Stadtverwaltung Chemnitz
Die Kritik an der Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Kulturhauptstadt-Prozess ist aus unserer Sicht weiter berechtigt und im Rathaus angekommen. In der Sitzung des Ältestenrates haben sich die Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltung dazu verständigt, dass die Probleme in Kommunikation und Abstimmung beseitigt werden müssen. Entsprechend wurde der Beschlussantrag der unterzeichnenden Fraktionen dahingehend formuliert, dass die zuständigen Gremien des Stadtrates zukünftig wesentlich …
weiterlesen "Stadtrat muss in Geschicke der Kulturhauptstadt besser eingebunden werden"
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Die Meteorologen sagen für dieses Jahr einen zeitigen Wintereinbruch vorher; manche schon im Oktober Schnee.
Und wir beschäftigen uns mit dem Schnee der AfD-Fraktion vom vergangenen Winter.
Die CDU – Fraktion hat im Februar holterdiepolter kurz vor der Stadtratssitzung noch einen Änderungsantrag eingebracht, der aus ihrer Sicht sozusagen Ordnung in die Organisation der Bürgerplattformen bringen sollte. Damals und auch heute vertrete ich die Meinung, die Frage der Träger von …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen Änderung Beschluss B‑030/2021"
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Ich glaube, es ist müßig, erneut und in epischer Breite auf die Pandemie und ihre Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche hinzuweisen. Auswirkungen, die nicht mit dem Abebben der 3. Welle wie von Geisterhand plötzlich verschwunden sind.
Nahezu alle Förderrichtlinien für die sozialen, sportlichen, kulturellen Einrichtungen, aber auch für Jugend und Familie wurden vor der Pandemie geschrieben bzw. so, als wäre in der Stadt das Thema schon gegessen.
Die Fraktion der SPD und meine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien"
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Die gestrige Wahl der/des Bürgermeister/-in war ein Dammbruch, der zeigt, dass der Stadtrat tief gespalten ist und vermeintliche Demokraten gemeinsame Sache mit der extremen Rechten machen.
Wir haben dem Chemnitzer Stadtrat mit Susanne Schaper eine kompetente Kandidatin vorgeschlagen, die seit Jahrzehnten mit außerordentlich viel Engagement und Herz für die Entwicklung unserer Stadt kämpft. Susanne Schaper kennt Chemnitz, die Verwaltung aber auch die Bürgerinnen und Bürger. Sie hat alle sozialen Gruppen im Blick und bringt konkrete …
weiterlesen "Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack"
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Der Chemnitzer Weihnachtsmarkt zählt seit vielen Jahren zu den schönsten in Sachsen und darüber hinaus. Seine Eröffnung mit der gleichzeitigen Bergparade lockt Jahr für Jahr Tausende in die Innenstadt. Nun ist der Weihnachtsmarkt 2021 in Gefahr. Ursache wären die geringen Anmeldungen von Händlern und Gewerbetreibenden. Als Begründung muss die Pandemie herhalten.
Für Chemnitz und damit für die europäische Kulturhauptstadt 2025 wäre das ein Armutszeugnis. Wir erwarten von der Stadtverwaltung, dass man aktiv auf alle bisherigen …
weiterlesen "Der schönste Weihnachtmarkt der Region"
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Zum geplanten Stellenabbau bei der Stadtverwaltung äußert sich Dietmar Berger, haushaltspolitischer Sprecher, wie folgt:
„Es ist sicher richtig, die Personalstruktur in der Stadtverwaltung von Haushalt zu Haushalt einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Aufgabenfelder wandeln sich und auch die Anforderungen an die Stelleninhaber. Zudem muss den gestiegenen Investitionen oder dem gewollten Mehr an Bürgerbeteiligung ebenso Rechnung getragen werden wie die dringend notwendige Aufstockung des Forstamtes, damit unsere Wälder nicht noch mehr…
weiterlesen "Personalabbau bei der Stadtverwaltung Chemnitz"
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Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die im öffentlichen Gesundheitsdienst der Stadt Chemnitz bestehenden Stellen für Ärzt*innen eine Bezahlung analog zum Tarifvertrag TV-Ärzte Chemnitz (Tarif-vertrag zwischen Marburger Bund und Klinikum Chemnitz gGmbH), mindestens jedoch analog zum Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) zu gewährleisten.
Die Eingruppierung ist analog zu gewährleisten, insbesondere die …
weiterlesen "BA-062/2020 Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst"
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Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept für eine Digitalisierungsstrategie für die Stadt Chemnitz zu erarbeiten.
Dafür wird ein Digitalisierungsbeirat gebildet.
2_aktualisierte_Aenderung_des_EinreichersPDF-Datei (145,17 KB)