änderungsantrag einreichen, um die Kitas wieder in den Bedarfsplan zu bringen.