Haushalt und Finanzen
Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und die Nutzerzahlen sprechen auch für sich.
Damit das Bürgerzentrum, die Mitarbeiter:innen und Besucher:innen endlich eine langfristige Perspektive haben, braucht es heute die Zustimmung zu unserem Antrag. Wir haben schon wenig solche Vorzeigeprojekte in unserer Stadt. Daher sollten wir …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße"
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Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege erhalten haben, und damit 17% mehr als 2022. Die Kosten, die die Stadt Chemnitz insgesamt in dem Bereich hat, stiegen um 47% - von rund 3,5 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 5,1 Mio. Euro in 2023. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, …
weiterlesen "Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden"
weiterlesen "Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden"
Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur Haushaltsdiskussion im März dieses Jahres, der mit großer Mehrheit angenommen wurde, wollten wir den Chemnitzer neugeborenen Kindern und deren Eltern eine kleine Aufmerksamkeit der Stadt zukommen lassen. Dass das Begrüßungsgeschenk erst jetzt ausgereicht werden kann, bedauern wir, freuen uns …
weiterlesen "Begrüßungsgeschenke für Neugeborene"
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Zu den heutigen Äußerungen eines Stadtrates der CDU-Fraktion in der Freien Presse, dass man offen gegenüber Einsparungen bei Kinder- und Jugendangeboten sei und zukünftig stärker die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Träger berücksichtigen muss, erklären Sandra Zabel und Sabine Brünler, Mitglieder im Jugendhilfeausschuss:
„Kinder- und Jugendangebote gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und sind heute wichtiger denn je. Gerade durch die zunehmende Kinderarmut und die vielfach in Studien dargelegten Probleme …
weiterlesen "Kinder und Jugendliche sind kein Wirtschaftsfaktor!"
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Ergänzend zur Einbringung des Beschlussantrages durch die FDP-Fraktion noch kurz einige Sätze, warum es ihn aus Sicht unserer Fraktionsgemeinschaft bedarf.
Aus der Stellungnahme der Verwaltung ist zwar zu entnehmen, dass in den nächsten Jahren unter Federführung der SE17 solch eine Bestandanalyse erstellt werden soll, allerdings bindet sie Ressourcen und ist formal freiwillig. Allerdings ist diese auch aus unserer Sicht für weitere Entscheidungen in der Sanierung bzw. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien"
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Vielen Dank nochmals an die Mitglieder des Stadtrates, die in der Haushaltssitzung im März unserem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag zur Aufstockung der Mittel für den Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V. zugestimmt haben.
Die Arbeit des Vereins, der dortigen Mitarbeiter:innen und der vielen ehrenamtlichen Helfer:innen kann nicht hoch genug gelobt und geschätzt werden: Mit der Versorgung von jährlich 800 bis 900 Tieren, von der Katzen bis zu Hunden, von Vögeln bis zu Exoten ist alles …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz"
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Als wir vor zwei Jahren den letzten Doppelhaushalt beschlossen haben, sind wir von einem „Haushalt in der Krise" ausgegangen. Die Pandemie war in vollem Gange und die meisten von uns waren, was die Finanzen der Stadt anging, nicht von allzu großem Optimismus beseelt.
Wenn der letzte Doppelhaushalt einer in der Krise war, ist es der heutige gleich recht. Krieg gegen die Ukraine, Energiekrise, Inflation in bisher nicht gekannter Höhe, kaum Wirtschaftswachstum und steigende Zinsen in einem rasanten Tempo. Alles Faktoren, die nicht …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März: Rede zum Haushalt 2023/2024"
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