Stadtrat
Sollte dieser Beschlussantrag beschlossen werden oder nicht: Das Ergebnis ist gleich. Es wird nichts passieren. Warum? Die Antwort ist einfach: Die Entsorgung der gelben Tonne bzw. des gelben Sacks erfolgt auf Basis des Ergebnisses aus der Ausschreibung der Dualen Systeme. Wir haben glücklicherweise durch den ASR mit der Unterbeauftragung an die WeTrac gewonnen, so dass wir zwar Einfluss auf das Wie haben, aber eben nur in dem Rahmen, was vertraglich vereinbart worden ist. Oder wollen wir die…
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umsetzung des Beschlusses zur Systemfestlegung Leichtverpackung"
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Als im Januar die ersten Überlegungen zur Schaffung eines Geschäftsbereiches „Wirtschaft" in der Stadtverwaltung und der Ausgliederung dieser Aufgabenstellung aus der CWE das Licht der Welt erblickten, war die Aufregung groß. Viele, nicht alle, die bis dato wenig oder ganz wenig von der CWE gehalten hatten, waren plötzlich zu Gralshütern der CWE mutiert. Und jegliche Veränderungen der Strukturen, die seit ca. 30 Jahren bestehen, wären das …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umstrukturierung der Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung"
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Mit 23 Beschlussvorlagen, 6 Informationsvorlagen und 7 Beschlussanträgen war die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 18. Mai mal wieder sehr lang. Dennoch war es eine bedeutende Sitzung, hat doch der Stadtrat nach zweijähriger Pause wieder im Rathaus im Stadtverordnetensaal getagt.
Nachdem der Oberbürgermeister über die Delegationsreise nach Israel und die aktuelle Situation der ukrainischen Flüchtlinge in unserer Stadt berichtet hatte, wurden wieder mehrere aktuelle Fraktionserklärungen gehalten. Unser stellv. …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Zusammenfassung"
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Menschen gehen ins Grüne um sich zu erholen; in Parks, in Gärten oder auch den begrünten Innenhof hinterm Haus. Gerade die Corona-Pandemie hat die Nachfrage nach solchen Erholungsorten nach oben schnellen lassen. So auch in der Anlage der Erholungsgärten im Stadtpark im Bereich Händel-/Helbersdorfer Straße.
Nach aktuellem Flächennutzungsplan ist aber eine Weiterverpachtung der Flächen seit 2008 nicht möglich, da dieses Areal für die Erweiterung des Stadtparkes vorgesehen ist. …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz BA-025/2022"
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Kurz zu Historie dieses Antrags: In seiner Sitzung im März hat sich der AGENDA-Beirat mit der Problematik „Sachsens Wege“ in Verbindung mit der Umsetzung des SächsStrG befasst. Aus der Diskussion heraus entstand der Vorschlag, analog zu anderen Landkreisen, die Staatsregierung zu ersuchen, die Frist für die Verwaltung zu Entscheidungen über den 31.12.2022 hinaus zu verlängern. Bei Einreichung des Antrages war nicht bekannt, dass die Stadt Chemnitz anders als …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Ersuchen der Stadt Chemnitz zur Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes BA-022/2022"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen oder sich enthalten. Warum?
Mit dem Beschluss B-104/2022 stellen wir für den Katastrophenschutz zusätzliche Mittel bereit, um bei Hochwasser und anderen Klimaereignissen bis hin zu terroristischen Vorkommnissen gewappnet zu sein.
Der Chef der Chemnitzer Feuerwehr hat in der Freien Presse am 10.Mai 2022 erklärt, was die Stadt aktuell unternimmt, um den allgemeinen Zivil- und …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen BA-021/2022"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Nichts desto trotz werde ich mein Abstimmungsverhalten vorab erklären. Ich werde mich der Stimme enthalten, denn es ist für mich nach wie vor, logisch nicht nachvollziehbar und den Bürgerinnen und Bürgern schwer vermittelbar, dass ein Eingriff in die bestehende Natur zum Hochwasserschutz und für die Anlegung eines Parks in eine Teilfläche des Areals …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 »Bahnhofsareal Altendorf« Teil B: Grünzug Pleißenbach B‑083/2022"
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Ich möchte für meine Fraktionsgemeinschaft nochmal ausdrücklich für diesen Beschluss werben.
Folgende drei Punkte möchte ich in den Fokus setzen:
Was sollte uns darin hindern, der enormen Kreativität in dieser Stadt und speziell auf dem Sonnenberg entgegenzustehen? Die einfache und klare Antwort heißt: NICHTS! Frau Stillger hat dies im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität noch …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: 1. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2022 – Kreativhof (Stadtwirtschaft) Niedrigschwellige Sanierung Haus A und Neubau Gastronomie B‑017/2022"
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: 1. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2022 – Kreativhof (Stadtwirtschaft) Niedrigschwellige Sanierung Haus A und Neubau Gastronomie B‑017/2022"