Aus dem Stadtrat vom 30.10.: 365-Euro Ticket für den ÖPNV

Den Nahverkehr für 1 Euro pro Tag nutzen – das klingt wie eine weit entfernte Vision. Kann aber Wirklichkeit werden, wenn es politischer Wille ist.

Doch machen wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten. Mittels der angeregten Prüfung wollen wir alle Fakten auf den Prüfstand bekommen, damit fach- und sachgerechte Entscheidungen getroffen werden können. Natürlich wissen wir, dass das viel Geld kosten kann. Da das Thema ÖPNV aber derzeit in aller Munde ist, tun sich vielleicht ein paar Fördertöpfe auf, die uns eine zukünftige Entscheidung erleichtern.

Das Anliegen wurde mit viel Zuspruch in der Bevölkerung aufgenommen. Viele äußerten sich, dass das für sie ein bezahlbarer Preis ist, dass sie sich dann vorstellen können, auf den ÖPNV umzusteigen. Wenn wir es damit auch tatsächlich schaffen, die Nutzerzahlen zu steigern und viele neue Fahrgäste gewinnen, bringt uns das nicht nur Fortschritte in unserer Klimabilanz, sondern auch neue Bindungen an Bus und Bahn. Wir sind uns auch im Klaren, dass es nicht dabei bleiben darf. Wir brauchen in den nächsten Jahren ein attraktiveres, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtetes Angebot im ÖPNV, der zur öffentlichen Daseinsvorsorge dazugehört.

Chemnitz ist nicht Wien. Aber was im Großen funktioniert, kann auch im Kleinen gut gehen.

Gern nehmen wir auch die Anregung der SPD-Fraktion auf, die in ihrem Änderungsantrag auf die Bewerbung als Modellregion verweisen und die Prüfung für den gesamten Verkehrsverbund. Da aber dieser Änderungsantrag nun ausschließlich auf den VMS abzielt und eine Prüfung alleine für den Bereich der CVAG nicht berücksichtigt, haben wir unter Aufnahme der Änderung der SPD-Fraktion eine Änderung des Einreichers vorbereitet. Dieser beinhaltet nun die Prüfung für beide Varianten – Verbundraum und Chemnitz allein. Und wir ändern den Zeitpunkt für die Vorlage des Prüfergebnisses auf Oktober 2020, um es in unsere Diskussionen zum Haushalt 2021/22 einbeziehen zu können.

Zum Änderungsantrag von Herrn Köhler: Weitere zusätzliche Optionen sind derzeit nicht zielführend und wollen wir von der Prüfung nicht erfasst haben. Daher lehnen wir diesen ab.

Wir LINKE wollen dieses Ticket. Und das nicht nur, wenn es das zum Null-Tarif gibt. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, wollen vielleicht nur die Informationen, die wir mit dem Beschlussantrag einfordern. Lassen Sie uns also diesen Schritt bitte gemeinsam gehen und stimmen Sie unserem Antrag zu.