Stadtrat
Lila Villa / Facebook
Zu den Plänen der Stadtverwaltung, die Fördermittel für das Frauenzentrum „Lila Villa“ komplett zu streichen, erklärt Carolin Juler, Sprecherin für Gleichstellung:
„Mit großer Besorgnis habe ich von den Plänen erfahren, die städtischen Fördermittel für das Frauenzentrum Lila Villa in Chemnitz zu streichen. Diese Entscheidung würde das Ende eines der wichtigsten Orte für Frauen in unserer Stadt bedeuten, und ich fordere daher mit Nachdruck, dass der Zuschuss nicht gestrichen wird.
Die Lila Villa ist weit mehr als nur ein …
weiterlesen "Frauenzentrum Lila Villa muss erhalten bleiben"
weiterlesen "Frauenzentrum Lila Villa muss erhalten bleiben"
Die Fraktion Die Linke hatte für die Dezembersitzung des Stadtrates einen Antrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragen sollte eine Lenkungsgruppe Personalpolitik einzurichten. Ziel war es einen regelmäßigen Austausch zwischen Verwaltung, Stadtrat und Personalrat zu etablieren, der über aktuelle Maßnahmen in der Personalpolitik debattiert und ggf. auch Handlungsempfehlungen an den Stadtrat ausspricht.
Dieser Antrag wurde vom Oberbürgermeister nun als unzulässig erklärt mit der Begründung, dass dies das …
weiterlesen "Stadtrat darf nicht nur Abnicker der städtischen Personalpolitik sein"
weiterlesen "Stadtrat darf nicht nur Abnicker der städtischen Personalpolitik sein"
Der Stadtrat hat heute die Eintrittspreise für das Wildgatter, den Tierpark und die Museen der Kunstsammlungen angehoben. Die Linksfraktion spricht sich entschieden gegen diese Maßnahme aus.
Carolin Juler, Sprecherin der Linksfraktion für Kultur, erklärt:
„In einer Zeit, in der die Lebenshaltungskosten für Mieten, Energie und Lebensmittel enorm gestiegen sind, ist es unsere Verantwortung, den Menschen den Zugang zu Kultur und Bildung nicht zusätzlich zu erschweren.“
Sie betont, dass insbesondere Familien und …
weiterlesen "Kunst und Kultur dürfen nicht zum Luxusgut in Chemnitz werden"
weiterlesen "Kunst und Kultur dürfen nicht zum Luxusgut in Chemnitz werden"
Der Chemnitzer Stadtrat hat heute mehrheitlich der Fortschreibung der Chemnitzer Schulnetzpläne zugestimmt. Die Fraktion Die Linke hat als einzige Fraktion die drei Vorlagen abgelehnt.
Dazu erklärt André Dobrig, Sprecher für Bildung und Soziales:
„Sowohl die Vorlagen als auch die heutigen Ausführungen des zuständigen Bürgermeisters konnten unsere vielen Fragen zur Zukunft der Chemnitzer Schullandschaft nicht ausreichend …
weiterlesen "Beschlossene Schulnetzpläne für Chemnitz: Statt Stochern im Nebel, hätten wir gerne konkrete Lösungen für die Probleme der Chemnitzer Schullandschaft gehabt"
weiterlesen "Beschlossene Schulnetzpläne für Chemnitz: Statt Stochern im Nebel, hätten wir gerne konkrete Lösungen für die Probleme der Chemnitzer Schullandschaft gehabt"
Ich möchte Ihnen heute darlegen, warum wir sowohl der geplanten Erhöhung als auch den gestiegenen Eintrittspreisen für die Einrichtungen der Kunstsammlungen mit Skepsis begegnen.
Dies tun wir keinesfalls, weil wir den kulturellen Wert dieser Institutionen anzweifeln, sondern weil wir in der gegenwärtigen Lage besonders auf die Bedürfnisse der Menschen achten müssen.
Die Lebenshaltungskosten steigen nahezu überall – sei es bei Mieten, Energiekosten oder Lebensmittelpreisen. Die Menschen in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. November: Entgeltordnungen Tierpark/Wildgatter und Kunstsammlungen"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. November: Entgeltordnungen Tierpark/Wildgatter und Kunstsammlungen"
Über 800 Seiten umfasst die gesamte Chemnitzer Schulnetzplanung. Das dicke Dokument zeigt, wie komplex und verflochten die Thematik ist. Zunächst möchten wir der Verwaltung ausdrücklich für ihre aufgebrachte Mühe und Kraft danken. Gleichzeitig gibt es zu viele offene Fragen und Unbekannte in der Gleichung der Verwaltung als dass wir die Vorlage einfach durchwinken könnten. Hier ein paar Beispiele:
B-033/2024 Grundschulen
1) Die Kooperationsschule ist im Juli 2024 an ihrem endgültigen Standort angekommen. Das Dilemma: die Schule …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. November: Schulnetzplanung"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. November: Schulnetzplanung"
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich daher zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
Dieser Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes, dem wir uns alle verpflichtet fühlen, bildet die Grundlage unseres gesellschaftlichen Lebens, unseres Wirkens und politischen Handelns. Er sollte uns alle anspornen, diese Werte…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gewaltfreie Zusammenarbeit"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gewaltfreie Zusammenarbeit"
Wir sind grundsätzlich für Beteiligungsräume, so lang es kein Schaulaufen und Makulatur wird. Des Weiteren ist festzuhalten, dass der Jugendhilfeausschuss mit öffentlichen und nichtöffentlichen Beteiligungsräumen ein gesetzlich definiertes, mächtiges Gremium ist.
Wir sehen die Gefahr, dass die Wirkmächtigkeit des Jugendhilfeausschuss mit seinem Antrags-, Anhörungs- und
Beschlussrecht geschmälert wird. Über die regulären Ausschusssitzungen hinaus können zu spezifischen Themen ebenfalls …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Wiederaufnahme des Runden Tischs Jugendhilfe"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Wiederaufnahme des Runden Tischs Jugendhilfe"