Thomas Scherzberg
Auch in diesem Jahr haben im Botanischen Garten tätige Vereine und Verbände zum Herbstfest eingeladen. Gleichzeitig war es der Höhepunkt des 125-jährigen Jubiläums und eine tolle Veranstaltung für alle Gäste. Umso störender war der Anblick des großen CDU-Standes, der zwischen Hunderettungsstaffel, Apfelsaftpresse, Bastelstand und Mitmachakrobatik für Kinder ziemlich herausstach und wohl den anstehenden Wahlkampf einläutete.
Es ist schon unverschämt, dass sich nur eine Partei in diesem Maße präsentieren darf und dies in…
weiterlesen "Herbstfest im Botanischen Garten von einer Partei dominiert"
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Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version sind dabei auch die rechtlichen Bedenken aus dem Weg geräumt.
Wie wichtig aktiver Klimaschutz ist – und der Einsatz erneuerbarer Energien ist aktiver Klimaschutz – zeigen aktuell die Naturkatastrophen der letzten Wochen; Libyen, Hongkong, Griechenland, Brasilien, Spanien, Las Vegas, Österreich, Slowenien, die Liste 2023 könnte ich problemlos fortführen. Dass wir in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz"
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Wieder einmal steht die Evaluierung eines Konzeptes der Chemnitzer Stadtentwicklung im Stadtrat auf der Tagesordnung und eine Beschlussfassung ist wegen Intentionen der CDU-Fraktion vollkommen offen. Und hier vertritt unsere Fraktionsgemeinschaft eine andere Auffassung als die CDU-Fraktion. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, was die eigentlichen Ziele des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes sind:
1) Sicherung der fragilen Innenstadt, auch, um die noch immer vorhanden Auswirkungen der durchaus…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Chemnitz"
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Der Pleißenpark nimmt konkrete Formen an, hat aber im Augenblick für unmittelbar Betroffene, die dort wohnen, unzumutbare Mehrwege zur Folge. Statt meiner Bitte im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu folgen, nicht beide Brücken – eine neben der Bäckerei Pietschmann und die andere Fußgänger-/Radfahrerbrücke zur Limbacher Straße – gleichzeitig abzureißen, sondern Letztere erst, wenn die Neue über den Pleißenbach fertig ist, wurde nicht entsprochen.
Seit heute ist nun die Absperrung erfolgt, nicht nur zum Frust der …
weiterlesen "Der Super-Gau ist eingetreten!"
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Ergänzend zur Einbringung des Beschlussantrages durch die FDP-Fraktion noch kurz einige Sätze, warum es ihn aus Sicht unserer Fraktionsgemeinschaft bedarf.
Aus der Stellungnahme der Verwaltung ist zwar zu entnehmen, dass in den nächsten Jahren unter Federführung der SE17 solch eine Bestandanalyse erstellt werden soll, allerdings bindet sie Ressourcen und ist formal freiwillig. Allerdings ist diese auch aus unserer Sicht für weitere Entscheidungen in der Sanierung bzw. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien"
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Ich möchte unseren Beschlussantrag einbringen und Argumente aufzeigen, warum dieser notwendig ist. Eins vorab, aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und der Vorberatungen in den Ausschüssen und Beiräten haben wir eine Änderung des Einreichers vorgenommen und denken, damit mögliche Bedenken aus dem Weg geräumt zu haben.
Der Zustand nicht weniger denkmalgeschützter Gebäude, die sich in Privatbesitz befinden, ist teilweise mehr als kritisch. Deshalb ist es auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Situation von denkmalgeschützten Gebäuden und Denkmalen im Nichtbesitz der Stadt Chemnitz"
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Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl
Wie bei vielen anderen Vereinen und Projekten sind die steigenden Kosten - speziell für Energie - für unseren Änderungsantrag verantwortlich; aber für das Tierheim und das Tierasyl sind es vor allem die enorme Kostensteigerung für die Tierarztkosten. Es ist uns bewusst, daß die veranschlagte Aufstockung das Defizit nicht vollumfänglich ausgleicht, bringt aber beiden Vereinen eine gewisse Sicherheit, um mit Drittmitteln - vor allem Spenden - ihre weitere Existenz zu sichern sowie …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl"
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Wir haben seit Jahren einen Sanierungsrückstau unserer Teiche. Die Chemnitzer Teiche sind in Hoheit des Grünflächen- und des Umweltamtes. Da die Mittel für die Teichsanierung des Grünflächenamtes erhöht worden sind, haben wir uns entschieden, die 60.000 € pro Jahr für die Sanierung von Teichen in Hoheit des Umweltamtes festzusetzen. Gerade diese Teiche haben einen enormen Naturschutzfaktor, da sie für die Sicherstellung der Artenvielfalt existenziell sind.