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Zum heutigen Streiktag der Beschäftigten der Stadtverwaltung Chemnitz erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Der Streik heute ist auch ein Hilfeschrei. Seit Jahren sind viele Abteilungen in der Stadtverwaltung in Chemnitz unterbesetzt. Das führt zu Mehrbelastungen, Stress und Krankheitsausfällen. Die Stadtspitze spricht aber weiterhin von zusätzlichem Personalabbau. Wir werden das als Linke nicht mittragen! Wir haben schon frühzeitig auf das Problem…
weiterlesen "Streik der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung ist auch ein Hilfeschrei – Stadtspitze muss ihre Personalpolitik überdenken"
Vor kurzem haben die beiden Abendschulen an der Arno-Schreiter-Straße von der Stadtverwaltung erfahren, dass sie im Sommer umziehen müssen. Der Grund dafür ist, dass die Stadt das Gebäude zur Unterbringungen von Förderschüler:innen benötigt. Die Abendoberschule soll mit in das Gebäude der Marianne-Brandt-Oberschule ziehen. Für das Abendgymnasium ist noch kein endgültiger Standort gefunden worden. Dazu erklärt André Dobrig, Sprecher für Bildung und Soziales: „Die Chemnitzer Schulpolitik entwickelt sich mehr und mehr zu …
weiterlesen "Wieder ein Schnellschuss in der Chemnitzer Schulpolitik"
Chemnitz zahlt jedes Jahr immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen, weil die Menschen sich sonst den Pflegeplatz nicht leisten können. Das geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. So haben 2024 insgesamt 740 Leistungsberechtigte die Sozialleistung Hilfe zur Pflege in Einrichtung bekommen (2023: 658 / 2022: 561), womit die Kosten für die Stadt zum Vorjahr um 33 Prozent gestiegen sind. Die…
weiterlesen "Chemnitz zahlt immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen – Bund und Land müssen endlich ihre Politik überdenken"
Dima Mukhin
Die Fraktion Die Linke hat gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen in der gestrigen Stadtratssitzung ihren Antrag auf Öffnung der Schulsportanlagen und Schulhöfe eingebracht. Parallel dazu reichte die CDU/FDP einen Antrag zu unserem Antrag ein. Nach einer kurzen Auszeit haben sich alle drei Fraktionen im Sinne der jungen Menschen gemeinsam auf eine Lösung geeinigt, bei der beide Anträge zusammengeführt wurden. Das Ansinnen erhielt eine breite Mehrheit im Stadtrat. Nun ist die Verwaltung aufgefordert, gemeinsam mit …
weiterlesen "Weichen für das Pilotprojekt Offene Schulsportanlagen und Schulhöfe gestellt"
Die jüngsten Entwicklungen zur Belebung des Brühl-Boulevards sind ein herber Rückschlag für alle, die sich seit Jahren für ein lebendiges und attraktives Quartier einsetzen. Die Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat gezeigt, dass einige Fraktionen im Stadtrat nicht bereit sind, die notwendigen Schritte zur Stärkung des Viertels zu unterstützen. Die plötzliche Kehrtwende der CDU, die das Vorhaben zuvor unterstützt hatte, ist besonders irritierend. Nach jahrelanger Planung …
weiterlesen "Stillstand auf dem Brühl – Engagement der Anwohner*innen wird mit Füßen getreten"
Immer öfter erreichen uns als Fraktion Emails und Briefe von besorgten Eltern und verärgerten Schüler:innen, weil die Schülerbeförderung entweder gestrichen wurde bzw. wird oder die ÖPNV-Anbindung sich verschlechtert. Beispielhaft wollen wir hier den Wegfall der Schulbusse aus dem Heckert-Gebiet und von Kleinolbersdorf-Altenhain Richtung Gymnasium Einsiedel oder die Verschlechterung der Nahverkehrsanbindung aus Mittelbach zu den Schulen im Zentrum nach der Fahrplanänderung vom Wochenende nennen. …
weiterlesen "Wenn der Schulweg zum Ärgernis wird: Stadt muss endlich für akzeptable Schulwege sorgen"
Gestern beschloss der Jugendhilfeausschuss die Einstellung von 3 Projekten der Schulsozialarbeit sowie die Einstellung von 5 Angeboten in der Jugendarbeit. Dazu erklärt Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin: „Aus der Befürchtung heraus, dass 2025 noch weniger Geld für Kinder- und Jugendangebote bereitstehen, hat der Jugendhilfeausschuss der Anwendung der Förderkonzeption zugestimmt und damit das Ende von wichtigen Kinder- und Jugendangeboten für 2025 beschlossen. Ich halte das …
weiterlesen "Obwohl Bedarf da ist: Abwicklung von acht Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit beschlossen"
Zu der heutigen Information, dass sich die Stadt und der Freistaat auf einen auf einen neuen unbefristeten Mietvertrag für die beiden Kitas „Zwergenland“ und „Krabbelkäfer“ an dem Standort geeinigt haben, erklärt Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin: „Wir sind froh, dass nach langem Zerren endlich die Zukunft der beiden Kitas gesichert ist. Damit können die Kinder weiterhin in ihrem gewohnten Umfeld betreut werden und Studierende und Mitarbeiter:innen der TU Chemnitz haben auch zukünftig die …
weiterlesen "Gutes Signal von Stadt und Land: Kitas am TU-Campus bleiben erhalten"