Ratsanfragen 2024

Wie hoch waren 2022 und 2023 die Erträge durch die Hundesteuer für die Stadt Chemnitz? Wie hoch waren die Mehreinträge 2022 und 2023 bei der Hundesteuer gegenüber dem planmäßigen Soll? Wie hoch waren 2022 und 2023 die rückständigen Forderungen bei der Hundesteuer? Wie viele Mahnbescheide zur Zahlung der Hundesteuer wurden 2022 und 2023 verschickt? Antwort: Antwort_IA-038_2024PDF-Datei (169,01 KB)

Wie hoch waren die Kosten für die bisherige Sanierung des Ratskellers? Welche Sanierungsmaßnahmen wurden bisher konkret durchgeführt? Welche Sanierungsmaßnahmen konnten bis jetzt noch nicht durchgeführt werden? Welche Kosten würden diese verursachen? Ist angedacht, die Sanierung in den nächsten Jahren fortzuführen? Wenn ja, in welchem Haushaltsjahr? Wenn nein, warum nicht? Wie viele Interessenten gab es seit 2019 für eine Einmietung in den Ratskeller? Kamen diese ausschließlich aus dem gastronomischen Bereich oder auch aus anderen Bereichen (Handel,…
weiterlesen "IA-032/2024 Ratskeller"

Wie viele öffentliche WC-Anlagen gibt es im Stadtgebiet? Hierbei bitte öffentliche Einrichtungen und Freiflächen (Friedhöfe, Parks usw.) berücksichtigen. Wo befinden sich diese? Welche sind davon barrierefrei? Welche davon sind unentgeltlich? Wie viele sind davon von der Stadt betrieben und wie viele von einem privaten Betreiber? Ist angedacht 2024 weitere öffentliche Toilettenanlagen zu errichten – entweder durch die Stadt selbst oder einen privaten Betreiber? Wenn ja, an welchen Standorten?…
weiterlesen "IA-019/2024 Frei zugängliche Toiletten im öffentlichen Raum"

Welche Maßnahmen aus dem Letter of Intent wurden bis heute umgesetzt? Mit welchen Städten wurde seit 2020 in den Erfahrungsaustausch bzgl. Programmen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus getreten und mit welchen Ergebnissen? Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadt übernommen und in Chemnitz umgesetzt? Wie werden diese Maßnahmen hinsichtlich ihres Erfolges bewertet? Welche Unterstützungsangebote für Betroffene von Rassismuserfahrung und anderen Diskriminierungsformen leistet die Stadt seit…
weiterlesen "IA-028/2024: European Coalition of Cities against Racism"

Wurden durch die Stadtverwaltung Chemnitz und im Konkreten durch welche Ämter und für welche Projekte Fördermittel nach der FRL Bürgerbeteiligung gestellt? Wenn ja, wie hoch war die Bewilligungssumme für jedes der beantragten Projekte bzw. Vorhaben und welche eigenen Mittel der Stadt Chemnitz wurden jeweils als Eigenmittel zur Verfügung gestellt? Antwort: RA-025_2024 BuergerbeteiligungPDF-Datei (168,95 KB)

Welche Ämter sind aktuell in diese Idee mit involviert? Gab es dazu schon Gespräche mit dem Verein? Wenn nein, warum nicht? Wie steht die Stadt zu dem Vorhaben, die Sportstätte an den Südring direkt mit anzubinden und damit die umliegenden Anliegerstraßen zu entlasten? Welche Kosten würde diese Anbindung verursachen? Gibt es Gründe, wie bspw. Privatflächen, die eine Umsetzung dieses Vorhabens erschweren würden? Wenn ja, welche sind das konkret? Antwort: RA-010_2024 Poststadion AntwortPDF-Datei (172,47 KB)

Welche Schuldnerberatungsstellen wurden 2023 durch die Stadt Chemnitz (mit) gefördert und in welcher Höhe? Wenn die Finanzierung auf Grund von Beratungseinheiten erfolgte – wie viele Beratungseinheiten wurden jeweils abgerechnet und wie viele Bürgerinnen und Bürger suchten beim jeweiligen Träger Unterstützung? Von wie vielen Bürgerinnen und Bürgern wurde die kommunale Schuldnerberatungsstelle im Sozialamt 2023 genutzt? Wie viele Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung sind in der Schuldnerberatung aktuell tätig? Antwort: IA-029/2024 …
weiterlesen "IA-029/2024 Schuldnerberatungen"

Wie oft wurde durch das Jobcenter die Sanktion der 10%igen Kürzung der Leistungen bei versäumten Terminen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2023 angeordnet? Wie oft wurde durch das Jobcenter die Sanktion der 30%igen Kürzung bei absprachewidrigen unterlassenen Bewerbungen oder Kursteilnahmen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2023 angewendet? Wie hoch war die jeweilige Gesamthöhe der damit nicht ausgereichten Zuwendungen? (Bitte, wenn möglich, in den Monatsscheiben angeben.) Antwort: IA-011/2024 Sanktionen BürgergeldPDF-Datei (172,24 KB)