Ratsanfragen 2024

Seit wann steht die Stadt mit der Staatsregierung hierzu in Kontakt? Welche Flächen sind für den Bau der Kultur- und Sport-Halle im Gespräch? Gibt es schon konkrete Pläne hinsichtlich der Baumaßnahme? Wenn ja, wie sehen diese aus? Gibt es schon Absprachen bzgl. der Finanzierung dieser Baumaßnahme? Wenn ja, wie sehen diese aus? Wie hoch wären die Kosten für solch einen Bau? Sollte der Bau tatsächlich hinter die „Parteisäge“ kommen, gibt es schon Überlegungen hinsichtlich eines Sicherheits- und Parkraumkonzeptes? …
weiterlesen "IA-060/2024 Pläne für eine Kultur- und Sport-Halle"

Welchen finanziellen und personellen Mehraufwand wird die Stadt durch die Einführung einer solchen Bezahlkarte haben? Wie viele Geflüchtete und Asylbewerber:innen würden aktuell eine Bezahlkarte ausgereicht bekommen? Gibt es Überlegungen in der Stadt auch eine andere Variante der Auszahlungen der Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz durchzuführen, wie bspw. Hannover, wo die SocialCard (t1p.de/qv4q0) erfolgreich genutzt wird und die Geflüchteten keiner restriktiven Kontrolle über ihre Einkäufe und Aufenthaltsorte unterlegen sind?…
weiterlesen "IA-051/2024 – Bezahlkarte für Geflüchtete"

Welche Prüfungen hat die Stadt unternommen bzw. unternimmt sie aktuell, um herauszufinden was der konkrete Grund für die Überflutungen ist? Wenn es Fehler bei der Planung/Ausführung des Baus des Mischwasserkanals gegeben hat: Wer ist für die Fehler verantwortlich? In welchem Zeitraum wird der Fehler behoben? Wer kommt für die Mehrkosten auf? Welche Entschädigungen erhalten die betroffenen Kleingärtner:innen?   Antwort: Antwort_RA-045_2024PDF-Datei (207,42 KB)

Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 13.03.2024: Ich beziehe mich auf das Forum zum Flemminggebiet am letzten Mittwoch. Wie hat sich die Verkehrsbelastung im Flemminggebiet seit 2015 entwickelt? (Bitte um Darlegung der direkten Ergebnisse mit Angabe der Messstellen)   Antwort: Antwort_RA-050_2024PDF-Datei (206,17 KB)

Rechnen Sie mit einem höheren personellen sowie materiellen Mehraufwand in der Stadtverwaltung? Wenn ja, wie schätzen Sie diesen ein (bitte nach nötigem Personal, etc. aufschlüsseln)? Wie schätzen Sie den Mehraufwand in den Bereichen der Suchtprävention und Suchtberatung ein? Ist die Stadt bzgl. der Umsetzung der Abgabe von Cannabis in Chemnitz schon in Gesprächen mit Verbänden, Händlern, o.ä. bzw. sind Gespräche dazu geplant? Wenn ja, mit welchen Verbänden, Händlern, o.ä. steht/ stand die …
weiterlesen "IA-040/2024 – Cannabis Legalisierung und Umsetzung der Stadt Chemnitz"

Wie ist der aktuelle Umsetzungstand zu den in Beschlusspunkt 1 benannten (Prüf)Aufträgen? Wann wird dem Stadtrat die Informationsvorlage aus dem Beschlusspunkt 2 vorgelegt, welche eigentlich schon im Oktober 2023 zur Verfügung stehen sollte? Wie weit ist die Planung der Kampagne aus dem Beschlusspunkt 3? Wann wird diese den entsprechenden Fachausschüssen vorgestellt? Welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen hat die Ausländerbehörde bisher, wie in Beschlusspunkt 4 benannt, getätigt? Antwort: …
weiterlesen "RA-041/2024 Umsetzung BA-012/2023 Ausbildung Oberschullehrer:innen"

Wie viele Chemnitzer:innen waren zum jeweiligen Ende der Monate im Jahr 2023 im Besitz eines gültigen Chemnitz-Passes (Bitte auch aufschlüsseln nach Chemnitz-Pass K sowie älter als 60 Jahre)? Wie viele Neuerteilungen und wie viele Verlängerungen gab es in den jeweiligen Monaten 2023? Gibt es Überlegungen, weitere Leistungen dem Chemnitz-Pass hinzuzufügen? Antwort: IA-0482024 Nutzung Chemnitz-PassPDF-Datei (174,4 KB)

Wie wird der Stadtrat in die Vorbereitung und Durchführung der Einwohnerversammlung in einer, der Sächsischen Gemeindeordnung entsprechenden Regelung, einbezogen? Welche Möglichkeiten erhalten die Stadträt:innen, sich im unmittelbaren Umfeld des Veranstaltungsortes und für die Bürger:innen sicht- und ansprechbar zu positionieren? Wie kann sichergestellt werden, dass die Ämter so positioniert sind, dass die Einwohner:innen sie für Fragen aufsuchen können? Antwort: Antwort_RA-040_2024PDF-Datei (173,74 KB)