Ratsanfragen 2023

Wie soll die Einbeziehung der Verkehrsteilnehmer:innen konkret aussehen? Welche Gruppen bzw. Akteur:innen vor Ort sollen diesbezüglich konkret angesprochen werden? Wie sieht die konkrete Zeitschiene für die Einbeziehung aus? Gibt es schon feste Termine für Beteiligungsformate und wenn ja, wann finden diese wo statt? Antwort: RA-175 2023 Nachfrage SanierungPDF-Datei (205,1 KB)

1st die Zielkonzeption auch öffentlich einsehbar bzw. wird diese der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt? Wenn nein, warum nicht? Welches zusätzliche Personal wird für die Umsetzung des Konzeptes zukünftig erforderlich und welche konkreten Stellen sind das? Werden entsprechende Mittel (Investition, Sachmittel, Personalkosten) zur Umsetzung der Zielkonzeption zur Verfügung gestellt und wenn ja, wann und in welcher Höhe bzw. mit welchem konkreten Bezug? Antwort: RA-166 2023 Botanischer GartenPDF-Datei (206,47 KB)

Welche Bereiche des Städtischen Friedhofes von Chemnitz als Hauptfriedhof stehen unter Denkmalschutz? Wie viele Mittel stehen dem Friedhofs- und Bestattungsbetrieb zum Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Bereiche seit 2019 jeweils jährlich zur Verfügung? Welche Mittel wurden jährlich seit 2019 jeweils für den Erhalt bzw. die Sanierung denkmalgeschützter Areale des Städtischen Friedhofes aus anderen Finanzierungsquellen, etwa originären Denkmalschutzmitteln, eingesetzt? Gibt es Überlegungen, weitere besondere erhaltenswerte …
weiterlesen "IA-255/2023 Denkmalschutz auf Friedhöfen"

In der letzten Sitzung des Agenda Beirates wurde über die Fortsetzung des Bürgerschaftsprozesses der lokalen Agenda beraten und dabei festgestellt, dass die Unterstützung der Arbeitsgruppen zunehmend wegbricht. Deshalb folgende Frage: aus welchen Gründen wurde die 0,5 Stelle im Umweltzentrum seit zwei Jahren nicht wiederbesetzt? RA-180 2023 Buergerschaftsprozess der lokalen AgendaPDF-Datei (205,4 KB)

Welche sportlichen Mobilitätsunterstützungen für Tourist:innen sind im Kulturhauptstadtjahr aktuell geplant (bspw. Hinweise zu Joggingstrecken und Radtouren, Radverleih, etc.)? Antwort: RA-178/2023 Sportliche Mobilitätsunterstützung im KHS JahrPDF-Datei (164,67 KB)

Wie hoch ist bei Erstanträgen die aktuelle Bearbeitungszeit von Antragsstellung bis Bewilligung folgender Anträge: a. Wohngeld b. Elterngeld c. Bürgergeld d. Gebührenübernahme Kita e. Unterhaltsvorschuss f. Pflegezuschuss stationäre Pflege g. Bildungs- und Teilhabepaket h. Schülerbeförderung i. Besondere Beförderungsleistung j. Sozialhilfe k. Asylbewerberleistungen? Bei welchen der oben aufgeführten Anträge haben sich die Bearbeitungszeiten in den letzten Jahren deutlich erhöht, d.h. verdoppelt oder noch mehr? Was sind die …
weiterlesen "IA-266/2023 Bearbeitungszeit Bürgeranträge"

Welche Mittel aus Förderprogrammen der Europäischen Union hat die Stadt Chemnitz in den Jahren 2019 bis 2023 - Stand jetzt - erhalten? In welchem Umfang wurden Anträge der Stadt Chemnitz auf Förderung aus EU-Mitteln bezogen auf welchen Fördergegenstand im gleichen Zeitraum abgelehnt? Welche Ablehnungsgründen waren dabei maßgebend? Welche sozialen Projekte konkret wurden in der Stadt Chemnitz im Zeitraum 2019 bis 2023 - Stand jetzt - mit EU-Fördermitteln geschaffen bzw. unterstützt und welche davon dienen …
weiterlesen "IA-254/2023 Für Chemnitz 2019 2023 wirksam gewordene EU-Fördermittel"

Wie viele Schüler:innen wurden in Chemnitz in den Schuljahren 2021/22, 2022/23 und 2023/24 nur teilbeschult? Was sind die Gründe für die Teilbeschulung? In welche Schulen gingen bzw. gehen die betroffenen Schüler:innen? Inwieweit werden Schulamt und LaSuB in die Entscheidung zur Teilbeschulung mit einbezogen? Welche Maßnahmen ergreifen das Schulamt und das LaSuB um für die Schüler:innen wieder eine Vollbeschulung zu realisieren? In wie vielen Fällen konnten die Kinder wieder in die Vollbeschulung zurückwechseln? Wie viele Chemnitzer …
weiterlesen "IA-261/2023 Teilbeschulungen"