Antifaschismus

Die Nummer, die Sie hier auflegen, meine Damen und Herren von Pro Chemnitz bzw. den frei umherirrenden Sachsen, ist nun mal wieder ein Ausbund an Populismus und von keinerlei rechtlicher Sachkenntnis getrübt. Was Sie wollen ist, ich zitiere: "Das Geld der Asylbewerber wird den Ortschaftsräten in der Höhe der Einwohner gutgeschrieben." So weit - so schlecht. Da fallen Sie auf die eigene Propaganda rein! Die Kommunen und damit auch die Stadt Chemnitz sind Teil der staatlichen Exekutive der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Geld der Asylbewerber den Ortschaftsräten gutschreiben"
Alljährlich erinnert der Friedenstag an die Ursachen des Zweiten Weltkrieges und soll Mahnung und Aufforderung zugleich sein, dass nie wieder von deutschem Boden ein Krieg ausgehen darf. Da in diesem Jahr der Chemnitzer Friedenstag nicht wie sonst auf dem Neumarkt begangen werden konnte, beteiligte sich unsere Fraktion mit einer Friedenscollage am digitalen Friedenstag. Von Mahatma Gandhi stammt das Zitat: "Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg." Eine treffende Aussage, vor allem heute.
Chef, Sehr geehrte Damen, divers und Herren, Grüße an die Geräte zu Hause, Petitionen sind ein wichtiges Mittel als demokratischer Beteiligungsprozess. Und gelegentlich geben sie uns Entscheidungsträger_innen auch den direkten Auftrag uns in historisch verantwortlicher und verantwortungsvoller Weisen gewissenhaft mit Themen fernab des "Alltagsgeschäfts" zu befassen. Die hier vorgebrachte Petition regt an eine Straße nach General Friedrich Olbricht zu benennen. Um hier überhaupt eine Entscheidung ob der Benennung oder …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Rede zur Petition Olbricht"
1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antide-mokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker offen zutage treten. 2. Vor dem Hintergrund der Vorbildfunktion gewählter Repräsentant*innen reflektieren die Stadt-rät*innen und die Fraktionen kritisch die eigene politische Praxis auf mögliche Ursachen, wel-che passiv oder proaktiv eine Stärkung rechtsextremer Strukturen sowie den Vertrauensverlust in den …
weiterlesen "BA-083/2020 CHEMNITZ DU HAST RECHTE"
Der Stadtrat beschließt, aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges dieses bedeutenden historischen Ereignisses am 8. Mai 2020 mit ihm angemessenen Veranstaltungen, darunter auf dem Sowjetischen Friedhof, unter Einbeziehung von Vertretern der Anti-Hitler-Koalition, zum Beispiel von Jugenddelegationen aus den Chemnitzer Partnerstädten, sowie den Organisatoren der bisherigen …
weiterlesen "BA-033/2019 Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020"
Der Stadtrat beschließt, an geeigneter Stelle am oder im Neuen Rathaus eine Gedenktafel für jene Chemnitzer Stadtverordnete anzubringen, die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordet wurden. Diese soll ein würdevolles Gedenken an jene Mitglieder ermöglichen. Die Stadtverwaltung und das Stadtarchiv werden beauftragt, die Biographien der Stadtverordneten der Wahlperioden bis 1933 zu prüfen. Die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser …
weiterlesen "BA-005/2019 Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats"
Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees: "Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist nicht per Beschluß für bearbeitet oder für beendet zu erklären.“ Im Rathaus erinnert…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.8.: Gedenkstunde zum 75. Jahrestag der Befreiung"
Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees: "Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist nicht per Beschluß für bearbeitet oder für beendet zu erklären.“ Erinnerung - das…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.1.: Einweihung der Gedenktafel für Stadtverordnete"