Mobilitätsplan hätte Weg in die Zukunft weisen können

Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die PARTEI hält ihre Kritik an der Missachtung des Bürgerwillens bei der Entscheidung zum Mobilitätsplan aufrecht. Aber im Gegensatz zum bisher gültigen Verkehrsentwicklungsplan, der vordergründig den Motorisierten Individualverkehr entwickelte, weist der Mobilitätsplan 2040 mit seiner Ausrichtung auf den Umweltverbund in die richtige Richtung und hält, wenn auch nur als Absichtserklärung, mit den Strategien und Projekten Maßnahmen bereit, diesen Weg einzuschlagen. Deshalb stimmte unsere Fraktionsgemeinschaft dem Mobilitätsplan in der Version 1.5 zu.

Dass der Mobilitätsplan, in welcher Form auch immer, an der Stadtratsmehrheit scheiterte, ist beschämend und zeigt, dass die ablehnenden Fraktionen (u. a. CDU und AfD) im 20. Jahrhundert stehen geblieben sind und die Weichen für eine zukunftsfähige Mobilität für alle Menschen in unserer Stadt nicht stellen wollen.