Klaus Bartl

Wetterpilz am Höhenweg statt Aufwertung des Bolzplatzes am Hübnerweg: Wünsche der Harthauer Jugendlichen leider nicht umgesetzt

BeteiligungDr. Sandra ZabelKinder, Jugend und FamilienKlaus Bartl
2021 gab es einen Austausch zwischen Jugendlichen, der Bürgerplattform Südost, Johanneum, Stadtratsmitgliedern und Vertreter:innen aus der Stadtverwaltung zum Thema Aufwertung des Bolzplatzes in Harthau am Hübnerweg. Unter anderem wurden dort Sitzmöglichkeiten bzw. ein Unterstand, den man auch für Zusammenkünfte und Feiern nutzen kann, gewünscht. In der Jugendhilfeausschussitzung am 9. April wurde seitens des Grünflächenamtes eher zufällig verkündet, …
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Schusswaffenbesitz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist unerlässlich!

Klaus BartlOrdnung und SicherheitVerwaltung
2023 waren 4950 Waffen in Chemnitz registriert (2021: 6913 / 2022: 4875) und es gab 1104 Inhaber:innen kleiner Waffenscheine (2021: 1046 / 2022: 1056). Kontrollen bei den Schusswaffenbesitzer:innen gab es 2023 lediglich 14, zudem 12 anlassbezogen waren. Mehr Kontrollen können leider aufgrund Personalmangels nicht durchgeführt werden. Dies ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Informationsanfrage zum Thema Waffenbesitz und Waffenkontrollen in Chemnitz. Dazu erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und …
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Statt Müll-Sheriffs, lieber mehr Müllsammler!

AbfallwirtschaftKlaus BartlOrdnung und Sicherheit
Zu der heutigen Forderung des CDU-Generalsekretärs Alexander Dierks in den Medien in Chemnitz Müll-Sheriffs einzustellen, erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und Ordnung: „Herr Dierks ist im Wahljahr aufgewacht und hat das Thema Müll für sich entdeckt. Das ist gut, aber er hätte sich vorher besser mit seiner Stadtratsfraktion austauschen sollen. Denn das Thema illegale Müllablagerungen wird im Stadtrat und den Fachausschüssen immer wieder besprochen und Lösungen diskutiert. Die Mitarbeiter:innen im Stadtordnungsdienst …
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa

DemokratieKlaus BartlStadtrat
Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht. Des Weiteren bitten wir um Zustimmung zum Auftrag an den Oberbürgermeister, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung die Erwartung des Stadtrates von Chemnitz vorzutragen, dass sich die …
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Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die Städtischen Theater Chemnitzer gGmbH

Klaus BartlKultur und Tourismus
Kultur bildet eine wesentliche Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie schlägt Brücken zwischen der Vergangenheit und der Zukunft. Sie ist Träger von gegenseitigem Kennenlernen und kann als regulierendes Instrument auch dazu beitragen, Krisen zu managen. Aber man kann eben Kunst und Kultur nie losgelöst von Kulturförderung denken. Kultur ist nun einmal ein Subventionsbereich und Kultur und Kulturförderung müssen immer gemeinsam gedacht werden. …
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Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Unterstützung des Lichtfestivals light our vision

Klaus BartlKultur und Tourismus
Wir teilen die Einschätzung der einbringenden Fraktionen, dass die erste Auflage des "light our vision"-Lichterfestivals ein Erfolg war und dass alles dafür spricht, dieses besondere Kulturangebot für Chemnitz zu verstetigen und nachhaltig zu machen. Wir sind außerdem der Überzeugung, dass es sich hier um ein Kulturprojekt handelt, das das Kulturhauptstadtjahr und sein verbleibendes Vorfeld für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer bereichert. Wir können allerdings auch die Position des Dezernats 5 …
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Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma

Asyl und MigrationCarolin JulerDemokratieKlaus BartlSicherheit
Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePartei Klaus Bartl: "Wir hatten uns, nachdem der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, auf diese …
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Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Maßnahmen zur Gestaltung des Bereichs Am Wall/Stadthallenpark

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtentwicklungStadtrat
Dass dieser Antrag in der Sache nun wahrlich gerechtfertigt ist, ergibt sich schon aus der Stellungnahme des Dezernat 6 vom 03.08.2023. Dort wird aus dem seinerzeitigen Beschluss betreffend die Grünanlagen "Am Wall" und "Park am Roten Turm" von Anfang der 2000er Jahre wie folgt zitiert: "Der Wall avanciert auf Grund seiner zentralen Lage zu einem Boulevard der Erlebnisse, Begegnungen und der Identifikation der Bürger mit der Stadt." Wenn im Maßstab dieser Verheißung in der Stellungnahme der …
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