Ratsanfragen 2025

Nach den Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums des Innern ist der Brandschutzbedarfsplan alle drei bis fünf Jahre fortzuschreiben. Aktuell liegt den Stadträtinnen und Stadträten keine neue Fassung vor, obwohl die bis spätestens Ende des 1. Quartals 2025 in Aussicht gestellt wurde. 1. Wann wird die aktualisierte Fassung des Brandschutzbedarfsplanes verbindlich ausgereicht? 2. Können mit den aktuellen Kapazitäten die erforderliche Grund- und Zusatzausstattung der Feuerwehr und die personellen Anforderungen, insgesamt als SOLL-Struktur …
weiterlesen "IA-027/2025 Brandschutzbedarfsplan"

Eins Energie hat angekündigt, dass auch in Chemnitz künftig Teile des Gasnetzes stillgelegt werden. Bundesweit gibt es immer wieder Kommunen (bspw. Mannheim), die den Gasausstieg beschließen und in die Wege leiten, teilweise deutlich vor 2045. Eine klare Kommunikation für einen geordneten Gasausstieg ist nicht nur aus Klimaschutzgründen notwendig, sondern auch für die Planungssicherheit von Bürgerinnen und Bürgern, sowie Unternehmen und Netzbetreibern absolut unabdingbar. Andernfalls drohen hohe Kosten, die das Heizen für viele Menschen in Chemnitz unbezahlbar …
weiterlesen "IA-028/2025 Gasausstieg"

1. Wie viele Chemnitzer:innen waren zum jeweiligen Ende der Monate im Jahr 2024 im Besitz eines gültigen Chemnitz-Passes (Bitte auch aufschlüsseln nach Chemnitz-Pass K sowie älter als 60 Jahre)? 2. Wie viele Neuerteilungen und wie viele Verlängerungen gab es in den jeweiligen Monaten 2024? 3. Gibt es Überlegungen, weitere Leistungen dem Chemnitz-Pass hinzuzufügen? Antwort: IA-029/2025 Nutzung Chemnitz-PassPDF-Datei (174,24 KB)

Seit kurzem läuft eine Baumaßnahme in Höhe Schulstraße 25c sowie dem Firmengelände der Gunter Hüttner GmbH. Dabei entsteht wohl eine neue Einfahrt gegenüber den Wohnhäusern zu dem Firmengelände, obwohl das Firmengelände bereits über die Annaberger Straße zu erreichen ist. Die Anwohner:innen kritisieren den ständigen LKW-Lärm sowie die durch den LKW-Verkehr bereits zerstörte Straße. 1. Was konkret wird bei der Baumaßnahme auf der Schulstraße gerade gebaut? 2. Wer hat diese Bauarbeiten beauftragt? 3. Wenn dies eine zusätzliche Einfahrt…
weiterlesen "RA-076/2025 Baumaßnahme Schulstraße"

1. Warum gibt es in Chemnitz keine einheitliche farbliche Kennzeichnung der Radwege? 2. Ist angedacht, dies zukünftig zu ändern? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Antwort: RA-072/2025 Farbliche Kennzeichnung RadwegePDF-Datei (201,77 KB)

Nach dem Bau des Abwasserkanals, der in Teilen unter der Fläche des Kleingartenvereins verläuft, stellte sich nach längeren Untersuchungen heraus, dass an dortiger Stelle der „Gablenz-Bach“ existierte. Dieser Bachlauf wurde durch den Kanalbau zugeschüttet. Bei stärkeren Wasserabfluss (Starkregenfälle, Frühjahrstauwetter u.a.) tritt dort das Wasser aus und sucht sich den „alten“ Weg. Dieser Sachverhalt wurde bei der Planung und Bauausführung ausgeblendet. Die ständig davon betroffenen Parzellen sind …
weiterlesen "RA-058/2025 Problem Abwasserkanal und Oberflächenwasser des KGV Süd-Ost"

Vergangenen Jahres wurde dem Stadtrat die Radverkehrskonzeption vorgelegt. Der zuständige Fachausschuss hat die Vorlage aber zurückverwiesen. 1. Wurde an der Radverkehrskonzeption seitdem weitergearbeitet? Wenn nein, warum nicht? 2. Wann wird dem Stadtrat die Radverkehrskonzeption zur Debatte wieder vorgelegt? Antwort: RA-071/2025 RadverkehrskonzeptionPDF-Datei (200,53 KB)

1. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand für die neue Beschilderung im Sportforum? 2. Wie viele Mittel sind dafür im Haushalt 2025 eingeplant? Wenn keine Mittel eingeplant sind, was ist der Grund dafür? Antwort: RA-060/2025 Beschilderung SportforumPDF-Datei (167,29 KB)