Demokratie
Auf Einladung der Stadt Kiryat Bialik hatte ich die große Ehre und Freude, als Teil einer Delegation der Stadt Chemnitz vom 02. bis 05. Mai 2022 nach Israel zu reisen. Ziel der Delegationsreise war es, den Beschluss des Stadtrats (B-063/2019) umzusetzen, u.a. eine Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt zu prüfen. Mit Kiryat Bialik im Norden von Israel im Bezirk Haifa pflegt die Stadt Chemnitz schon seit 2009 einen regen Austausch auf kulturellen, künstlerischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gebiet. Auch der Stadtrat von …
weiterlesen "Delegationsreise nach Kiryat Bialik (Israel)"
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Von der Entscheidung des Stadtrates, der Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz nur teilweise abzuhelfen, sind wir sehr überrascht. Insbesondere die bittere Argumentation einiger Stadträte, es könne ja dann jeder mit einem Wunsch um die Ecke kommen, macht uns sprachlos. Das Petitionsrecht ist für uns eine demokratische Errungenschaft und sollte immer ernst genommen werden. Wir nehmen jede Petition sehr ernst und wägen sorgsam ab.
Insbesondere hier war unsere Zustimmung selbstverständlich, da …
weiterlesen "Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz leider nur teilweise abgeholfen"
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Zu den Vorkommnissen vom 29.11.2021 im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Chemnitz, in deren Rahmen die Polizei den nicht genehmigten und allen entsprechenden Regelungen der Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen widersprechenden Aufzug von 300 Corona-Kritikern absicherte, äußert sich Klaus Bartl, Sprecher für Ordnung und Sicherheit:
„Es ist in keiner Weise hinnehmbar, dass seit Wochen in aller Regelmäßigkeit vor allem montags Menschen in Chemnitz ungestört, dem Gesetz zuwider handelnd und meist ohne Einhaltung der …
weiterlesen "Signal der Polizei ist das völlig falsche"
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Die grundlegende Idee des Zentrums als Projekt zur Demokratiestabilisierung unterstützen wir und gerade solche sollten in Sachsen dringend gefördert werden. Es gibt viel gutes an der Idee des Zentrums. Jedoch kommt es auf die Art und Weise der Umsetzung an.
Zum Beispiel Kooperationen mit anderen Städten unterstützen wir. Es haben sich neben weiteren Städten auch Plauen und Leipzig beworben. Wie wäre es, wenn im ländlichen Raum wie im Vogtland so ein Zentrum entsteht? Denn gerade dort …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit"
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Unsere Stadträtin Carolin Juler war vom 16. bis 18. November beim Deutschen Städtetag 2021 in Erfurt und berichtet darüber:
"Letzte Woche fand in Erfurt der Städtetag statt. Für den Chemnitzer Stadtrat war ich eine von zwei Delegierten.
Wir wählten ein neues Präsidium, welches durch die Wahl unserer Genossin aus Eisenach Katja Dörner, endlich femininer wurde. Thematisch nahm ich am „Forum Gleichstellung“ teil. Leider wurde dieses Forum während der Mittagspause durchgeführt. Dennoch war es recht gut besucht und wir sprachen über eine …
weiterlesen "Deutscher Städtetag 2021 in Erfurt"
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Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Prozessen und Entscheidungen in der Stadt, in der sie leben, sollte auch Chemnitz eine Herzensangelegenheit sein.
Was bisher geschah:
Bereits vor über drei Jahren stimmte der Stadtrat einem Antrag von DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen zu und beschloss die Erarbeitung eines Konzeptes zur Jugendbeteiligung. Nach vielen Monaten Beratung lag das Rahmenkonzept 2019 vor und im aktuellen Haushalt wurden insgesamt 100.000 Euro bereitgestellt für:
Weiterführung der AG …
weiterlesen "Kinder und Jugendliche müssen endlich mitbestimmen dürfen!"
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Die Kritik an der Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Kulturhauptstadt-Prozess ist aus unserer Sicht weiter berechtigt und im Rathaus angekommen. In der Sitzung des Ältestenrates haben sich die Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltung dazu verständigt, dass die Probleme in Kommunikation und Abstimmung beseitigt werden müssen. Entsprechend wurde der Beschlussantrag der unterzeichnenden Fraktionen dahingehend formuliert, dass die zuständigen Gremien des Stadtrates zukünftig wesentlich …
weiterlesen "Stadtrat muss in Geschicke der Kulturhauptstadt besser eingebunden werden"
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