Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Förderung freier Kulturträger für den Zuschuss an den Lern- und Gedenkort Kaßberg e. V. mit Dauerausstellung

Unsere Fraktionsgemeinschaft wird sich bei dieser Vorlage enthalten. Die Arbeit des Vereins ist lobenswert und wichtig für die Aufarbeitung der Chemnitzer Geschichte und wir haben bisher auch die Anliegen bzw. Anträge zur Förderung des Gedenkortes immer mitgetragen.

Heute haben wir aber das Problem, dass bei der Verteilung der zusätzlichen 6,5 Millionen Euro mit dieser Vorlage ein Chemnitzer Verein mit seinem Bauprojekt explizit herausgegriffen und zusätzlich gefördert wird – zu dem was er bisher schon bekommen hat. Ja, wir verstehen, dass ohne diese Mittel ein Baustopp kommen kann.

Aber was sagen wir dem TSV Germania oder den Sportfreunden Süd, dessen Fördermittelanträge an die SAB abgelehnt wurden und die dadurch nicht bauen können? Was sagen wir dem Bürgertreff „Bei Heckerts“ in Markersdorf, dem eine Sanierung seines Gebäudes – ein städtisches Objekt übrigens – dieses Jahr in Aussicht gestellt wurde, aber aufgrund von Mehrkosten gecancelt wurde und sie scheinbar auch die nächsten beiden Jahren unter einem maroden Dach ihre Besucher:innen empfangen müssen? Was sagen wir dem Handballverein in Grüna, dessen Mitglieder immer noch lange Fahrtwege zu anderen Trainingsstätten aufnehmen müssen, weil ihre eigene Halle seit vielen Jahren zu klein ist?

Uns ist bewusst, dass der Geldsegen nicht ausreicht um alle Wünsche der Chemnitzer Vereine aus Sport, Kultur oder Sozialem zu bedienen. Aber wir wissen auch nicht, wie wir es vernünftig erklären sollen, warum der eine Verein bedacht wird und andere leer ausgehen. Unsere Enthaltung beruht also nicht auf einer inhaltlichen Ablehnung, sondern auf der Frage der Gleichbehandlung.