Stadtrat
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI unterstützt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung der Kampfsporthalle ausdrücklich und wird der Beschlussvorlage zustimmen.
Ich möchte trotzdem auf 2 Sachverhalte aus der Begründung hinweisen.
„Mittelfristiges Ziel ist es, die Kampfsporthalle im Sportforum für die Nutzung des Sportbetriebes funktional, …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2022 zur finanziellen Absicherung der Sanierung „Kampfsporthalle im Sportforum Chemnitz« B‑105/2022"
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Mit reichlicher Verzögerung können wir nun endlich über die Förderrichtlinie zur Gleichstellung sprechen und abstimmen.
Zunächst ist es eher löblich, dass die Richtlinie aus der Gleichstellungsstelle kommt. Dennoch es mir ein wichtiges Anliegen, trotz der Dringlichkeit der Umsetzung, auf wesentliche Änderungswünsche und Kritikpunkte einzugehen. Weshalb ich Ihnen und Euch die Änderungen der einreichenden Fraktionen erläutern möchte.
Mit dem Stand …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Richtlinie über die finanzielle Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann B‑231/2021"
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Auf Einladung der Stadt Kiryat Bialik hatte ich die große Ehre und Freude, als Teil einer Delegation der Stadt Chemnitz vom 02. bis 05. Mai 2022 nach Israel zu reisen. Ziel der Delegationsreise war es, den Beschluss des Stadtrats (B-063/2019) umzusetzen, u.a. eine Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt zu prüfen. Mit Kiryat Bialik im Norden von Israel im Bezirk Haifa pflegt die Stadt Chemnitz schon seit 2009 einen regen Austausch auf kulturellen, künstlerischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gebiet. Auch der Stadtrat von …
weiterlesen "Delegationsreise nach Kiryat Bialik (Israel)"
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Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und den finanziellen und wirtschaftlichen Folgen mahnte Susanne Schaper in der Fraktionserklärung: „Hier brauchen wir eine sachliche und nüchterne Prüfung, welche Spielräume wir als Kommune haben, um gegenzusteuern und soziale Härten abzufedern. Wir fordern Sie auf, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, uns Stadträtinnen und Stadträte dabei nicht außen vor zu lassen, sondern einzubeziehen. Letztendlich hoffen wir alle, dass die Vernunft siegt. Die Folgen sind aber jetzt schon menschlich…
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 6. April 2022: Zusammenfassung"
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Ich denke, wir sind hier uns alle einig, dass jede Schülerin, jeder Schüler einen sicheren Schulweg verdient. Ob sie zu Fuß kommen, mit dem Fahrrad, mit dem öffentlichen Nahverkehr oder mit dem Schultaxi – auf Behördendeutsch „Besondere Beförderungsleistung“ genannt.
Bei den im Antrag drei benannten Schulen – Friedrich-Fröbel-Schule, Förderzentrum Georg Götz und Schule Altchemnitz – gibt es bzgl. der Schulwegsicherheit ein paar Probleme. Ich will dies …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Einrichtung von Parkflächen für Fahrzeuge im Rahmen der Besonderen Beförderungsleistung"
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Die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sind in 212 Vereinen mit 17.350 Kleingartenparzellen organisiert. Damit können wir feststellen, dass über 50.000 Bürgerinnen und Bürger, also fast jeder Vierte, mit dem Kleingartenwesen verbunden ist. Im Unterschied zu allen anderen Gartengrundstücken greift hier das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). So ist vorgeschrieben, dass dort nicht gewohnt werden darf und der Anbau auf den Flächen nach einer Faustregel (ein Drittel Obst und Gemüse, ein Drittel Zierpflanzen und Rasen, ein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Entwicklung Kleingartenwesen 2030"
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Zum Wesen der Marktwirtschaft gehört, dass sie Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen an den Rand der Gesellschaft drängt, diese dann trotzdem finanziell auffängt.
Eine der Lösungen sind die Erstattungen der Kosten für die Unterkunft, kurz KdU.
Auch die Stadt Chemnitz legt alle 2 Jahre dem Stadtrat ein sogenanntes schlüssiges Konzept vor, in dem jeweils für 2 Jahre die Rahmendaten für die KdU rechtssicher festgeschrieben …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2022"
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