Dietmar Berger
Auch ohne auf den Einreicher zu gucken, weiß man beim Titel schon, wer er ist. Ohne den Antrag mies zu machen; haben wir nicht andere, viel drängendere Probleme in der Stadt, im Land, im Bund, in Europa? Zweifelsohne, die Städtepartnerschaft mit Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, ist wesentlicher Teil unserer Verantwortung für die deutschen Menschheitsverbrechen an den europäischen Völkern, besonders gegen die Völker der Sowjetunion. Stalingrad war der Wendepunkt im 2. Weltkrieg,…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Städtepartnerschaft zu Wolgograd im Kulturhauptstadtjahr 2025 reaktivieren"
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Die einen oder anderen, die schon länger im Stadtrat sind, werden sich erinnern, dass meine Fraktion und besonders ich, jede Vorlage der Verwaltung zu den Kosten der Unterkunft kritisch begleitet haben. Nicht aus Streitlust, sondern weil aus unserer Sicht die jeweils neue Richtlinien die aktuellen Entwicklungen sowohl bei der Kaltmiete als auch besonders bei den Heizkosten aus …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Rahmenrichtlinie zur Bestimmung, Überprüfung und Fortschreibung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (KdU-Rahmenrichtlinie)"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 9. April: Rahmenrichtlinie zur Bestimmung, Überprüfung und Fortschreibung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (KdU-Rahmenrichtlinie)"
Die Beschädigungen an den Pflanzkübeln (siehe Pressebericht) sind ein Resultat der konservativen Verkehrspolitik nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger!
Endlich wurde eine hochbelastete Durchfahrtsstraße mit einer „unkonventionellen“ Verkehrsberuhigung auch im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohnern durchgeführt. Die Anzeige der Stadt wegen Sachbeschädigung wird zwar wenig bringen, aber es ist an der Zeit, zumindest kurzfristig hier Tempo-Kontrollen durchzuführen, um damit für sichere Verhältnisse zu …
weiterlesen "Volle Unterstützung für den Verkehrsversuch an der Bahnstraße"
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Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der Gesamtpreis angezeigt wird. Bei einer vollen Tankfüllung bezahle ich derzeit zwischen 100 und 110 Euro. Vor gut zwei Jahren waren es noch um die 70 Euro. Das trifft natürlich das gesamte Transportgewerbe und damit auch das Taxigewerbe.
Auch die Taxifahrer, die meist in der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung"
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Ich weiß nicht, ob sie es auch schon bemerkt haben – in nahezu jedem Film, in dem Jugendliche eine Rolle spielen, sind diese auch mit Skateboards aktiv.
Ausdruck dafür, dass Skaten keine Nische mehr im Alltagsleben von vielen Jugendlichen ist.
Skaten ist auch in Chemnitz nicht nur ein Freizeitvergnügen, sondern auch eine faszinierende Sportart, die in unserer Stadt eine lebendige Gemeinschaft hervorgebracht hat.
Ich hatte als Kind einen Holzroller, mein Sohn einen Luftroller, meine Enkeltöchter nun schon…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle"
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Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der KdU-Richtlinien, wie sie vom Sozialamt vorgelegt wurden, gehörte.
Auch dieses Mal habe ich die Richtlinie nach Kritikpunkten abgesucht; nicht, weil ich das Haar in der Suppe finden wollte, sondern – und dies sollte uns allen bewusst sein – weil es sich hier um einen wichtigen Baustein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024"
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in unserer Stadt beachtliches und dies nicht nur bei Bränden, sondern auch bei Unwetter, Hochwasser oder Unfällen - bis hin zur Rettung einer Katze, die sich nicht wieder vom Baum runtertraut. Und für unsere Stadtgesellschaft enorm wichtig, sie leisten mit ihrer Jugendarbeit einen wichtigen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum"
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Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht auf eine diplomatische Lösung, Krieg im Nahen Osten - auch ohne Aussicht auf schnelle diplomatische Lösungen. Die Folgen daraus werden bei uns immer mehr auf den Schultern der Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen ausgetragen und ihnen vorgegaukelt, dass alles nur mit den Kriegen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023"
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