Stadtrat
Der Klimawandel ist da. Das lässt sich angesichts der Wetterereignisse in den letzten Wochen nicht leugnen. Die Starkregen und damit einhergehenden Sturzfluten in Deutschland oder die massiven Hitzewellen von fast 50 Grad in Nordamerika zeigen deutlich, dass es nicht mehr fünf vor 12 ist, sondern schon 5 nach 12. Daher ist es unabdingbar, dass wir alle noch mehr Anstrengungen in den Klimaschutz legen müssen.
Uns ist bewusst, dass der vorliegenden Antrag sehr plakativ ist und mit einem Schriftzug „Wir alle für 1,5 Grad“ die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Wir alle für 1,5 Grad"
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„Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer der Flutkatastrophe, unsere Solidarität den Menschen, die in den vergangenen Tagen so viel verloren haben und vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Und wir danken allen, die unter Einsatz ihres Lebens den Menschen vor Ort geholfen haben und immer noch dabei sind.“ so Susanne Schaper.
In solch einer Krisensituation muss unsere Gesellschaft zusammenstehen. Unsere Fraktion wird daher das heutige Sitzungsgeld der Stadtratssitzung den Opfern der Flutkatastrophe spenden.
Die Liga der Spitzenverbände …
weiterlesen "Wir spenden unser Sitzungsgeld"
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Die vergangenen Tage haben gezeigt, in welch zerbrechlichen Welt wir leben. In einer zerbrechlichen Welt mit einer Natur, die durch unsere Lebensweise - durch unser immer mehr, immer schneller, immer besser - langsam, aber sicher zerstört wird. Wenn in Bad Münstereifel die Sturzflut nach den Aufzeichnungen im Kirchenbuch das schlimmste Hochwasser seit 700 Jahren war, wenn in Schuld das letzte Hochwasser der Ahr einen Pegel von 3,70 m hatte und dieses Mal 8,60 m, dann zeigt es die Dramatik des menschengemachten Klimawandels.
Wir sind dem …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Fraktionserklärung"
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Die Stadtratssitzung sollte der Beginn einer neuen Aufgabe für unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper werden. Sie bewarb sich, mit einem Duzend weiterer Kandidaten, um das Amt der Bürgermeisterin für Bildung, Soziales, Jugend, Kultur und Sport. Als aktive Kommunal- sowie erfahrenen Sozial- und Gesundheitspolitikerin aus Chemnitz, die in die Region sowie die Landesregierung vernetzt ist, hatte sie beste Chancen, die Verantwortung für das größte Dezernat der Stadt zu übernehmen. Im ersten Wahlgang verfehlte sie die notwendige absolute …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.6.: Zusammenfassung"
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„Unsere Kinder oder Enkel sind die wirklichen Verlierer in der Pandemie; fast ein Schuljahr konnte kein geregelter Präsenzunterricht stattfinden und auch wenn es sicher auch andere Meinungen gibt, die den Onlineunterricht als die Zukunft betrachten – ein Kind, was zu Hause unterrichtet wird, keinen Lehrer gegenüber, keine Mitschüler während des Unterrichts und in den Pausen – das leidet und wird in seiner Entwicklung geschädigt. […] Wir erwarten, dass im nächsten Schulausschuss über das/die Konzepte informiert wird, wohl wissend, dass es…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Zusammenfassung"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird bei dieser Vorlage unterschiedlich abstimmen. Unsere Meinungen gehen bei einzelnen Punkten auseinander, was ich hier kurz darlegen möchte.
Zum einen halten wir eine Erhöhung der Elternbeiträge gerade JETZT eigentlich nicht für vertretbar. Die Corona-Pandemie hat viele Eltern monetär belastet und durch die unklare wirtschaftliche Lage ist die zukünftige finanzielle Lage auch unsicher. Da ist jeder zusätzliche Euro natürlich eine Belastung.
Denn das Argument, es würden schon viele …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge"
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Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das Wort oder Unwort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen – und es ist noch nicht besiegt.
In den reichen Ländern – in Europa und den USA – scheint sich die pandemische Lage zu entspannen; die 3. Welle flach inzwischen ab und ab heute können die Chemnitzerinnen und Chemnitzer vieles wieder tun, was in den letzten Monaten aus gutem Grund nicht möglich war.
Und, ganz besonders, die Schulen kehren zu einem normalen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Fraktionserklärung"
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Die Stadtratssitzung am 5. Mai im großen Saal der Stadthalle begann mit der feierlichen Vereidigung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Sven Schulze. Wir gratulieren ihm ganz herzlich. Nach seiner Wahl im Oktober 2020 konnte nunmehr die offizielle Verpflichtung erfolgen. Wir wünschen ihm für die Umsetzung seiner Ziele viel Erfolg und hoffen auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Der Stadtrat beschloss die aktuelle Bekanntmachungssatzung, nach der die elektronische, auf dem Internetauftritt der Stadt Chemnitz unter …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.5.: Zusammenfassung"
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