Stadtrat
Am 17. März 2021 fand die Stadtratssitzung unter anderen Vorzeichen statt: Zu Beginn konnten sich alle Teilnehmenden einem Corona-Schnelltest unterziehen, da mit einem Pilotprojekt mögliche Strategien für Schnelltests und Kontaktnachverfolgung durchgeführt getestet werden sollten.
Auf der Tagesordnung stand die Wahl des neuen Bürgermeisters D1. Dazu gratulieren wir Ralph Burghart ganz herzlich, der vom Stadtrat zum neuen Leiter des Dezernates für Personal, Finanzen und Organisation gewählt wurde. Wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Zusammenfassung"
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Die erste Stadtratssitzung des neuen Jahres am 3. Februar war stark reduziert – eine zweite Sitzung schon für eine Woche später eingeplant.
Und sie bildete den Auftakt zur Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2021 und 2022, indem Oberbürgermeister Schulze diesen einbrachte. Er erläuterte die Folgen der Pandemie nicht nur für die wirtschaftliche Lage der Stadt Chemnitz. Sinkende Einnahmen stehen steigenden Ausgaben gegenüber; und doch soll der Haushaltsplan kein „Sparhaushalt“ sein. Der Oberbürgermeister warb…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 3. und 10.2.: Zusammenfassung"
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Kurz einige Sätze aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft und des AGENDA-Beirates. Der Botanische Garten ist u.a. sowohl für die Bildung von Kindern und Jugendlichen als auch für die Naherholung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer eminent wichtig.
Es gilt nun, den Botanischen Garten „fit für die Zukunft zu machen“. Mit der B-004/2018 wurde eine Rahmenkonzeption beschlossen, richtig, aber die Anlage 3 Seite 6 „Botanischer Garten“ und Seite 11 „Schullandheim“ zeigt nur in komprimierter Form, was möglich sein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Evaluierung Zielkonzept Boatnischer Garten"
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Chef,
Sehr geehrte Damen, divers und Herren,
Grüße an die Geräte zu Hause,
Petitionen sind ein wichtiges Mittel als demokratischer Beteiligungsprozess. Und gelegentlich geben sie uns Entscheidungsträger_innen auch den direkten Auftrag uns in historisch verantwortlicher und verantwortungsvoller Weisen gewissenhaft mit Themen fernab des "Alltagsgeschäfts" zu befassen.
Die hier vorgebrachte Petition regt an eine Straße nach General Friedrich Olbricht zu benennen.
Um hier überhaupt eine Entscheidung ob der Benennung oder …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Rede zur Petition Olbricht"
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Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächsten beiden Vorlagen verlangen von uns Stadträt:innen eine Abwägung zwischen Förderung des regionalen Mittelstandes durch die Entwicklung eines innerstädtischen Gewerbegebietes und der Mobilität für alle in Form der weiteren Entwicklung des Chemnitzer Models.
Beides Kernthemen für eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik.
Bei einer so grundsätzlichen Abwägung hatte ich mir die Einbeziehung des Stadtrates im Vorfeld der Entscheidung völlig anders vorgestellt.
Vor 2 Jahren endete im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Zuerst. Meine Fraktionsgemeinschaft hält eine vernünftige Lösung für die vor- und nachgelagerten Bereiche des VMS, hier eine Instandhaltungshalle, für unabdingbar. Ich sage es gleich am Anfang, weil ich mir in den letzten 14 Tagen immer wieder anhören musste, wir, besonders ich, hätten etwas gegen den VMS und noch krasser, wir wöllten das Chemnitzer Modell in seiner Entwicklung ausbremsen.
Aber, wie immer im richtigen Leben muss man auch Nonsens aushalten.
Ich habe in den letzten Monaten immer wieder…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, trotz erheblicher Bedenken für den Nutzen, also der Entwicklung des Einzelhandels in Chemnitz.
Für verschiedene Probleme wie z.B. Stellflächen für Car-Sharing konnten annährend akzeptable Lösungen gefunden werden. Die von der CDU-Fraktion im ASuM am 08.09. vorgetragenen Argumente hinsichtlich der Verträglichkeit im Umfeld …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Redebeitrag zu ASB REWE Beyer Str."
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Die letzte Sitzung des Jahres stand unter keinen guten Vorzeichen: Unter Pandemiebedingungen und im Lockdown der Verantwortung gerecht zu werden, die Stadträt*innen und Mitarbeiter*innen, aber auch Gäste der Sitzung nicht zu gefährden und der Coronaschutzverordnung zu entsprechen, war nicht leicht. Mit einer stark reduzierten Tagesordnung seitens der Verwaltung auf unaufschiebbare Angelegenheiten, der Vertagung der Beschlussanträge der Fraktionen und einer reduzierten Teilnehmer*innenzahl sollte die Sitzung so kurz wie nötig, aber so sicher wie …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Zusammenfassung"
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