Affront gegen Stadtrat: Spitze der Kulturhauptstadt GmbH wird ohne Teilhabe des zuständigen Ausschusses bekannt gegeben
Dass die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH mit Stefan Schmidtke einen renommierten Geschäftsführer bekommt, ist ein weiterer großer Schritt auf den Weg zur Kulturhauptstadt. Dennoch war der Vorgang zu seiner Ernennung nicht ohne Probleme, hatten die Stadtverwaltung Chemnitz und der Interimsgeschäftsführer doch zuerst die Presse und erst hiernach den Strategieausschuss Kulturhauptstadt hierüber informiert.
Bei einer Entscheidung von solcher Tragweite muss der Strategieausschuss im Vorfeld einbezogen und informiert werden. Die Besetzung der Geschäftsführung der Kulturhauptstadt GmbH aus der Presse zu erfahren, kommt einem Affront gegenüber den ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten, insbesondere den Mitgliedern des Strategieausschusses gleich. Dieser wurde explizit für die Kulturhauptstadt wieder einberufen, um als demokratisch gewähltes Gremium den Aufsichtsrat zu begleiten und bei schwerwiegenden Entscheidungen, die im Rahmen des
Kulturhauptstadtprozesses getroffen werden, einbezogen zu werden. Obwohl durch die Hauptsatzung festgelegt ist, dass der Ausschuss vorberatend tätig ist, wurde er nun zum Anhängsel degradiert.
Mit unserer Kritik am Verfahren der Verkündung der Entscheidung ist keineswegs ein Vorbehalt gegenüber Stefan Schmidtke verbunden. Wir wünschen ihm bei der Bewältigung seiner verantwortungsvollen Aufgabe Erfolg und setzen uns gern dafür ein, dass ihn der Stadtrat auf seinem weiteren Weg konstruktiv begleitet.
Der Missmut gegenüber der Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit diesem wichtigen Schritt im Kulturhauptstadt-Prozess findet darin seinen Ausdruck, dass eine Sondersitzung des Ältestenrates mit den Fraktionsvorsitzenden anberaumt und im Ergebnis ein mehrere Fraktionen übergreifender Antrag auch unter unserer Beteiligung eingebracht wurde, der eine Befassung des Stadtrates mit diesem Vorgang in der nächsten Sitzung am 13.10.2021 zum Gegenstand hat. Von einer Sondersitzung des Stadtrates haben die einreichenden Fraktionen abgesehen, auch, um zusätzliche Kosten zu vermeiden.
Dabei geht es letztlich darum, sichtbar gewordene Probleme in Kommunikation und Abstimmung in wesentlichen Fragen des Kulturhauptstadt-Prozesses in den Anfängen zu klären. Entsprechend wurde der Beschlussantrag der unterzeichnenden Fraktionen dahingehend formuliert, dass die zuständigen Gremien des Stadtrates zukünftig wesentlich besser und transparenter am Prozess beteiligt werden.
Wir haben mit dem entsprechenden Beschlussantrag eine Lösung vorgeschlagen, wie die Stadträtinnen und Stadträte und deren zuständige Gremien zeitnah eingebunden werden können und zugleich gesellschaftliche Akteure im Besonderen auch aus der freien Kulturszene der Stadt die Möglichkeit haben, ihre Sicht zu aktuellen Entwicklungen des Kulturhauptstadtprozesses zu äußern.
Mit der Umsetzung des entsprechenden, im Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung am 13.10.2021 mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschlusses hat die Stadtverwaltung die Chance, verlorenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen.