Stadtrat
Die Notwendigkeit von Ausweichkitas, die im Falle einer Havarie oder einer Sanierung gebraucht werden, ist unbestritten. Dafür gibt momentan zwei sanierungsbedürftige Ausweichkitas: eine in Hutholz und eine in Markersdorf. Unsere Idee, die mit dem von uns eingebrachten ÄA umgesetzt werden soll, ist: eine dieser Ausweichkitas zu schließen und sie in das schöne, große Gebäude der Kita „Lupinio“ (Neue Straße 2) zu integrieren. Diese Kita hat eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29. Januar: Abbau von Überkapazitäten an Betreuungsplätzen für Kinder im Krippen- und Kindergartenalter"
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Dima Mukhin
Die Fraktion Die Linke hat gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen in der gestrigen Stadtratssitzung ihren Antrag auf Öffnung der Schulsportanlagen und Schulhöfe eingebracht. Parallel dazu reichte die CDU/FDP einen Antrag zu unserem Antrag ein. Nach einer kurzen Auszeit haben sich alle drei Fraktionen im Sinne der jungen Menschen gemeinsam auf eine Lösung geeinigt, bei der beide Anträge zusammengeführt wurden. Das Ansinnen erhielt eine breite Mehrheit im Stadtrat. Nun ist die Verwaltung aufgefordert, gemeinsam mit …
weiterlesen "Weichen für das Pilotprojekt Offene Schulsportanlagen und Schulhöfe gestellt"
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75% der Kinder und Jugendlichen in Deutschland leiden unter Hitze, so der DAK-Kinder- und Jugendreport „Gesundheitsrisiko Hitze“ aus 2024, der die Auswirkungen des Klimawandels auf die jüngere Generation ausleuchtete. Es treten zum Beispiel Kopfschmerzen und Müdigkeit auf. Klettert das Thermometer auf über 30 Grad Celsius erhöht sich das Risiko für Sonnenstiche oder Krämpfe um das 8-Fache. Erste negative gesundheitliche
Auswirkungen sind schon bei 25 Grad Celcius festzustellen. Auf Grundlage dieser …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Sonnenschutzfolien für Chemnitzer Schulen"
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Um es vorweg zu nehmen: selbstverständlich wird die Fraktion „Die LINKE“ dieser Beschlussvorlage zustimmen, denn mit diesem Beschluss wird ein weiterer Meilenstein für die Weiterentwicklung des Sportforums Chemnitz gesetzt. Mit dem geplanten Neubau des Kunstrasenplatzes setzen wir eine Maßnahme um, die nicht nur der sportlichen Infrastruktur unserer Stadt zugutekommt, sondern auch ein Zeichen für unser gemeinsames Engagement …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: 5. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2024 – Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Leichtathletikhalle im Sportforum Chemnitz"
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Wir würden gerne ein paar kritische Anmerkungen zu dieser Vorlage machen: So gibt es beispielsweise eine Unstimmigkeit in Gegenüberstellung zur Grünflächensatzung. Da gibt es widersprüchliche Antragsfristen bzgl. der Beantragung von Veranstaltungen. Für die Bürger:innen draußen ist da nicht klar, welche Verordnung nun gilt. Hier wäre es gut, wenn sich die beiden Dezernate zusammensetzen und entsprechend eine Einigung finden.
Wir fragen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Chemnitz"
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Wir waren mehr als irritiert, als wir die Vorlage in die Hand bekamen. Im April haben wir den Gesellschaftsvertrag der CTM angepasst. Vor wenigen Wochen haben wir hier den Aufsichtsrat der CTM gewählt. Ende September haben wir zur CTM eine Informationsanfrage gestellt, u.a. mit der Frage nach der Zukunft des Unternehmens. In der Antwort, die wir Ende Oktober erhalten haben, und auch vorher, kein Wort von einer möglichen Liquidation.
Und nun diese Vorlage. Es kann uns keiner …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Grundsatzbeschluss zur Liquidation der Chemnitzer Tourismus und Marketing GmbH"
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Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür und wir freuen uns alle auf entspannte und besinnliche Tage. Aber gerade in dieser Zeit sollten wir an die Menschen denken, denen es nicht so gut geht.
Laut dem Wohnungslosenberichterstattungsgesetz leben in Chemnitz fast 300 Menschen ohne Obdach. Nimmt man die Zahlen der Hilfen zur Beendigung oder Verhinderung von Wohnungslosigkeit des Sozialamtes hinzu, kann man davon ausgehen, dass es sogar rund 100 bis 200 Personen mehr sind.
Die Armut in Chemnitz steigt stetig, allen voran die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Fraktionserklärung"
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Gestern beschloss der Jugendhilfeausschuss die Einstellung von 3 Projekten der Schulsozialarbeit sowie die Einstellung von 5 Angeboten in der Jugendarbeit. Dazu erklärt Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin:
„Aus der Befürchtung heraus, dass 2025 noch weniger Geld für Kinder- und Jugendangebote bereitstehen, hat der Jugendhilfeausschuss der Anwendung der Förderkonzeption zugestimmt und damit das Ende von wichtigen Kinder- und Jugendangeboten für 2025 beschlossen. Ich halte das …
weiterlesen "Obwohl Bedarf da ist: Abwicklung von acht Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit beschlossen"
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