Fraktionserklärung
Nach einigen Monaten Fast-Stillstand ist seit zwei-drei Wochen wieder viel Bewegung zu spüren. Nachdem die Öffnungen für Einrichtungen des Handels- und Dienstleistung und jüngst auch der Gastronomie begonnen haben, durften sich Sport- und Kultureinrichtungen anschließen. Soziale Hilfsmaßnahmen starten wieder durch. Schulen haben den ersten Betrieb aufgenommen, seit dieser Woche gibt es weitere große Veränderungen, auch in der Betreuung der Jüngsten in den Kitas. Manch einem geht das zu schnell, anderen nicht schnell genug.
Lassen Sie…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19.5.: Fraktionserklärung"
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Bereits seit einigen Monaten wurden Kundinnen und Kunden von Energieunternehmen darüber informiert, dass die Preise zwischen Februar und April um mehr als 8 % für die Privathaushalte erhöht werden sollen. Der Preis für die Kilowattstunde und die Grundpreise erhöhen sich deutlich – für durchschnittliche Familien können das zwischen 100 und 150 Euro pro Jahr ausmachen. Dies betrifft ca. drei Viertel aller Energieerzeuger. Auch die eins energie ist dabei. Die Eins begründet die Preisanhebung mit stark gestiegenen Beschaffungskosten und der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Fraktionserklärung"
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Viele von uns haben am vergangenen Donnerstag genau hier mitgefiebert. Mit jeder Stadt, die es in die 2. Runde zur Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 geschafft hatte, wurde die Spannung größer. Dann, an 4. Stelle, endlich die Erlösung, die Jubelschreie, das Aufatmen. Herzlichen Glückwunsch und danke an alle, die das möglich gemacht haben. Es ist ein Meilenstein für Chemnitz, eine große Herausforderung und viel, viel Arbeit für die nächsten Monate.
Die nächste Phase wird den vielen Engagierten alles abverlangen, sie nimmt aber auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Fraktionserkärung"
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Schlagzeilen der letzten Wochen lauteten oft: Konjunkturschwäche, Deutschland schrammt an Rezession vorbei, Abschwung befürchtet. Jetzt fehlt nur noch: „Arbeitgeber ermahnen Gewerkschaften zur Lohnzurückhaltung“.
Nun kann weder die Verwaltung noch der Stadtrat an den wirtschaftlichen Entwicklungen national oder gar global etwas ändern. Unsere Wirtschaft wird vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen geprägt, von Handwerk, Dienstleistungen und Einzelhandel. Sie bilden das wirtschaftliche Rückgrat unserer Stadt, sie sind auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.11.: Fraktionserklärung"
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Am 26.Mai 2019 wurde dieser Stadtrat in dieser Zusammensetzung von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gewählt, die von ihrem demokratischen Recht wählen zu dürfen und zu sollen, Gebrauch gemacht haben. Ob die Stadtratswahl oder die Wahl zum europäischen Parlament ausschlaggebend war - auf alle Fälle haben 2019 rund 11 % mehr an der Wahl teilgenommen als 2014. Ein positives Signal für unsere Demokratie.
Die "Farbenlehre" und damit die politische Zusammensetzung unseres Stadtrates haben sich mit der Kommunalwahl erheblich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Fraktionserklärung"
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Die Serie negativer Schlagzeilen über die Stadt Chemnitz will nicht abreißen. Schon wieder haben es rechte Strukturen geschafft, bundesweit ein Bild von Chemnitz transportieren, dass den Rest des Landes vermuten lässt, es gäbe hier nur Nazis.
Das dies bei Weitem nicht so ist, zeigen nicht nur unzählige Demonstrationen gegen Naziaufmärsche in den vergangenen Jahren, sondern auch die vielfältigen Initiativen von Vereinen, Bündnissen, zivilgesellschaftlichem Engagement, welche sich seit Jahren gegen Rassismus oder sonstige Formen der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 3.4.: Fraktionserklärung"
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„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“
Am heutigen 30. Januar jährt sich zum 86. Mal die Machtergreifung Hitlers und seiner NSDAP. Die Macht wurde ihnen vom Großkapital, der Reichswehr und den politisch Unfähigen praktisch angedient. Es begannen 12 Jahre beispielloser Verbrechen in der Geschichte der Menschheit.
Wenige, Sozialdemokraten und Kommunisten, christlich und liberal Denkende, Juden im Warschauer Ghetto, Russen in Leningrad, die Offiziere des 20. Juni und viele andere leisteten Widerstand, opferten ihr Leben.
…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.1.: Fraktionserklärung"
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