Ordnung und Sicherheit

Anzahl an Schusswaffen in Chemnitz steigt weiter an

Klaus BartlOrdnung und SicherheitSicherheitSusanne Schaper
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage (IA-001/2022) mitteilt, waren 2021 in Chemnitz 6.913 Schusswaffen registriert. Damit setzt sich der Anstieg der in Chemnitz zugelassenen Waffen fort. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein beängstigender Anstieg, den wir Jahr für Jahr verzeichnen. Die Gründe sind sicher vielfältig, hierzu zählen auch das Dramatisieren der Sicherheitslage und das Schüren von diffusen Ängsten. Jedoch sollte eine Waffe nie das Mittel der Wahl sein, wenn das eigene Sicherheitsempfinden betroffen …
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Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Kameraüberwachungssystems in der Chemnitzer Innenstadt

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Hintergrund und Anlass unseres Antrages ist, dass Ordnungsbürgermeister Miko Runkel nach der in der Begründung dieses Beschlussantrages schon in Bezug genommenen Berichterstattung in der "Freien Presse" vom Samstag, dem 30. Oktober 2021 unter der Überschrift: "Immer weniger Straftaten: Kameras vor der Abschaltung?" über eine im Oktober stattgefundene Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema: "Sicherheit um jeden Preis?" offensichtlich zum Ausdruck gebracht hat, dass die Rechtmäßigkeit der …
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Signal der Polizei ist das völlig falsche

DemokratieKlaus BartlOrdnung und Sicherheit
Zu den Vorkommnissen vom 29.11.2021 im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Chemnitz, in deren Rahmen die Polizei den nicht genehmigten und allen entsprechenden Regelungen der Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen widersprechenden Aufzug von 300 Corona-Kritikern absicherte, äußert sich Klaus Bartl, Sprecher für Ordnung und Sicherheit: „Es ist in keiner Weise hinnehmbar, dass seit Wochen in aller Regelmäßigkeit vor allem montags Menschen in Chemnitz ungestört, dem Gesetz zuwider handelnd und meist ohne Einhaltung der …
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Der Stadtrat stellt mehrheitlich klar: Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung schützt jede und jeden

Carolin JulerGleichstellung und gesellschaftliche TeilhabeKlaus BartlOrdnung und SicherheitSoziales
Zum Beschluss des Stadtrates von Chemnitz in seiner heutigen Sitzung, die in der Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (Unterbringungssatzung) enthaltene Regelung, wonach Bedienstete des Sozialamtes der Stadt Chemnitz und von diesem beauftragte Dritte grundsätzlich jederzeit und auch unangekündigt berechtigt sind, die Räumlichkeiten, die wohnungslosen Menschen oder Menschen mit Migrationshintergrund, …
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Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Unterbringungssatzung

Klaus BartlOrdnung und SicherheitSoziales
Die vom Stadtrat der letzten Legislaturperiode in seiner Sitzung vom 08.11.2017 mit Beschlussnummer B-139/2017 verabschiedete “Satzung für die Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und über deren Gebührenerhebung” - gekürzelt "Unterbringungssatzung" - regelt zum einen die Rechtsverhältnisse betreffs der Nutzung von Wohnprojekten, sogenannten Gewährswohnungen, also angemieteten Wohnungen ohne Inventar und Übernachtungsstätten für wohnungslose Menschen, die einzurichten die Stadt Chemnitz als Trägerin der …
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BA-044/2020 Ein Jahr Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) – Bilanz für Chemnitz

Ordnung und Sicherheit
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat im III. Quartal 2020 zu informieren, welche Ergeb-nisse die Teilnahme der Stadt Chemnitz an dem vom Sächsischen Innenministerium zusammen mit acht sächsischen Modellkommunen ins Leben gerufenen "Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm)" für die kommunale Kriminalprävention in unserer Stadt erbracht hat. Insbesondere soll eingeschätzt werden, wie sich der Auf- und Ausbau der kommunalen Präventionsstrukturen mit dem Ziel der breiten …
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BA-072/2019 Umsetzung der Aufgaben nach dem neuen Sächsischen Polizeibehördengesetz in den Polizeibehörden der Stadt Chemnitz

Ordnung und Sicherheit
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat im II. Quartal 2020 mittels einer Informationsvorlage über die Umsetzung der Aufgabenstellungen für die Polizeibehörden von Chemnitz aus dem neuen Sächsischen Polizeibehördengesetz vom 11. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 358, 389), namentlich betref-fend den Informationsaustausch und das Zusammenwirken der Polizeibehörden mit dem Polizeivoll-zugsdienst bei der Gefahrenabwehr und zur Vermeidung strafbarer …
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BA-011/2019 Beleuchtung an Spielplätzen

Kinder, Jugend und FamilienOrdnung und Sicherheit
Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen mindestens fünf kommunale Spielplätze beleuchtet werden können und dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 2019 eine Informationsvorlage vorzulegen. Dabei ist zu beachten, dass die Beleuchtung so auszurichten ist, dass die Spielgeräte auch bei Dunkelheit nutzbar und Laternen vorzugsweise mit Dämmerungsschalter auszustatten sind, damit eine Nutzung bis mindestens 20 Uhr möglich ist. Die Nutzung von Photovoltaik-Leuchten ist zu prüfen. …
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