Fraktionserklärung
Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr.
Daher ist es gut, dass wir stadtweit ein breites Angebot an diesen Einrichtungen mit städtischen Mitteln vorhalten.
Aber nach Gesprächen mit verschiedenen Leiter:innen von Begegnungsstätten stellen wir uns die Frage, wie lange …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten:
Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf 50 Meter Rücken den Weltmeistertitel der Masters.
Am Montag sicherte sich Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz mit dem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers das Ticket für die Olympischen Spiele in Paris. Damit wird Chemnitz das erste Mal seit 1990 im Olympischen Boxturnier …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und die Deportationspläne der AfD. Damit hat auch Chemnitz ein starkes Signal ausgesendet, dass unsere Stadt immer noch für Weltoffenheit und ein gutes Miteinander steht. Das macht Mut und Hoffnung!
Denn, dass es in dieser Stadt und auch hier im Stadtrat Kräfte gibt, die diesen Werten …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht auf eine diplomatische Lösung, Krieg im Nahen Osten - auch ohne Aussicht auf schnelle diplomatische Lösungen. Die Folgen daraus werden bei uns immer mehr auf den Schultern der Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen ausgetragen und ihnen vorgegaukelt, dass alles nur mit den Kriegen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023"
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Wir befinden uns in der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 50er Jahren. Auch unsere Stadt hat mit den daraus entstehenden Konsequenzen zu kämpfen; der Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 soll defizitär sein und zwar erheblich. Kluges Handeln der Verwaltung und letztlich des Stadtrates ist da gefragt.
Was aber nicht geht ist, dass man schon Tatsachen schafft, die das Budgetrecht des Stadtrates schlussendlich zur Farce machen. Da werden einzelne Stadträte eher spontan von der Bürgermeisterin darüber informiert, dass…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23. November: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Morgen debattiert der Bundestag über das „Wohngeld-Plus-Gesetz“, mit dem Erhöhungen und die Ausweitung des Kreises der Berechtigten beschlossen werden sollen. Es ist jetzt schon errechnet, dass sich die Anzahl der Berechtigten mehr als verdoppeln wird. Auch der Gesetzentwurf zum Heizkostenzuschuss steht im Bundestag auf der Agenda. Und ab 2023 startet das Bürgergeld durch.
Aber haben wir, hat unser Sozialamt, überhaupt die Kapazität, dieses Paket zeitnah und bürger:innenfreundlich zu stemmen? Wie wird es mit Wartezeiten…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Aktuelle Fraktionserklärung"
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In Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen: Überall klettern die Preise im Eiltempo. Verbraucher:innen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und suchen die letzten Cent im Portmonee. Unternehmen – vor allem die kleineren und mittleren – kämpfen neben Lieferproblemen und Fachkräftesorgen nun auch mit enormen Preissteigerungen, die sie zum Teil an die Kunden weitergeben. Kommunen, Land und Bund haben ebenfalls die Folgen der Preissteigerungen zu tragen und trotzdem noch adäquat die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Fraktionserklärung"
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