Haushalt und Finanzen
Unsere Stadträtin Susanne Schaper ist vor kurzem aufgefallen, dass der Brunnen am Stadthallenpark dringend sanierungsbedürftig ist. Neben fehlenden Platten ist er an einigen Stellen auch undicht.
Auf unsere Nachfrage, wann diese Mängel beseitigt werden, antwortete die Stadtverwaltung, dass bekannt ist, dass bei dem Brunnen inzwischen ein erheblicher Sanierungsbedarf besteht und eventuell im Spätsommer eine Notreparatur durchgeführt wird.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
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weiterlesen "Sanierung Brunnen Stadthallenpark: Lieber einmal richtigmachen, als zehnmal nur notdürftig"
weiterlesen "Sanierung Brunnen Stadthallenpark: Lieber einmal richtigmachen, als zehnmal nur notdürftig"
Die Umsetzung des neuen Parkraumkonzeptes bringt massive Probleme für einige Personengruppen mit sich. So müssen bspw. die Berufsschüler:innen der Berufsschule am Park der OdF oder auch Pflege- und Betreuungsdienste, die ihr Gewerbe innerhalb der betroffenen Gebiete haben, täglich größere Summen zahlen, um ihre Autos abstellen zu können.
Auf unsere Nachfrage, ob für diese Gruppen eine Entlastung eingerichtet werden kann, hat die Verwaltung eine abschlägige Antwort gegeben, da es dafür keine …
weiterlesen "Parkgebühren: Pflegedienste und Berufsschüler:innen entlasten, statt weiter schröpfen!"
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Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der Gesamtpreis angezeigt wird. Bei einer vollen Tankfüllung bezahle ich derzeit zwischen 100 und 110 Euro. Vor gut zwei Jahren waren es noch um die 70 Euro. Das trifft natürlich das gesamte Transportgewerbe und damit auch das Taxigewerbe.
Auch die Taxifahrer, die meist in der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung"
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Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und die Nutzerzahlen sprechen auch für sich.
Damit das Bürgerzentrum, die Mitarbeiter:innen und Besucher:innen endlich eine langfristige Perspektive haben, braucht es heute die Zustimmung zu unserem Antrag. Wir haben schon wenig solche Vorzeigeprojekte in unserer Stadt. Daher sollten wir …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße"
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Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege erhalten haben, und damit 17% mehr als 2022. Die Kosten, die die Stadt Chemnitz insgesamt in dem Bereich hat, stiegen um 47% - von rund 3,5 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 5,1 Mio. Euro in 2023. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, …
weiterlesen "Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden"
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Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur Haushaltsdiskussion im März dieses Jahres, der mit großer Mehrheit angenommen wurde, wollten wir den Chemnitzer neugeborenen Kindern und deren Eltern eine kleine Aufmerksamkeit der Stadt zukommen lassen. Dass das Begrüßungsgeschenk erst jetzt ausgereicht werden kann, bedauern wir, freuen uns …
weiterlesen "Begrüßungsgeschenke für Neugeborene"
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