Stadtrat
„… Damit gibt die Bundespolitik Wasser auf die Mühlen derjenigen, die das Verkommen der Politik zum Selbstbedienungsladen kritisieren und Vertrauen verlieren, das wir dann hier ganz konkret vor Ort durch unsere Arbeit kaum wiederherstellen können.“ kritisiert unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper in ihrer Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass. Hintergrund ist die bayerische Intervention bei der Entscheidung zu den Standorten für das geplante Nationale Wasserstoffzentrum.
Da im Jahr 2020, geprägt von der Corona-Pandemie und den …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Zusammenfassung"
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Die Meteorologen sagen für dieses Jahr einen zeitigen Wintereinbruch vorher; manche schon im Oktober Schnee.
Und wir beschäftigen uns mit dem Schnee der AfD-Fraktion vom vergangenen Winter.
Die CDU – Fraktion hat im Februar holterdiepolter kurz vor der Stadtratssitzung noch einen Änderungsantrag eingebracht, der aus ihrer Sicht sozusagen Ordnung in die Organisation der Bürgerplattformen bringen sollte. Damals und auch heute vertrete ich die Meinung, die Frage der Träger von …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen – Änderung Beschluss B‑030/2021"
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In Chemnitz soll einer von vier neuen Standorten für das geplante Nationale Wasserstoffzentrum entstehen. Die Freude ist groß, wenn auch angesichts gewisser Umstände sehr getrübt. Als Favorit in der Endauswahl wurden die Bewerberstandorte kurz vor knapp vertröstet und die angekündigte Pressekonferenz verschoben. Was war passiert? Eine bayerische Intervention.
Moment… Das kennen wir doch! Hat diese bayerische Intervention nicht auch die Freude in Chemnitz über die Ernennung zur Kulturhauptstadt Europas 2025 getrübt und uns ein paar …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Fraktionserklärung"
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“Die vergangenen Tage haben gezeigt, in welch zerbrechlichen Welt wir leben. In einer zerbrechlichen Welt mit einer Natur, die durch unsere Lebensweise - durch unser immer mehr, immer schneller, immer besser - langsam, aber sicher zerstört wird (…) Nun ist jetzt auch die Solidarität und die Hilfe für die betroffenen Regionen notwendig.“ so Dietmar Berger in der Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 21. Juli, die mit einer Schweigeminute für die Todesopfer der Flutkatastrophe begann.
Eines der herausragenden Themen der Sitzung war …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Zusammenfassung"
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In meiner Fraktionsgemeinschaft wird es kein einheitliches Abstimmungsverhalten geben.
Grundsätzlich versuchen wir Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, wenn keine gravierenden Ar-gumente dagegen sprechen, abzuhelfen. Prinzipiell geht es nur um eine Straßenbenennung, also um nichts Weltbewegendes.
Es ist in den letzten Monaten bei der Benennung dieser kleinen Straße alles schiefgelaufen, was schiefzulaufen möglich war. Die Verwaltung hat eigentlich auch nichts falsch gemacht, sondern sich nur an den BA-002/2017 …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Straßenbenennung »An der alten Gärtnerei«"
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Wir schlagen vor, „Zirkusgastspiele“ nun in Gänze zu streichen und berücksichtigen damit die Stellungnahme der Verwaltung.
Auch wenn es wenig wahrscheinlich ist, daß es in 2021 noch Zirkusgastspiele geben wird; zum einen coronabedingt und zum anderen wegen der Baumaßnahmen am Hartmannplatz, aber es gibt eben ja noch andere Flächen (z.B. neben der Sachsenallee).
Nun zur Begründung: Es gibt bei den beiden Parteien meiner Fraktionsgemeinschaft klare Auffassungen zum Umgang mit Zirkusgastspielen. Unser Partner …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 21.7.: Gebührenbefreiung Sondernutzungssatzung"
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Ich glaube, es ist müßig, erneut und in epischer Breite auf die Pandemie und ihre Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche hinzuweisen. Auswirkungen, die nicht mit dem Abebben der 3. Welle wie von Geisterhand plötzlich verschwunden sind.
Nahezu alle Förderrichtlinien für die sozialen, sportlichen, kulturellen Einrichtungen, aber auch für Jugend und Familie wurden vor der Pandemie geschrieben bzw. so, als wäre in der Stadt das Thema schon gegessen.
Die Fraktion der SPD und meine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien"
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Die 3. Welle der Pandemie scheint beendet zu sein. Die Inzidenz auch in Chemnitz hat einen sehr niedrigen Wert erreicht und dies seit geraumer Zeit. Auch wenn bundesweit die Inzidenz wieder leicht steigt; wir sind weit weg von der Situation im Winter und Frühjahr dieses Jahres.
Das Leben auch unserer älteren Bürger - ob in Seniorenheimen oder zu
Hause scheint wieder in normalen Bahnen zu verlaufen; insbesondere die Pflege- und Seniorenheime vermelden keine Neuansteckungen. Sicher ist dies auch dem Impffortschritt zu verdanken. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Vereinsamung von Senior:innen"
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