Gesundheit
Wie die Informationsanfrage IA-010/2022 ergab, steigt die Zuzahlung der Stadt Chemnitz für die Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter an. Wurden 2019 noch 2.475 TEUR aufgebracht, waren es 2020 schon 3.496 TEUR und 2021 bereits 4.586 TEUR (gerundet). Bei der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt in vollstationären Einrichtungen sind die Zahlen zum Vorjahr leicht angestiegen.
Hierzu Susanne Schaper, die jährlich die Zahlen bei der Stadtverwaltung hinterfragt:…
weiterlesen "Zuschüsse der Stadt zu Pflegeheimplätzen steigt weiter dramatisch an"
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Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das (Un)Wort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen.
In den reichen Ländern – in Europa und den USA – scheint sich die pandemische Lage zu entspannen; der Gipfel der 3. Welle ist anscheinend überschritten. Dafür sind andere Länder wie Indien extrem betroffen und eine Entspannung ist noch lange nicht in Sicht. Deshalb ist es richtig und human, dass auch Deutschland den Menschen in Indien mit medizinischen Ausrüstungen und Personal hilft.…
weiterlesen "Senior:innen nicht alleine lassen"
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Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die im öffentlichen Gesundheitsdienst der Stadt Chemnitz bestehenden Stellen für Ärzt*innen eine Bezahlung analog zum Tarifvertrag TV-Ärzte Chemnitz (Tarif-vertrag zwischen Marburger Bund und Klinikum Chemnitz gGmbH), mindestens jedoch analog zum Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) zu gewährleisten.
Die Eingruppierung ist analog zu gewährleisten, insbesondere die …
weiterlesen "BA-062/2020 Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst"
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Seit nun über 8 Monaten leben wir, lebt die Welt, mit dem Coronavirus.
Auch wenn viele Maßnahmen der Bundesregierung und der Landeskabinette der Tatsache geschuldet sind, dass in einer Pandemie, die weltweit grassiert, nicht ewige und endlose Debatten in den Parlamenten geführt werden können, muss nunmehr das Recht der Legislative wieder Raum greifen.
Und: Es muss langsam, aber sicher Schluss sein damit, dass jeden Tag eine andere Sau durchs Dorf getrieben wird und jeder Provinzpolitiker sich als eingebildeter Virologe oder Seuchenforscher …
weiterlesen "Standpunkt zur aktuellen Corona-Situation"
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Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, innerhalb der beim Gesundheitsamt bestehenden Netzwerk- und Arbeitskreisstruktur zum Prostituiertenschutzgesetz ein Konzept für ein Monitoring zu erarbeiten, welches die Verbesserung der Situation der Prostituierten fokussiert und als turnusmäßige Berichterstattung aller zwei Jahre informieren soll.
BA-122/2020 BeschlussantragPDF-Datei (322,59 KB)
Die Bandbreite der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Kommune – also unseres Gesundheitsamtes – ist vielfältig. Sie reicht vom Kinder- und Jugendgesundheitsschutz, den Gesundheitshilfen/Kinderschutz/Begutachtung, Hygiene und Infektionsschutz, Betreuung der Asylbewerber, über den amtsärztlichen Dienst und die Gesundheitsberichterstattung. Die Aufgaben sind komplex und gehen mit einer hohen Verantwortung einher.
Im Unterschied zur ärztlichen Tätigkeit in Krankenhäusern oder ambulanten Praxen,…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst"
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Dass sich nicht nur unsere Stadt in einer schwierigen finanziellen Lage befindet, haben wir schon mehrfach diskutiert. Doch wie können wir als Stadtrat gewissenhaft und unserem Ehrenamt gerecht werdend mit der Situation umgehen, Entscheidungen treffen, die Verwaltung unterstützen, aber auch kontrollieren – wie es eben unsere Aufgabe ist?
Mit dem Ihnen vorliegenden Beschlussantrag beziehen wir uns auf den Erlass der Staatsregierung vom 27. Mai 2020. Es wurde …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Finanziellen und haushaltwirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verantwortlich begegnen"
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