Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt

Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.

Mein Fraktionskollege Herr Cedel hat letztens die Anfrage gestellt, ob man gewissen Stadträten nochmal eine Schulung geben könnte was eine Frage ist.

Ich würde diese Bitte gerne erweitern: Einige Stadträte hier im Raum brauchen grundsätzliche eine Schulung im Kommunal- und Fördermittelrecht. Denn anders, als wenn nicht durch komplette Unwissenheit, lässt sich dieser unsäglich schlechte Antrag nicht erklären.

Die Stadt hat schon viele Mittel von Bund, Land und der EU für die Kulturhauptstadt bekommen. Einige Projekte sind schon am Laufen, andere befinden sich gerade in der Umsetzungsphase. Für 2025 gibt es schon einen Programmplan mit verschiedenen Akteur:innen – und für das alles sind auch schon Verträge geschlossen, die man nicht so einfach auflösen kann. Ich bin aber ziemlich sicher, dass das den Einreichern von Pro Chemnitz sehr bewusst ist, sie aber wieder mal nur ein Schauantrag für ihre Anhängerschaft produzieren wollten. Kurz: Viel Lärm um Nichts.

Falls das ihr nächster Schritt war, den Kulturhauptstadtprozess – wie angekündigt – zu stören, so kann ich ihnen jetzt schon sagen, dass er kolossal scheitern wird. Denn wir lehnen, wie auch andere Fraktion hier im Raum, diesen Antrag ab und freuen uns stattdessen wie viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer auf das tolle Programm im nächsten Jahr. Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt wird der Welt nächstes Jahr zeigen, dass es vielfältig, weltoffen, weder grau, noch braun ist. Die Stadt wird zeigen, dass sie anders tickt, als die von ihnen mitverursachten Bilder von 2018 nahegelegt haben. Denn sie sprechen eben nicht für „das Volk“ oder auch nur eine Mehrheit der Chemnitzerinnen und Chemnitzer, so oft sie das auch behaupten mögen.