Demokratie
Am 26.Mai 2019 wurde dieser Stadtrat in dieser Zusammensetzung von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gewählt, die von ihrem demokratischen Recht wählen zu dürfen und zu sollen, Gebrauch gemacht haben. Ob die Stadtratswahl oder die Wahl zum europäischen Parlament ausschlaggebend war - auf alle Fälle haben 2019 rund 11 % mehr an der Wahl teilgenommen als 2014. Ein positives Signal für unsere Demokratie.
Die "Farbenlehre" und damit die politische Zusammensetzung unseres Stadtrates haben sich mit der Kommunalwahl erheblich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Fraktionserklärung"
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In ihrer Fraktionssitzung am 12.08.2019 haben sich die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE und Stadtrat Sebastian Cedel (Die PARTEI) geeinigt, für die Wahlperiode 2019 bis 2023 eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Damit verfügt die Fraktionsgemeinschaft über 11 Mitglieder.
Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Mitbestimmung, für Weltoffenheit und Demokratie einsetzen.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein Zusammenschluss auf Augenhöhe, der neue Perspektiven und…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI gebildet"
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Die 10 auf der Liste der LINKEN Chemnitz gewählten Stadträtinnen und Stadträte haben sich am 24.06.2019 als Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat konstituiert. Als Vorsitzende wurde Susanne Schaper (41) wiedergewählt.
Susanne Schaper: „Wir werden unseren roten Faden auch weiterhin nicht verlassen und unseren Ansprüchen für eine soziale und gerechte Gesellschaft treu bleiben. DIE LINKE bleibt die originale soziale Kraft und wird weiter mit ganz konkreten Schritten und Projekten für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Mitbestimmung, für …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE hat sich konstituiert"
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Nach einem bitterem Wahlabend, an dem sich der gesellschaftliche Rechtsruck weiter fortgesetzt hat, wird DIE LINKE mit 10 Stadträt*innen ihren Kampf für ein soziales, solidarisches und weltoffenes Chemnitz im Stadtrat in den kommenden Jahren fortsetzen.
Dem Bundestrend unserer Partei konnten wir nur wenig entgegensetzen, haben aber bei der Kommunalwahl etwas besser abgeschnitten, als bei der Europawahl. Wir haben nun einen klaren Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler: Wir wollen unser Kommunalwahlprogramm umsetzen und werden dafür Mehrheiten mit den demokratischen …
weiterlesen "Wahlausgang"
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Aus Sicht des Geschäftsführers der CWE kann man diese Entscheidung nachvollziehen. Er steht mit der Entscheidung pro oder kontra Stadtfest anscheinend allein da. Zumindest muss man die Pressekonferenz am Mittwoch so auslegen; seine Aufsichtsratsvorsitzende war nicht an seiner Seite und damit kann der Eindruck entstehen, die Entscheidung lag oder liegt allein beim
Geschäftsführer.
Aber die Stadtspitze hat diese Absage abgesegnet; sie hätte sie auch mit verkünden müssen.
Die „Marke“ Stadtfest sei durch die tragischen Ereignisse im August …
weiterlesen "Die CWE sagt das Stadtfest 2019 ab"
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Die durch nichts zu entschuldigten Ereignisse am Samstag im CFC–Stadion sind wieder bundesweit beachtet worden. Chemnitz – wieder die braune Hauptstadt und nicht die künftige europäische Kulturhauptstadt?
Was am Samstag in Chemnitz passiert ist, darf man nicht als reines CFC–Thema abtun, sondern es ist ein Problem der gesamten Stadtgesellschaft. Zugucken, zur Kenntnis nehmen, Kopfschütteln –
im besten Fall – und abhaken. Aber die Naziszene als Teil der Stadt hinzunehmen, ist das die Zukunft? Der …
weiterlesen "Keine Kapitulation vor Rechtsextremen – Demokratiebildung wichtiger denn je"
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