Stadtrat

Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr. Daher ist es gut, dass wir stadtweit ein breites Angebot an diesen Einrichtungen mit städtischen Mitteln vorhalten. Aber nach Gesprächen mit verschiedenen Leiter:innen von Begegnungsstätten stellen wir uns die Frage, wie lange …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der KdU-Richtlinien, wie sie vom Sozialamt vorgelegt wurden, gehörte. Auch dieses Mal habe ich die Richtlinie nach Kritikpunkten abgesucht; nicht, weil ich das Haar in der Suppe finden wollte, sondern – und dies sollte uns allen bewusst sein – weil es sich hier um einen wichtigen Baustein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
die Platzsituation an der Tereschkowa-Grundschule ist mehr als angespannt. Und dies nicht erst seit gestern, sondern schon mehrere Jahre. Eigentlich seit sie als dreizügige Schule geführt wird. Eine Folge davon ist bspw., dass aktuell die Hortkinder der 4. Klassen nicht mit an dem in der Schule ansässigen Hort betreut werden, sondern zu einer anderen Einrichtung gehen, die fast einen Kilometer entfernt ist. Und diese Lösung geht auch nur noch das nächste Schuljahr, dann ist…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Sicherstellung der Platzkapazitäten an der Valentina-Tereschkowa-Grundschule"
Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben. Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte Ermittlung der tatsächlichen Kosten der Sanierung dieses traditionsreichen Hauses sollten wir doch auch realistisch bleiben. Weder der Ursprungsantrag noch die geänderte Fassung der FDP, sind wirklich umsetzbar. Wäre es nur ein Mehrbedarf von 2-3 Millionen, ja dann hätte man nochmal genau …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus"
Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste. Und Chemnitz hat das Kosmos. Damit wir aber zukünftig das Kosmos jedes Jahr mit den Chemnitzer:innen und Gästen feiern können und es nicht wieder zu kurzfristigen Absagen kommt, braucht es die Verstetigung. Und es braucht natürlich auch die breite Beteiligung der Stadtgesellschaft an dem Prozess und dem Fest selbst. Mein:e Vorredner:in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung des KOSMOS Chemnitz"
Die Bildung einer Fachkommission Kunst in Chemnitz ist von entscheidender Bedeutung für die Weiterentwicklung der Stadt und die Förderung ihres kulturellen Erbes. Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau spielen eine wesentliche Rolle bei der Gestaltung des Stadtbildes und tragen zur Identität und Attraktivität von Chemnitz bei. In einer Stadt wie Chemnitz, die eine reiche kulturelle Geschichte hat und sich gleichzeitig im Wandel befindet, ist es besonders wichtig, Kunst als integralen Bestandteil der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bildung einer Fachkommission Kunst"
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in deutlich geringerer Zeit und mit deutlich mehr öffentlicher Beteiligung entwickelt. Diese Herangehensweise sollte zukünftig zur Norm bei der Entwicklung von Konzepten werden. Auch, dass Sie nach meiner Kritik bzgl. des ersten Kamingesprächs mit Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates auch alle…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Chemnitz 2035"
Lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA (Beschlussantrag) kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war für mich als AGENDA-Beiratsvorsitzender der Grund noch vor Ort eine Präsentation des Projektes mit allen Beteiligten in der Januar-Sitzung abzustimmen. Die Verwaltung präsentierte dies dann auch noch im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit. Im Nachgang dessen entstand dieser …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln in der Stadt Chemnitz"