Haushalt und Finanzen
Als wir vor zwei Jahren den letzten Doppelhaushalt beschlossen haben, sind wir von einem „Haushalt in der Krise" ausgegangen. Die Pandemie war in vollem Gange und die meisten von uns waren, was die Finanzen der Stadt anging, nicht von allzu großem Optimismus beseelt.
Wenn der letzte Doppelhaushalt einer in der Krise war, ist es der heutige gleich recht. Krieg gegen die Ukraine, Energiekrise, Inflation in bisher nicht gekannter Höhe, kaum Wirtschaftswachstum und steigende Zinsen in einem rasanten Tempo. Alles Faktoren, die nicht …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März: Rede zum Haushalt 2023/2024"
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Am 22. März hat der Chemnitzer Stadtrat die Haushaltspläne für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Geprägt sind beide Haushalte von den aktuellen Krisen und überschreiten zum ersten Mal mit den Ausgaben jeweils die Marke von 1 Milliarde Euro. Auch wenn die Kürzungen in der Jugendhilfe im Vorfeld zurückgenommen wurden, so gibt es doch noch mehrere Baustellen, wie unser stellvertretender Vorsitzender Dietmar Berger in seiner Haushaltsrede betonte.
So ist immer noch keine Personalentwicklung …
weiterlesen "Milliardenhaushalt für 2023 und 2024 beschlossen Linke Schwerpunkte wurden mit aufgenommen"
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Im Juli 2007 beschloss der Stadtrat, Projekte, die durch eine Fachförderrichtlinie für Soziales und Gesundheit gefördert werden, beginnend ab dem Jahr 2023 die jährlichen Kosten um mindestens vier Prozent zu erhöhen. Die erforderlichen zusätzlichen Mittel sollen bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes und zukünftiger Haushalte berücksichtigt werden.
Dieser Beschluss wurde nach jahrelangem zähem Ringen gefasst. Über viele Jahre wurden die steigenden …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Erhöhung Zuschuss für freie Träger der Wohlfahrtspflege"
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Der einzige Änderungsantrag, den der Ortschaftsrat Röhrsdorf einbrachte, betraf die Sanierung der Duschräume der Schulsporthalle. Schon über einen längeren Zeitraum befinden sich die Duschräume in einem hygienisch katastrophalen Zustand. Diese Räume nutzen die Grundschüler und viele Sportvereine von Röhrsdorf. Badminton, Volleyball, Turnen und weitere Vereine können hier ihre sportlichen Ambitionen verwirklichen. In diesen Sportarten finden regelmäßig Turniere …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Sanierung Duschräume in der Schulsporthalle in Röhrsdorf"
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Die Spielplatzkonzeption der Stadt sieht vor, dass in jedem Stadtteil ein Spielplatz vorhanden sein soll. Bislang keinen haben die Stadtteile Erfenschlag und Stelzendorf. Der Spielplatz in Erfenschlag wird mit den Veränderungen im ehemaligen Sommerbad geschaffen.
Für Stelzendorf schlagen wir die Schaffung eines Spielplatzes neben der Freiwilligen Feuerwehr vor. Da gibt es ein kommunales Grundstück, welches dafür nach Abstimmung mit dem Grünflächenamt geeignet ist. Dafür werden …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Einrichtung eines Spielplatzes in Stelzendorf"
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Die Flüchtlingssozialarbeit ist Soziale Arbeit mit Menschen, die vor Kriegen, Verfolgung oder anderen existenzbedrohenenden Situationen geflohen sind, um in einem anderen Land in Sicherheit leben zu können. In der Verantwortung, Asylsuchenden und Geflüchteten ein menschenwürdiges und selbstorganisiertes Leben während ihres Aufenthaltes zu ermöglichen sowie zur Erhaltung gesellschaftlichen Zusammenlebens im Gemeinwesen, ist die Flüchtlingssozialarbeit mit einer hohen Qualität durch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Geflüchtetensozialarbeit"
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Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Beschluss des Stadtrates B-027/2018 „Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Träger im Rahmen der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit“
2018 (also noch in der alten Legislatur) hat die Stadt Chemnitz den Fachkräftebedarf erkannt und im Sinne der (kleinen) freien Träger agiert, indem sie die Mindestausbildungsvergütung der Studierenden mit Wohnort in Chemnitz zu 90% gegenfinanziert. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit"
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Die Begründung für diesen Änderungsantrag hat uns die Verwaltung selbst geliefert, indem sie nämlich für das im Jahr 2019 gestartete und kommunal finanzierte Modellprojekt zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern beim öffentlichen und bei freien Trägern in der Antwort auf unsere RA 006/2023 zum Thema bilanziert:
Es „sollte lokal gezeigt werden, dass verbesserte Rahmenbedingungen helfen können, diesen wichtigen Ausbildungsgang attraktiver für junge Menschen zu machen“ und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung Erzieher:innenausbildung"
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