Umwelt und Ökologie
Die Idee der Begrünung des Marktplatzes ist alt und wenn ich mich richtig erinnere, war zumindest der AGENDA-Beirat nicht ganz unbeteiligt. Es müsste ca. 20 Jahre her sein, dass das Grünflächen- und das Tiefbauamt eine Begrünung zum ersten Mal geprüft haben. Mit dem Ergebnis, dass nur ein Standort für einen Solitärbaum relativ problemlos möglich sei, im Bereich des alten Standorts des Radschlägers, aber dieser hätte die Zufahrt auf dem Neumarkt aus der Straße der Nationen erheblich eingeschränkt. Alle anderen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Begrünung Marktplatz und Neumarkt"
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Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. Wir hoffen, dass im Hitzeaktionsplan unserer Stadt gemäß den Handlungsempfehlungen der …
weiterlesen "Hitzeaktionsplan steht leider noch aus"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Nichts desto trotz werde ich mein Abstimmungsverhalten vorab erklären. Ich werde mich der Stimme enthalten, denn es ist für mich nach wie vor, logisch nicht nachvollziehbar und den Bürgerinnen und Bürgern schwer vermittelbar, dass ein Eingriff in die bestehende Natur zum Hochwasserschutz und für die Anlegung eines Parks in eine Teilfläche des Areals Bahnhof …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 Bahnhofsareal Altendorf Teil B: Grünzug Pleißenbach B‑083/2022"
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Mit Entsetzen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass auch eine Großstadt wie Chemnitz zu den potenziellen Endlagerstätten für Atommüll zählt. Für uns als Kommunalpolitiker besonders schlimm, erfahren wir doch solche in Planung befindliche fundamentalen Eingriffe in das Leben der Menschen über die Medien.
Wir melden jetzt schon entschiedenen Widerstand gegen diese Pläne an. Unglaublich ist, wie mit der Angabe der Größe des Castors die Gefährlichkeit über eine sehr lange Zeit hinweg heruntergespielt …
weiterlesen "Atommüllendlager in einer Großstadt – unglaublicher Zynismus der Regierenden"
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Die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sind in 212 Vereinen mit 17.350 Kleingartenparzellen organisiert. Damit können wir feststellen, dass über 50.000 Bürgerinnen und Bürger, also fast jeder Vierte, mit dem Kleingartenwesen verbunden ist. Im Unterschied zu allen anderen Gartengrundstücken greift hier das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). So ist vorgeschrieben, dass dort nicht gewohnt werden darf und der Anbau auf den Flächen nach einer Faustregel (ein Drittel Obst und Gemüse, ein Drittel Zierpflanzen und Rasen, ein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Entwicklung Kleingartenwesen 2030"
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Im Juli 2020 wurde die Straßenreinigungssatzung zuletzt aktualisiert. Mit ihr wurde das Salzen der Fußwege weiterhin zugelassen. Wohnungsgesellschaften und die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger sind jedoch dazu angehalten sparsam und verantwortungsvoll im Umgang mit Streusalz zu sein.
Doch das genügt nicht, wie die Beantwortung der Ratsanfrage RA-264/2021 von LINKEN-Stadtrat Thomas Scherzberg zur Salzgefährdung der Straßenbäume deutlich macht. Ein gemeinsamer Beschlussantrag von LINKEN, GRÜNEN und …
weiterlesen "Salz auf Gehwegen unterbinden Anliegerpflichten im Winter umweltbewusst wahrnehmen"
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Alle reden übers Klima und wir alle spüren die Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels.
Im Pariser Klimaabkommen haben 196 Staaten Ende 2019 vereinbart, den Anstieg der Erdtemperatur deutlich unter 2° und möglichst auf 1,5° zu begrenzen. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist der Meinung, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen nicht ausreichen, um dieses Ziel zu erreichen.
Aber wie geht kommunale Klimapolitik? Wie steht es um Klimaschutz und Klimagerechtigkeit in Chemnitz?
Kommunen müssen ihre bisherige …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Klimaschutzmanagement Chemnitz"
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Ich möchte nicht das von Jörg Vieweg und Bernhard Herrmann zum Thema Windkraft bereits richtig Gesagte wiederholen und bin froh darüber, dass die nunmehr qualifizierte Stellungnahme zum Teilplan Wind eine Mehrheit gefunden hat. Es wird daher nicht überraschen, dass meine Fraktionsgemeinschaft diesen Beschlussantrag ablehnen wird.
Trotzdem nochmal drei Aspekte für Windkraft und gegen diesen Beschlussantrag: Es gibt nicht wenige, wohl auch hier im Saal, für die der Strom aus der Steckdose …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: 1000 m Abstand gesetzlich verankern und Windkraft im Wald verhindern"
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