Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Städteappell Atomwaffen

Hiroshima und Nagasai – zwei Namen, die sich unauslöschlich in das Gedächtnis der Menschheit eingegraben haben. Der 2. Weltkrieg war in Europa durch den Sieg der Antihitlerkoalition über Nazideutschland entschieden und der in Fernost eigentlich auch, da wurde mit dem Abwurf von Atombomben durch die US-Streitkräfte ein weiteres Kriegsverbrechen begangen. Nichts anderes war die Vernichtung von tausenden Menschen mit zwei Bomben.

Für die USA war es der praktische Versuch, die Wirkung von Atomwaffen zu testen, auch unter Inkaufnahme von tausenden Opfern und Ausdruck ihres künftigen Führungsanspruches in der Welt.

Bald sind es 75 Jahre, die ins Land gegangen sind. Zum 75. Mal gedenken im August 2020 die japanische Bevölkerung und viele Menschen in der Welt dieser Tage im Sommer 1945. Hat die Menschheit Lehren daraus gezogen – sind die Sprüche, dass so etwas nie wieder passieren darf, echt?

Am 7. Juli 2017 beschlossen 122 Staaten bei der UNO einen rechtsverbindlichen Vertrag zum Verbot von Kernwaffen und deren vollständiger Beseitigung. Seitdem haben 80 Staaten weltweit den Vertrag unterzeichnet, aber erst 34 haben ihn ratifiziert. 50 Länder bedarf es, um dem Vertrag Rechtskraft zu verleihen. Deutschland gehört nicht zu diesen Ländern. Ein Land, was sich konsequent gegen Atomenergie stellt, tritt dem Abkommen nicht bei, von einer Ratifizierung ganz zu schweigen. Eine Schande. Atomenergie ist eine Bedrohung der Menschheit! Und Atomwaffen, die auf deutschem Boden lagern, nicht?

Die allermeisten von uns leben vom 1. Tag an ihres Lebens in Frieden. Es ist gleichsam eine Selbstverständlichkeit. Ich und sicher alle hier im Saal wollen, dass dies auch unsere Kinder und Enkel von sich mal sagen können. Atomwaffen in Deutschland und der Welt sind für diesen Wunsch aber die schlechteste Voraussetzung. Sie gehören weg, weltweit und für immer.

Sind sich hier im Saal alle sicher, dass nicht ein verrückter Oberbefehlshaber mal den roten Knopf drückt, um sich dann später auf Twitter zu entschuldigen? Die Nachricht kann dann aber besonders in Europa niemand mehr lesen. Oder die Technik versagt. Oder ein Fehlalarm, oder, oder…

Das internationale Bündnis zur Abschaffung von Atomwaffen – 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, hat nun einen Städteappell initiiert. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI schlagen dem Stadtrat heute vor, sich an dem Städteappell zur Unterstützung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen zu beteiligen. Wir wollen damit – wie bereits 64 Städte – ein Zeichen für die Ächtung von Atomwaffen setzen.