Sicherheit
Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, ob die Einrichtung einer Ampel hier eine Lösung wäre.
Die Verwaltung antwortete damals, dass dies nicht notwendig wäre, da die Kreuzung kein Unfallschwerpunkt sei und man maximal im Rahmen der Planung für die neue Straßenbahntrasse Richtung Zeisigwald überlegen könnte, dort eine …
weiterlesen "Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße"
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Am vergangenen Wochenende wurde eine Gedenktafel und ein Wandbild der Freiraumgalerie „Kollektiv zur Raumentwicklung“ zur Erinnerung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Stadtteil Hutholz von anonymen Tätern schwer beschädigt. Dieser feige Akt richtete sich nicht nur gegen das Gedenken an die unschuldigen Menschen, die den rechtsterroristischen Morden des NSU zum Opfer fielen, sondern stellt auch einen Angriff auf die kollektive Erinnerungskultur dar.
Dazu erklärt Carolin Juler, Sprecherin für…
weiterlesen "Angriff auf Gedenkkultur: NSU-Gedenktafel in Hutholz beschmiert"
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Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePartei Klaus Bartl:
"Wir hatten uns, nachdem der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, auf diese …
weiterlesen "Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma"
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Zu der durch den Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma der Bundesregierung in Deutschland verbreiteten Presseerklärung, Dr. Mehmet Daimagüler, mit welcher dieser auf eine laufende Hetzkampagne gegen in Chemnitz lebende Sinti:zze und Rom:nja und die für diese hieraus entstandene Bedrohungslage aufmerksam macht und zum Handeln der zuständigen Behörden sowie zum Engagement der Chemnitzer Zivilgesellschaft auffordert, erklären die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Carolin …
weiterlesen "Solidarität mit den in Chemnitz lebenden Sinti & Roma"
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Zu dem heutigen Bericht in der Freien Presse zum Wegfall von Schulwegbegleiter:innen erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Ein sicherer Schulweg ist keine Verhandlungsmasse. Auch nicht bei einer angespannten Haushaltslage. Es ist immer wieder die Rede davon, dass es gut für die Kinder ist selbstständig ihren Weg zur Schule gehen zu können und Elterntaxis nur unnötig die Zufahrtswege zu den Schulen verstopfen. Dann müssen wir uns aber darum kümmern, dass gerade für die Kleinsten ihr Schulweg sicher zu absolvieren …
weiterlesen "Ein sicherer Schulweg darf kein Kostenfaktor sein"
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Wie am Montag bekannt wurde, kam es bereits Anfang Juni zu einem tätlichen Angriff auf den Jugendclub Heilse, bei dem ein Sozialarbeiter von Stahlkugeln getroffen wurde.
Dazu erklärt Sandra Zabel, Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik:
„Wir verurteilen diesen Angriff auf das Schärfste. Der Anschlag zeigt leider beispielhaft die zunehmende Verrohung der Gesellschaft. Anstatt das Gespräch über mögliche Probleme bzw. Konflikte zu suchen und eine gemeinsame Lösung zu finden, wurde zu einer Waffe gegriffen und …
weiterlesen "Zum Angriff auf den Jugendclub Heilse auf dem Kaßberg"
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Zur kommenden Stadtratssitzung hat die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI einen Beschlussantrag eingereicht, der die Stadtverwaltung auffordert zu prüfen, wann und wie an der Friedrich-Fröbel-Schule, dem Schulförderzentrum Georg Götz und der Schule Altchemnitz gesonderte Parkflächen für die Fahrzeuge eingerichtet werden können, die die Schüler:innen im Rahmen der Besonderen Beförderungsleistungen bringen.
Hierzu erklärt Sabine Brünler:
„Schulwegsicherheit braucht es auch für die …
weiterlesen "Auch Kinder, die mit dem Taxi zur Schule kommen, brauchen einen sicheren Schulweg"
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