Stadtrat

Die Stadtratssitzung am 25. November 2020 begann mit einer Schweigeminute für unseren verstorbenen Ehrenbürger Justin Sonder. Wir werden sein Andenken stets in Ehren halten und wünschen seiner Familie viel Kraft, diese schwere Zeit zu überstehen. Mit Beschluss des Stadtrates wurde der zum Oberbürgermeister gewählte Sven Schulze als Amtsverweser bestellt, da die gegen die Wahl eingereichten Beschwerden noch nicht rechtskräftig entschieden wurden. Damit kann Sven Schule ab dem 26.11. quasi alle Aufgaben eines Oberbürgermeisters wahrnehmen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.11.: Zusammenfassung"

Die letzte Sitzung der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig begann mit einer von den demokratischen Fraktionen unterstützten Dankesrede für ihr 14-jähriges Wirken in Chemnitz als Stadtoberhaupt. Dabei war es wichtig, unseren Dank für ihre, wahrlich nicht immer einfache Arbeit an der Spitze von Chemnitz zu würdigen; Schlagworte wie die Sparpakete Ekko I und II, die Diskussionen zum Bau des CFC-Stadions und das Conti-Loch fielen, aber auch die Ereignisse aus dem Sommer/Herbst 2018. Für die Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters in einer der…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.10.: Zusammenfassung"

Zu Beginn der Stadtratssitzung stand eine Petition zum Thema Schülerbeförderungskosten auf der Tagesordnung. Der Antragsteller wollte die Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung dahingehend ändern, dass der Eigenanteil für das dritte und jedes weitere schulpflichtige Kind einer Familie erstattet bzw. erlassen wird und zwar nur dann, wenn das entsprechende Kind eine Schule auf dem Territorium der Stadt Chemnitz besucht. Unsere Fraktion unterstützte das Anliegen, wie Sabine Brünler in ihrem Redebeitrag ausführte: „Der Petent hat …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Zusammenfassung"

Die heutige Stadtratssitzung stand – wie die vergangenen Sitzungen – unter dem Zeichen von Maßnahmen in der Situation der Corona-Pandemie. Die Petition der Kunst- und Kreativwirtschaft zielte darauf ab, eine wirtschaftliche Soforthilfe in Form eines nicht rückzahlbarem Zuschusses in Höhe von 3000 € zur Unterstützung von Kleinstunternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern zu beschließen. Warum unsere Fraktionsgemeinschaft sich bei der Abstimmung enthalten hat, erläuterte Klaus Bartl in seinem Redebeitrag: „Das Petitionsanliegen, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Zusammenfassung"

In der Sitzung am 24. Juni 2020 gab es wieder vielfältige Diskussionen. Die Fraktionserklärungen waren vor allem geprägt vom Thema Kaufhof-Schließung. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper erklärte, dass es „besonders wichtig ist, die Entscheidung zur Standortschließung nicht einfach zu akzeptieren, sondern alle Kräfte zu bündeln, um sie rückgängig zu machen.“ Weiterhin kritisierte sie: „Allerdings ist es in solch schwierigen Situationen überhaupt nicht hilfreich, wenn man immer wieder – und gerade aus Chemnitz – hört, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Zusammenfassung"

Ganze zwei Sitzungstage war für die Stadtratssitzung am 19. und 20. Mai eingeplant. Mit 30 Beschlussvorlagen der Verwaltung, 6 Informationsvorlagen und 18 Beschlussanträgen der Fraktionen war die Tagesordnung auch ordentlich voll. Die Tagung fand wieder im Stadion an der Gellertstraße statt. Dadurch stand nicht die Technik zur Verfügung, die im Stadtverordnetensaal selbstverständlich ist. Nachdem in der letzten Sitzung das Auszählen bei Abstimmungen die Sitzungsdauer erheblich verzögerte, hatte die Stadtverwaltung eine elektronische …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. und 20.5.: Zusammenfassung"

Dort wo sonst der Fußball rollt fand am 29. April nach zweimonatiger Pause die Stadtratssitzung statt. Viel Platz zwischen den Stadträt*innen, Händeheben statt Abstimmungsanlage und ein bisschen Zeit zum Einfuchsen bestimmten die erste Sitzung. Das große Thema der Sitzung war natürlich die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf unsere Stadt. Die Stadtverwaltung legte eine Beschlussvorlage vor mit dem Ziel, erste Folgen der weltweiten Corona-Pandemie für unsere Stadt aufzuzeigen und finanziell aufzufangen. Dabei stehen die Lebensbereiche im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Zusammenfassung"

Lang war die Stadtratssitzung vom 30.10.2019 allemal – es standen vor allem die Wahlen der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner auf der Tagesordnung -, aber sie war auch inhaltlich spannend. Die Diskussion zum Gelände des Erfenschlager Bades nahm dabei den meisten Raum ein. Die Meinungen hierzu gehen sehr weit auseinander: Während die Stadtverwaltung einen dem langen Diskussionsprozess der letzten Jahre gerecht werdenden Vorschlag zur Weiterentwicklung des Areals vorlegte, reichten mehrere Fraktionen Änderungsanträge ein oder lehnten den…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.10.: Zusammenfassung"