IA-028/2025 Gasausstieg

Eins Energie hat angekündigt, dass auch in Chemnitz künftig Teile des Gasnetzes stillgelegt werden. Bundesweit gibt es immer wieder Kommunen (bspw. Mannheim), die den Gasausstieg beschließen und in die Wege leiten, teilweise deutlich vor 2045. Eine klare Kommunikation für einen geordneten Gasausstieg ist nicht nur aus Klimaschutzgründen notwendig, sondern auch für die Planungssicherheit von Bürgerinnen und Bürgern, sowie Unternehmen und Netzbetreibern absolut unabdingbar. Andernfalls drohen hohe Kosten, die das Heizen für viele Menschen in Chemnitz unbezahlbar machen könnten.

1.
a. Welche Pläne gibt es bezüglich eines möglichen Gasausstiegs in Chemnitz und seiner Beteiligungen (insb. eins Energie und dessen Tochter inetz)?
b. Inwiefern sind diese mit dem vom Stadtrat beschlossenen Ziel für Klimaneutralität im Jahr 2040 abgestimmt?
2.
a. Koordinieren sich die Chemnitzer Interessenvertreter im eins Aufsichtsrat diesbezüglich? Wenn ja, wie?
b. Werden Sie im Aufsichtsrat von eins Plänen zustimmen, die im Widerspruch zu den Chemnitzer Klimazielen oder den (voraussichtlichen) Ergebnissen der kommunalen Wärmeplanung stehen?
3.
a. Welche Altersstruktur weist das Chemnitzer Gasnetz auf? Sind Erneuerungen in den nächsten Jahren geplant?
b. Es ist davon auszugehen, dass ein großer Teil des Gasnetzes in Chemnitz zu Beginn der 90er Jahre errichtet wurde. Für diese Leitungen stünde planmäßig eine Erneuerung nach rund 40–50 Jahren an. Ist es das Ziel, diese Investitionen regulär vorzunehmen, oder sollte eher darauf hingewirkt werden, dass die meisten dieser Leistungen nach dem Ende ihrer Lebensdauer ersatzlos stillgelegt werden können?
4.
a. Wurden bereits Teile des Gasnetzes stillgelegt? Falls ja, wie wurden die Bürger darauf hingewiesen und wie waren die Reaktionen?
b. eins Energie hat angekündigt, dass auch in Chemnitz künftig Teile des Gasnetzes stillgelegt werden. Wie werden die betroffenen Bürger:innen darauf vorbereitet? Sollte es möglich sein, in diesen Gebieten dennoch neue Gasheizungen einzubauen?
5.
a. Wie hoch waren die Gewinne der eins Energie in den letzten fünf abgeschlossenen Kalenderjahren? Wie viel wurde an den Chemnitzer Haushalt bzw. die CVAG-Holding ausgeschüttet?
b. Wie soll der massive Investitionsbedarf bei eins Energie gestemmt werden? Glauben Sie, die Reinvestition der Erträge aus dem Geschäft reichen hierfür aus, oder bedarf es weiterer Maßnahmen zur Kapitalaufstockung, wie bspw. eine Eigenkapitalerhöhung durch die bestehenden oder neuen Anteilseigner?
c. Welche Möglichkeiten gäbe es, die eins Energie, im Falle der Verabschiedung des Sondervermögens Infrastruktur im Bund, bei den Infrastruktur-Investitionen zu unterstützen?

Antwort:

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