Soziales
Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch darüber, lag. 677 Leistungsberechtigte erhalten Hilfe zur Pflege in Einrichtungen. Zusätzliche rund 180 Anträge sind aktuell noch in Bearbeitung.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Es ist nicht hinnehmbar, wenn Menschen in finanzieller Not, ein halbes bis dreiviertel …
weiterlesen "Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!"
weiterlesen "Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!"
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der KdU-Richtlinien, wie sie vom Sozialamt vorgelegt wurden, gehörte.
Auch dieses Mal habe ich die Richtlinie nach Kritikpunkten abgesucht; nicht, weil ich das Haar in der Suppe finden wollte, sondern – und dies sollte uns allen bewusst sein – weil es sich hier um einen wichtigen Baustein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von 65 Prozent zu verzeichnen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Die Armut in Chemnitz wächst. Das zeigt uns die wachsende Nachfrage nach dem Chemnitz-Pass. Daher ist es gut, dass wir den Menschen hier…
weiterlesen "Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden"
weiterlesen "Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden"
Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege erhalten haben, und damit 17% mehr als 2022. Die Kosten, die die Stadt Chemnitz insgesamt in dem Bereich hat, stiegen um 47% - von rund 3,5 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 5,1 Mio. Euro in 2023. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, …
weiterlesen "Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden"
weiterlesen "Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden"
Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD, Grünen und unserer Fraktionsgemeinschaft basiert auf einer Bitte der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.
Die Streichung im Punkt 1 - der 10%-Eigenanteilsregel - hat einen ernsten Hintergrund. Ja, es gibt Träger bzw. Projekte, die gut bis zu bspw. 40% Eigenanteil aufbringen können, aber das ist eine Minderheit. Herr Hähner hat es im Sozialausschuss gut vorgerechnet. Im Sozial- und Gesundheitsbereich sind es rund die Hälfte der geförderten Projekte, die noch nicht …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit"
Die Situation in der Pflege ist seit vielen Jahren dramatisch, die Personaldecke dünn, die Eigenleistungen steigen stetig an, pflegende Angehörige brauchen dringend Unterstützung und Entlastung. Die Entscheidungen des Bundes sind unzureichend und von der Lebensrealität meilenweit entfernt, sie helfen nicht gegen Altersarmut und die klammen Kassen der Kommunen.
In der öffentlichen Fraktionssitzung unter dem Motto: „Chemnitz pflegt. Aber wie lange noch?“ diskutierte die Fraktion unter der Leitung der Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper gemeinsam…
weiterlesen "Chemnitz pflegt. Aber wie lange noch?"
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Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die Stadtverwaltung teilte auf Informationsanfrage (IA-201/2023) die Anzahl der Bewilligungen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2022 mit. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„In einigen Bereichen des Bildungs- und Teilhabepaketes erreichen die Förderzahlen das Niveau von …
weiterlesen "Stärkung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen notwendig"
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Mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion (IA-190/2023) teilt diese mit, in welcher Höhe die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger für 2022 durch die Stadt unterstützt werden. Demnach ist die Finanzierung im Vergleich zu 2020 und 2021 (2020: 272.126 EUR, 2021: 351.343 EUR (IA-026/2022) weiter gestiegen. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir sehen mit großer Sorge, dass die Zahl der Hilfesuchenden in den Schuldnerberatungsstellen weiter steigt. Das ist angesichts explodierender Kosten in allen …
weiterlesen "Steigende Bedarfe der Schuldnerberatungen"
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