Ratsanfragen 2025

Inwieweit erfahren Menschen mit Behinderungen bei den Veranstaltungen der Kulturhauptstadt, bei Printmaterialien oder auf der Homepage, ob eine Barrierefreiheit vorliegt oder Gebärdendolmetscher vorhanden sind? Antwort: RA-018/2025 Barrierefreiheit KulturhauptstadtPDF-Datei (165,53 KB)  

Gibt es inzwischen Aussagen des Freistaates Sachsen bzgl. einer (Mit)Finanzierung der Angebots- und Linienerweiterung der Buslinie 21, welche u.a. der Anbindung des P&R- Parkplatzes am Chemnitz-Center dienen sollte? Wenn ja, wie sieht das Ergebnis aus? Antwort: RA-006/2025 Angebots- und Linienerweiterung Buslinie 21PDF-Datei (201 KB)

1. Wie viele Fälle von Fahren ohne Fahrschein traten in den vergangenen 10 Jahren (bitte nach Jahren getrennt aufstellen) bei der CVAG auf? In wie vielen dieser Fälle wurde: - Im Nachgang ein gültiges Ticket vorgewiesen - das erhöhte Beförderungsentgelt gezahlt - durch die CVAG eine Anzeige gestellt? In wie vielen Fällen hiervon kam es zu einer Ersatzfreiheitsstrafe? 2. Wie hoch werden die Kosten für des gerichtliche Verfahren sowie für den Strafvollzug eingeschätzt? Welche Schadenssummen stehen dem gegenüber? Antwort: IA-006/2025 …
weiterlesen "IA-006/2025 Schwarzfahren"

1. Wie viele Waffen/Waffenteile und kleine Waffenscheine waren 2024 in Chemnitz im Besitz von Privatpersonen? 2. Wie viele Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb, Besitz, Führen und Schießen mit einer Waffe im Sinne § 10 WaffG wurden 2024 neu gestellt? Wie viele Anträge davon betrafen Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (Kleiner Waffenschein)? 3. In wie vielen Fällen wurde die Erteilung der beantragten Erlaubnis aus welchen wesentlichen Gründen versagt? 4. Wie viele Schusswaffenbesitzer wurden 2024 kontrolliert (bitte …
weiterlesen "IA-005/2025 Waffenbesitz und Waffenkontrollen"

1. Wie viele Chemnitzer Pflegeeinrichtungen wurden 2024 durch die Heimaufsicht des KSV Sachsen geprüft und wie viele unterschritten die gesetzlich vorgeschriebene Fachkraftquote von 50 % bzw. welche Fachkraftquoten wurden dort ermittelt? 2. Wurden bei Unterschreitung der Fachkraftquoten in Chemnitzer Pflegeeinrichtungen Einzelanordnungen erteilt? Wenn ja, wie viele? 3. Wie viele Leistungsberechtigte haben 2024 Hilfe zur Pflege in Einrichtungen erhalten (bis Stichtag 31.12.2024)? 4. Wie viele Anträge wurden auf Hilfe zur Pflege in Einrichtungen …
weiterlesen "IA-004/2025 Pflegeheime und Pflegeheimkosten"

In Bezugnahme auf die Antwort der IA-056/2024 bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: 1. Gibt es inzwischen vom Bund das elektronische Tool für das Risikomanagement, welches verpflichtend verwendet werden muss? a. Wenn ja, wann wurde das Tool ausgeliefert und gibt es Probleme bei derAnwendung? Haben die Schulungen für die Anwender:innen stattgefunden? b. Wenn nein, wann soll das Tool ausgeliefert werden? 2. Gibt es inzwischen die Durchführungsbestimmungen für das Risikomanagement? Wenn nein, warum nicht? 3. Ist vorgesehen für …
weiterlesen "RA-008/2025 Umsetzung Novelle Trinkwasserverordnung"

1) Ist die Stadt Chemnitz Teil der Initiative "Kommune gegen Rechts"? Wenn ja, wie macht sich die Mitgliedschaft bzw. das Engagement bemerkbar und wie fließt dieses Engagement in das Kulturhauptstadtjahr ein? Wenn nein, warum nicht (mehr)? Wurde eine Beteiligung in der Vergangenheit in Betracht gezogen? Was spricht gegen eine Beteiligung an dieser Initiative? 2) Ist die Stadt Chemnitz Teil der Initiative European Cities against Racism? Wenn ja, wie macht sich die Mitgliedschaft bzw. das Engagement bemerkbar und wie fließt dieses …
weiterlesen "IA-002/2025 Engagement der Stadt Chemnitz in Initiativen"

1. Wie viele verwahrloste Tiere wurden 2024 durch das Veterinäramt in Obhut genommen bzw. an Tierheime übergeben? 2. Wie viele Anzeigen wurden 2024 wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz erstattet, die im Zusammenhang mit unsachgemäßer Tierhaltung stehen? Wie viele davon waren begründet, so dass das Veterinäramt tätig werden musste? Antwort: IA-003/2025 TierschutzPDF-Datei (165,36 KB)