Ordnung und Sicherheit

Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS

DigitalisierungOrdnung und SicherheitStadtratSusanne Schaper
Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten. Daher werden diesem Antrag heute unsere Zustimmung geben, weil er dazu führen kann, das Leben gerettet wird. Eigentlich ist es ein Armutszeugnis, dass wir selbst im Rettungswesen inzwischen auf ehrenamtliche Strukturen zurückgreifen müssen, um vorhandene Lücken zu schließen. Eigentlich…
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Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung

Ordnung und SicherheitSabine BrünlerStadtrat
Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer wieder Thema bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Antrag aus 2019 erinnern bzgl. der Beleuchtung von Spielplätzen in den Herbst- und Wintermonaten. Leider hat sich bei dem Thema bis heute immer noch nichts getan. Was schade …
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Schusswaffenbesitz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist unerlässlich!

Klaus BartlOrdnung und SicherheitVerwaltung
2023 waren 4950 Waffen in Chemnitz registriert (2021: 6913 / 2022: 4875) und es gab 1104 Inhaber:innen kleiner Waffenscheine (2021: 1046 / 2022: 1056). Kontrollen bei den Schusswaffenbesitzer:innen gab es 2023 lediglich 14, zudem 12 anlassbezogen waren. Mehr Kontrollen können leider aufgrund Personalmangels nicht durchgeführt werden. Dies ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Informationsanfrage zum Thema Waffenbesitz und Waffenkontrollen in Chemnitz. Dazu erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und …
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Statt Müll-Sheriffs, lieber mehr Müllsammler!

AbfallwirtschaftKlaus BartlOrdnung und Sicherheit
Zu der heutigen Forderung des CDU-Generalsekretärs Alexander Dierks in den Medien in Chemnitz Müll-Sheriffs einzustellen, erklärt Klaus Bartl, Sprecher für Sicherheit und Ordnung: „Herr Dierks ist im Wahljahr aufgewacht und hat das Thema Müll für sich entdeckt. Das ist gut, aber er hätte sich vorher besser mit seiner Stadtratsfraktion austauschen sollen. Denn das Thema illegale Müllablagerungen wird im Stadtrat und den Fachausschüssen immer wieder besprochen und Lösungen diskutiert. Die Mitarbeiter:innen im Stadtordnungsdienst …
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Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Maßnahmen zur Gestaltung des Bereichs Am Wall/Stadthallenpark

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtentwicklungStadtrat
Dass dieser Antrag in der Sache nun wahrlich gerechtfertigt ist, ergibt sich schon aus der Stellungnahme des Dezernat 6 vom 03.08.2023. Dort wird aus dem seinerzeitigen Beschluss betreffend die Grünanlagen "Am Wall" und "Park am Roten Turm" von Anfang der 2000er Jahre wie folgt zitiert: "Der Wall avanciert auf Grund seiner zentralen Lage zu einem Boulevard der Erlebnisse, Begegnungen und der Identifikation der Bürger mit der Stadt." Wenn im Maßstab dieser Verheißung in der Stellungnahme der …
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RA-066/2023 Pflege Park der Opfer des Faschismus

Ordnung und SicherheitRatsanfragen 2023Sabine BrünlerUmwelt und Ökologie
RA-066_2023 Pflege des Denkmals im Park der Opfer des FaschismusPDF-Datei (202,7 KB)

Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Feuerwerksflächen in Chemnitz

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Für den vorliegenden Antrag gibt es seitens unserer Fraktion viel Sympathie, aber vor allem, was die praktische Realisierung der zur Prüfung vorgesehenen Eingriffsmaßnahmen angeht, auch beträchtliche Bauchschmerzen. Für jede Rettungsstelle, für die Notaufnahmen unserer Kliniken, für jedes Tier und auch für die allermeisten unserer Kinder wäre es ein Segen, wenn diese für die Umwelt- und persönliche Sicherheit der Chemnitzerinnen und Chemnitzer so völlig sinnlose Silvesterknallerei wenigstens auf ein verträgliches Maß …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Prüfung der Einführung eines Online-Knöllchens

DigitalisierungKlaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Mit dem Anliegen der FDP-Fraktion sind wir, wie in der letzten Stadtratssitzung zum Ausdruck gebracht, grundsätzlich dakor. Was die FDP-Fraktion anstrebt, ist eine vernünftige Neuerung in punkto Bürgerfreundlichkeit und Verbesserung der Aufgabenerledigung des zuständigen Ordnungsamtes. Wie begrüßen auch, dass die FDP-Fraktion mit dem Änderungsantrag auf die Hinweise in der Stellungnahme des Dezernats 3 vom 10.03.2023, wonach das derzeit in Chemnitz genutzte Fachverfahren nicht über die erforderliche …
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