Stadtrat
Der Winter steht bevor und in großer Not sind die sozial Schwächsten unserer Gesellschaft, die Woh-nungssuchenden, die mit Suchtproblemen belastet sind. Die Corona-Situation verschärft die Lage für diese Menschen noch, die oft unverschuldet auf Grund der gesellschaftlichen Verhältnisse in diese Situa-tion geraten sind.
Wir haben in unserer Stadt ein gut ausgebautes Netz von freien Trägern der Wohlfahrtpflege, die tag-aus und tagein auch ehrenamtlich, oft über die normale Arbeitszeit hinaus, für die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Soziale Nothilfen – mehr Geld für die Wohlfahrtsvereine"
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Die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2021 begann mit der Auswertung der Demonstrationslage der vergangenen Wochen durch die Polizei und die Stadtverwaltung. Hintergrund waren die seit dem Inkrafttreten der Sächsischen Corona-Notfallverordnung vom 19. November 2021 wiederholt aufgetretenen massiven Verstöße gegen Corona-bedingt bestehende Einschränkungen des Versammlungsrechtes und die massiven Verstöße durch so genannte „Spaziergänger“. Wie sich die Situation in den kommenden Wochen entwickeln wird, bleibt abzuwarten.
Der Stadtrat …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Zusammenfassung"
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Auf der Tagesordnung des Stadtrates stand die Wahl der Beigeordneten/des Beigeordneten für das Dezernat 5. Wir gratulieren Dagmar Ruscheinsky zur Wahl als Bürgermeisterin und wüschen ihr für die kommenden sieben Jahre viel Erfolg, den Mut zur Veränderung sowie ungebrochene Energie. Wir hoffen auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit auf Augenhöhe.
Mit der Beschlussfassung der Richtlinie für die Förderung von Bürgerplattformen in Chemnitz, die gemeinsam mit den Bürgerplattformen und den Stadträt:innen erarbeitet wurde, bekommt diese…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Zusammenfassung"
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Unserer heutigen Entscheidung ist umfangreicher Planungs-, Diskussions- und Abwägungsprozess vorausgegangen, in den die Gremien des Stadtrates, die Chemnitzer Bevölkerung und ihre gesellschaftlichen Akteure einbezogen waren.
Mit der Bestätigung der Vorplanung für den Planfeststellungsabschnitt 1 des Chemnitzer Modells Stufe 4 steigen wir in ein längeres Verfahren ein, dessen Ergebnis alle Chemnitzer*innen in zweifacher Hinsicht direkt betrifft: erstens hinsichtlich einer umweltverträglichen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Chemnitzer Modell Stufe 4 – Bestätigung der Vorplanung"
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Seit 2018 gibt es den §47a in der SächsGemO die verbindliche Verpflichtung zur Beteiligung von jungen Menschen. „Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.“ Es handelt sich also um eine „Soll-Vorschrift“ und nicht um eine „Kann-Vorschrift“, d.h. die Verwaltung hat nur ein sehr begrenztes Ermessen, wenn sie von …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Fachstelle Jugendbeteiligung & Rahmenkonzept Jugendbeteiligung"
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Acht Bürgerplattformen existieren in Chemnitz auf der Grundlage entsprechender Beschlüsse im Stadtrat. Achtmal bürgerschaftliches Engagement in den Stadteilen, die keinen Ortschaftsrat haben, da sie von jeher vor 1990 Stadtteil von Chemnitz sind.
Bürgerplattformen existierten schon VOR den Beschlüssen des Stadtrates zur Anerkennung als Bürgerschaftliches Engagement und – ohne oder sehr bescheidene Förderung durch die Stadt.
Der Stadtrat hat mit Beschluss in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte"
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