Stadtrat
Auch ohne auf den Einreicher zu gucken, weiß man beim Titel schon, wer er ist. Ohne den Antrag mies zu machen; haben wir nicht andere, viel drängendere Probleme in der Stadt, im Land, im Bund, in Europa? Zweifelsohne, die Städtepartnerschaft mit Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, ist wesentlicher Teil unserer Verantwortung für die deutschen Menschheitsverbrechen an den europäischen Völkern, besonders gegen die Völker der Sowjetunion. Stalingrad war der Wendepunkt im 2. Weltkrieg,…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Städtepartnerschaft zu Wolgograd im Kulturhauptstadtjahr 2025 reaktivieren"
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Bereits zur Haushaltssitzung habe ich unser fraktionsübergreifendes Anliegen erläutert, als ich unsere entsprechenden Änderungsanträge eingereicht habe. Ich will dies noch einmal kurz zusammenfassen:
Unser Antrag fusst auf eine Bitte aus dem Kleingartenbeirat heraus. Die Kleingartenvereine waren mit der Deckelung der Fördermittel einverstanden, hatten aber dafür zwei andere dringende Anliegen, denen wir uns mit vorliegendem Antrag angenommen haben.
Zum einen betrifft das die Vergütung des Stadtverbandes…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Unterstützung der Chemnitzer Kleingartenvereine"
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Die einen oder anderen, die schon länger im Stadtrat sind, werden sich erinnern, dass meine Fraktion und besonders ich, jede Vorlage der Verwaltung zu den Kosten der Unterkunft kritisch begleitet haben. Nicht aus Streitlust, sondern weil aus unserer Sicht die jeweils neue Richtlinien die aktuellen Entwicklungen sowohl bei der Kaltmiete als auch besonders bei den Heizkosten aus …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Rahmenrichtlinie zur Bestimmung, Überprüfung und Fortschreibung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (KdU-Rahmenrichtlinie)"
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Mit Verärgerung und Entsetzen haben wir vor 2 Wochen das Schreiben zur aktualisierten Haushaltssperre zur Kenntnis genommen.
Teile der Haushaltssperre gefährden zahlreiche soziale, kulturelle und sportliche Projekte sowie Initiativen, die für das soziale Gefüge unserer Stadt, vor allem im Kulturhauptstadtjahr, unverzichtbar sind.
Mit der Entscheidung, diese bei den freien Trägern, z. B. im Kulturbereich, Sport, Gesundheit, Soziales und Jugendhilfe, den Ortschaftsräten, dem Lokalen Aktionsplan, der ESF-Förderung etc. anzulegen, wird…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Fraktionserklärung"
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Steve Conrad
Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Nach sechs Jahren engagierter Arbeit im Stadtrat verlässt unsere geschätzte Fraktionskollegin Carolin Juler Chemnitz aus beruflichen Gründen. In den Bereichen Migration, Gleichstellung und Kultur hat sie mit viel Herzblut gearbeitet, wichtige Impulse gesetzt und sich konsequent für eine sozial gerechtere und kulturell vielfältige Stadt eingesetzt. Ihr Einsatz hat Spuren hinterlassen, und wir danken ihr von Herzen für ihre wertvolle …
weiterlesen "Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler"
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Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen
Zur gestrigen Abstimmung des Haushaltsplanes 2025/2026 sowie der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Stadtrat hat gestern wieder einmal gezeigt, dass kein Haushalt so rausgeht, wie er reinkommt. Dass der Oberbürgermeister und der Kämmerer über den Ausgang nicht glücklich sind, ist verständlich, aber der Stadtrat ist immer noch der Souverän und nicht einfach nur ein Abnickgremium. Wir sind als Linke zur Kommunalwahl angetreten um …
weiterlesen "Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen"
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Wenn ich richtig gezählt habe, ist es heute der 12. Haushalt, über den ich mit abzustimmen habe. Und jeder Haushalt war immer eine Herausforderung. Zu keiner Zeit konnten alle - teils berechtigten - Forderungen und Wünsche der Stadtgesellschaft erfüllt werden. Nie war zu viel Geld da. Viele, die schon länger im Stadtrat sitzen, werden sich noch an das EKKO erinnern - ein Sparprogramm, welches uns durch Rödel und Partner auf Betreiben der Landesdirektion vorgegeben wurde.
Doch der vorliegende Haushalt für das laufende Jahr und für 2026 …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. März: Haushaltsrede"
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Die Notwendigkeit von Ausweichkitas, die im Falle einer Havarie oder einer Sanierung gebraucht werden, ist unbestritten. Dafür gibt momentan zwei sanierungsbedürftige Ausweichkitas: eine in Hutholz und eine in Markersdorf. Unsere Idee, die mit dem von uns eingebrachten ÄA umgesetzt werden soll, ist: eine dieser Ausweichkitas zu schließen und sie in das schöne, große Gebäude der Kita „Lupinio“ (Neue Straße 2) zu integrieren. Diese Kita hat eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29. Januar: Abbau von Überkapazitäten an Betreuungsplätzen für Kinder im Krippen- und Kindergartenalter"
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