Dietmar Berger
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der KdU-Richtlinien, wie sie vom Sozialamt vorgelegt wurden, gehörte.
Auch dieses Mal habe ich die Richtlinie nach Kritikpunkten abgesucht; nicht, weil ich das Haar in der Suppe finden wollte, sondern – und dies sollte uns allen bewusst sein – weil es sich hier um einen wichtigen Baustein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in unserer Stadt beachtliches und dies nicht nur bei Bränden, sondern auch bei Unwetter, Hochwasser oder Unfällen - bis hin zur Rettung einer Katze, die sich nicht wieder vom Baum runtertraut. Und für unsere Stadtgesellschaft enorm wichtig, sie leisten mit ihrer Jugendarbeit einen wichtigen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum"
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Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht auf eine diplomatische Lösung, Krieg im Nahen Osten - auch ohne Aussicht auf schnelle diplomatische Lösungen. Die Folgen daraus werden bei uns immer mehr auf den Schultern der Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen ausgetragen und ihnen vorgegaukelt, dass alles nur mit den Kriegen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023"
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Beginnend 2011 wurde im Gebiet des Riedbaches in Rabenstein, unweit vom ehemaligen Kulturpalast, eine neue Siedlung errichtet. Gegenwärtig werden die letzten Häuser fertiggestellt. Die Bauwilligen haben Straßenausbaubeträge gezahlt, um damit vernünftige Wohnstraßen und Wege durch die Kommune bauen zu lassen.
Derzeit sind die meisten Wege in einem guten Zustand gebaut; dies wird von den Bürgerinnen und Bürgern in der Siedlung ausdrücklich anerkannt. Aber es fehlen noch einige Anschlusswege. Frau …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Fertigstellung des Wegebaus in der Riedbachsiedlung"
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Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind - wohl dem Budget geschuldet (28.000 €). Die nun ausgewählte Silberlinde hat (leider) nur einen einzigen Vorteil, dass sie klimaresistent ist. Man kann nur hoffen, dass das Umfeld so gestaltet wird, dass ein Eintrag von Salz vermieden wird, denn Auftausalz killt der Baum unwiederbringlich. Mal sehen, wie z.B. beim …
weiterlesen "Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?"
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Sebastian Laube
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte - all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die Umgebung gesteckt. Doch der wirkliche Aufschwung ist nicht gekommen. Viele Geschäfte haben in den letzten Monaten sogar geschlossen und Gewerberäume stehen leer.
Doch warum liegt der Brühl weiterhin im Dornröschenschlaf? Was kann die Stadt bzw. die Kommunalpolitik tun, um die Akteur:innen vor Ort…
weiterlesen "Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: Sorgenkind Brühl"
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Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben beschlossen haben.
Diese Baumaßnahme ist zu keinem Zeitpunkt problemlos für die Betroffenen zu realisieren. Deshalb hat das Baudezernat rechtzeitig alle Händlerinnen und Händler sowie die Unternehmen um die Baustelle herum über Abläufe und Einschränkungen informiert. Nur: Das eine war…
weiterlesen "Baustelle Neefestraße"
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Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum Vergleich: per 31.03.2023 wurden 52 Kalendertage angegeben). Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialamtes, die am Limit arbeiten, um die Neuregelungen umzusetzen. Die Bundesregierung hatte zwar den Kreis der Betroffenen…
weiterlesen "Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin"
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