Gleichstellung und gesellschaftliche Teilhabe

Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr. Daher ist es gut, dass wir stadtweit ein breites Angebot an diesen Einrichtungen mit städtischen Mitteln vorhalten. Aber nach Gesprächen mit verschiedenen Leiter:innen von Begegnungsstätten stellen wir uns die Frage, wie lange …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. Eine Geschichte die zwar viel über Könige, Feldherren oder Industriekapitäne zu berichten weiß, aber wenig über die, die deren Entscheidungen ausbaden mussten. Minna Simon ist aber eben nicht nur Objekt der Geschichte, sondern durch ihr Engagement in Erinnerung geblieben: Sie gilt als …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon"
Mit reichlicher Verzögerung können wir nun endlich über die Förderrichtlinie zur Gleichstellung sprechen und abstimmen. Zunächst ist es eher löblich, dass die Richtlinie aus der Gleichstellungsstelle kommt. Dennoch es mir ein wichtiges Anliegen, trotz der Dringlichkeit der Umsetzung, auf wesentliche Änderungswünsche und Kritikpunkte einzugehen. Weshalb ich Ihnen und Euch die Änderungen der einreichenden Fraktionen erläutern möchte. Mit dem Stand …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Richtlinie über die finanzielle Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann B‑231/2021"
Acht Bürgerplattformen existieren in Chemnitz auf der Grundlage entsprechender Beschlüsse im Stadtrat. Achtmal bürgerschaftliches Engagement in den Stadteilen, die keinen Ortschaftsrat haben, da sie von jeher vor 1990 Stadtteil von Chemnitz sind. Bürgerplattformen existierten schon VOR den Beschlüssen des Stadtrates zur Anerkennung als Bürgerschaftliches Engagement und – ohne oder sehr bescheidene Förderung durch die Stadt. Der Stadtrat hat mit Beschluss in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte"
Als die CDU-Fraktion im Februar einen Beschlussantrag zu Trägern von Plattformen eingebracht hat, hat meine Fraktionsgemeinschaft auch zugestimmt, ohne in der Eile die Auswirkungen dieses Antrages zu übersehen. Wieder mal ein Beispiel dafür, daß Änderungsanträge nicht kurz vor der Angst noch vorgelegt werden sollten. Seit nunmehr 9 Monaten wird das Thema, dass ein Träger nur eine Bürgerplattform unterstützen darf, diskutiert und zweimal wurden die Termine für die Umsetzung vertagt. Der VFA hat…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Trägerwechsel der Bürgerplattformen Mitte-Ost und Süd-Ost"
Unsere Stadträtin Carolin Juler war vom 16. bis 18. November beim Deutschen Städtetag 2021 in Erfurt und berichtet darüber: "Letzte Woche fand in Erfurt der Städtetag statt. Für den Chemnitzer Stadtrat war ich eine von zwei Delegierten. Wir wählten ein neues Präsidium, welches durch die Wahl unserer Genossin aus Eisenach Katja Dörner, endlich femininer wurde. Thematisch nahm ich am „Forum Gleichstellung“ teil. Leider wurde dieses Forum während der Mittagspause durchgeführt. Dennoch war es recht gut besucht und wir sprachen über eine …
weiterlesen "Deutscher Städtetag 2021 in Erfurt"
Der gegenständliche Satzungsänderungsantrag hat es - so gut, wie er gemeint sein möge - jedenfalls was die Paragrafen 2 und 4 angeht, sachlich und rechtlich ganz hübsch in sich. Und dies auch, nachdem das Dezernat 6 am 05.05.2021, wo die Vorlage ursprünglich auf der Tagesordnung war, einen Änderungsantrag eingebracht hat, der den Begriff "Freizeitanlagen", der in den § 3a rein sollte, rausgenommen und durch "Fitnessanlagen" ersetzt hat, wobei die Sache ganz wirr wird, nachdem das gleiche Dezernat mit E-Mail an die Fraktionen vom …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Grünanlagensatzung"
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Zum Beschluss des Stadtrates von Chemnitz in seiner heutigen Sitzung, die in der Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (Unterbringungssatzung) enthaltene Regelung, wonach Bedienstete des Sozialamtes der Stadt Chemnitz und von diesem beauftragte Dritte grundsätzlich jederzeit und auch unangekündigt berechtigt sind, die Räumlichkeiten, die wohnungslosen Menschen oder Menschen mit Migrationshintergrund, …
weiterlesen "Der Stadtrat stellt mehrheitlich klar: Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung schützt jede und jeden"